Bürokratie abbauen
NEUMARKT. Kreis-CSU und KPV haben am Habsberg eine Resolution zum Bürokratieabbau an Staatsminister Eberhard Sinner überreicht.
Sinner nahm die Vorschläge aus Neumarkt gerne entgegen und sicherte eine gewissenhafte Prüfung zu. In einem Jahr wolle er darüber Bericht erstatten, versprach der Minister, nachdem ihm am Montagabend am Habsberg die Resolution von den Vorsitzender der Kreis-CSU, Albert Füracker, und Kommunalpolitischer Vereinigung, Alois Scherer, überreichte wurde.
In der in der letzten Woche einstimmig verabschiedeten Resolution (
wir berichteten) geht es um "Bürokratieabbau, Vereinfachung des Zuschusswesens und Abbau von Standards"
In Deutschland gäbe es rund 80.000 Gesetze und Verordnungen. In den letzten zehn Jahren wurden hiervon 10.000 neue geschaffen. Gerade die Kommunen im ländlichen Bereich mit einer dünnen Personaldecke in der Verwaltung hätten unter der Fülle der Bürokratie zu leiden, hieß es dazu von CSU und KPV. Jüngstes Beispiel seien das komplizierte Vereinnahmen des Büchergeldes und das neue Bayerische Kinderbildungs- und Betreuungsgesetz.
Den Wortlaut der Resolution veröffentlicht
neumarktonline als
Dokumentation.
30.05.06
Neumarkt: Bürokratie abbauen