Am Kindergeld ausrichten

NEUMARKT. Abgeordneten-Diäten sollten an die Entwicklung des Kindergeldes gebunden werden, heißt es von der Neumarkter ÖDP.

Mit diesem "kreativen Vorschlag" zur aktuellen Debatte um die Diätenerhöhung hat sich die ÖDP an MdB Alois Karl gewandt.

„Vielleicht würde dann die Tatsache endlich in das Bewusstsein der Verantwortlichen rücken, dass die regelmäßige Anpassung der wichtigsten familienpolitischen Leistung an die allgemeine Kostenentwicklung längst überfällig ist“,schreibt der stellvertretende ÖDP-Kreisvorsitzende Josef Neumeyer. Außerdem unterblieben bei einer Koppelung der Diäten an die Entwicklung des Kindergeldes ganz bestimmt Kürzungsvorschläge, wie sie kürzlich von Finanzminister Steinbrück und anderen eingebracht wurden.

Da das Kindergeld im unteren und mittleren Einkommensbereich den Kinderfreibetrag bei der Steuer ersetze, diene es vor allem dazu, das Existenzminimum des Kindes steuerfrei zu stellen. Wenn die Lebenshaltungskosten steigen, müsse auch der Satz für das steuerfreie Existenzminimum des Kindes angepasst werden, meint Neumeyer. Deshalb sei die Forderung nach einer automatischen jährlichen Anpassung des Kindergeldes mindestens so berechtigt wie die automatische Anpassung der Abgeordnetendiäten.
06.04.06
Neumarkt: Am Kindergeld ausrichten
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