"Konsequent messen"

NEUMARKT. Der Kreisverband der Grünen in Neumarkt kritisiert, dass die Bundesregierung nicht konsequent an der Verminderung der Feinstaubbelastung arbeitet.

In Städten wie München, Regensburg oder Lindau sei die Belastung in diesem Jahr schon jeweils über 50 Mal über den vorgeschriebenen Grenzwerten gelegen. In Neumarkt werde "leider nicht regelmäßig gemessen", hieß es von den Grünen, Grenzwertüberschreitungen seien aber "mit Sicherheit" auch im Landkreis nicht auszuschließen.

Die Grünen fordern, dass auch in Neumarkt und den Landkreisgemeinden konsequent gemessen werde. Sollten sich dabei Überschreitungen ergeben, müsse man überlegen, wie man das Verkehrsaufkommen so reduzieren könne, daß die Einhaltung der Grenzwerte sichergestellt ist.

Zusätzlich seien Gesetzesänderungen von Seiten der Bundesregierung dringend erforderlich. "Die neue Regierung schiebt das Feinstaub-Problem auf die lange Bank" meint Horst Wild, der Ortsvorsitzende der Neumarkter Grünen. Mittlerweile habe sogar Greenpeace die Bundesregierung vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg verklagt, ergänzte Johanna Stehrenberg.

Eine Steuererleichterung für Fahrzeuge mit Partikelfilter sei dringend erforderlich und müsse schnell umgesetzt werden. Die rotgrüne Bundesregierung habe diese Förderung bereits 2004 beschlossen. Seitdem werde sie von Seiten der Union im Bundesrat blockiert. Das Bundeskabinett habe mittlerweile eine Verordnung zur Kennzeichnung von emissionsarmen Fahrzeug beschlossen. "Diese Verordnung ist ein Schritt in die richtige Richtung, sie allein aber löst das Problem nicht", so Kreisschatzmeister Stefan Schmidt.

Insgesamt seien rund neun Millionen Diesel-Pkw in Deutschland ohne Filter unterwegs. Feinstaub aus Abgasen von Dieselfahrzeugen, der Industrie und Landwirtschaft würden nach einer EU-Studie jährlich rund 65.000 Menschen in Deutschland das Leben kosten, nach Angaben der WHO sogar 75.000. "Jeder Tag, den Dieselfahrzeuge ohne Filter betrieben werden, bedeutet erhöhte Feinstaubbelastungen und damit erhebliche Gesundheitsgefahren für die Bürger unserer Städte und Gemeinden", so Kreissprecherin Gabi Bayer.
10.05.06
Neumarkt: "Konsequent messen"
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