noch nie war die Oberpfalz so erfolgreich unterwegs wie im zu Ende gehenden Jahr: Die Wirtschaft läuft gut, die Arbeitslosenzahlen sind auf einem historischen Tiefstand, die Arbeitsplätze so viel wie nie zuvor, und – was mich besonders freut – es sind qualitativ hochwertige Arbeitsplätze, die die Oberpfälzer Firmen vorhalten.
Bei all diesen Erfolgen wollen wir aber die Menschen nicht aus dem Blick verlieren, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Das Erscheinungsbild einer gerechten Gesellschaft definiert sich insbesondere daran, wie sie mit sozial Schwächeren umgeht. Der Bezirk Oberpfalz fühlt sich in erster Linie den Menschen mit körperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung sowie pflegebedürftigen Mitmenschen und psychisch Kranken verbunden – sie sind die Hauptpersonen bei unserer täglichen Arbeit.
So müssen wir weiter daran arbeiten, dass der Gedanke der Inklusion in alle Lebensbereiche Einzug hält, dass wir unsere Gesellschaft weiter öffnen für Menschen mit Behinderung und ihre Teilnahme am Leben in der Gemeinschaft, aber auch die Teilhabe am Arbeitsleben selbstverständlich wird. Ein großer Schritt in diese Richtung ist das neue Bundesteilhabegesetz, das noch in 2016 vom Deutschen Bundestag verabschiedet worden ist. Menschen mit Behinderung erhalten nun verstärkt personenzentrierte Leistungen, die aus dem bisherigen Fürsorgesystem herausgelöst worden sind. Der Anspruch auf Teilhabeleistung wird diesen Menschen wesentlich gerechter.
Auch im Bereich Pflege stehen mit dem neuen Pflegestärkungsgesetz II und III Veränderungen bevor. Ich freue mich, dass nun auch demente Menschen einen eigenständigen Leistungsanspruch besitzen und in das Pflegesystem eingebunden sind. Welche Auswirkungen die neuen Gesetze auf die Arbeit und die Finanzen des Bezirks haben werden, ist noch unklar.
Im medizinischen Bereich des Bezirks Oberpfalz hat sich 2016 wieder viel bewegt: In Amberg entstehen Außenstandorte der Kliniken in Regensburg. In unmittelbarer Nachbarschaft zum dortigen Klinikum errichten die Medizinischen Einrichtungen des Bezirks Oberpfalz (medbo) eine kinder- und jugendpsychiatrische Tagesklinik sowie eine psychiatrische Tagesklinik für Erwachsene jeweils mit angeschlossenen Institutsambulanzen. Damit schließen wir eine Versorgungslücke in der westlichen Oberpfalz und kommen dem Ziel, wohnortnahe psychiatrische Versorgung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene in der Fläche anzubieten, wieder ein bedeutendes Stück näher. In Regensburg erweitern wir außerdem die Klinik für Kinder-und Jugendpsychiatrie um zwölf Betten und um acht tagesklinische Plätze. Die Baumaßnahmen zur ersten bayerischen Jugendforensik laufen auf Hochtouren, die Inbetriebnahme ist für Dezember 2017 geplant. Auch für die Standorte Weiden, Parsberg und Wöllershof sind Veränderungen und Erweiterungen in Angriff genommen worden.
Unser Bestreben ist es, den Patientinnen und Patienten bestmögliche Versorgung zu gewährleisten. Hierzu setzt die medbo hohe finanzielle Mittel ein. Allein in den letzten fünf Jahren investierten wir knapp 100 Millionen Euro, um die Leistungen auf hohem Niveau anbieten zu können. Dass wir gut arbeiten, wird uns immer wieder bestätigt. In der FOCUS-Klinikliste findet sich erneut das Bezirksklinikum Regensburg unter den TOP 100-Kliniken wieder.
Die stetig zunehmenden Aufgaben erfüllen die Bezirksmitarbeiter mit größter Umsicht und Gewissenhaftigkeit. Als einer der größten Arbeitgeber sind der Bezirk Oberpfalz und seine Einrichtungen eine wirtschaftliche Größe in der Region: Über 3.000 Mitarbeiter sorgen dafür, dass die Bürgerinnen und Bürger die Sozial- und Medizinleistungen erhalten, die sie benötigen. Gleichzeitig finanziert der Bezirk über die Leistungen im Sozialbereich direkt oder indirekt rund 7.500 Vollzeitarbeitsplätze in Behinderten- und Altenhilfeeinrichtungen sowie bei Sozialdiensten.
Liebe Mitbürgerinnen, liebe Mitbürger,
die Welt ist in Bewegung geraten. Eine gewisse Unsicherheit, welche Entwicklungen und Herausforderungen die Gesellschaft erwarten, ist an vielen Orten spürbar. Die schrecklichen Vorfälle in Würzburg, in Ansbach und erst kurz vor Weihnachten in Berlin zeigen, dass Terror und Gewalt vor unserem Land nicht Halt machen und zur bitteren Realität geworden sind. Trotz der guten wirtschaftlichen Entwicklung treiben Zukunftsängste und -fragen die Menschen um. Wir dürfen diese nicht überhören, müssen sie ernst nehmen und Antworten finden. Die Menschen verlangen nach Heimat – gerade in einer zunehmend globalisierten Welt. Der Erhalt der regionalen Identität ist heute wichtiger denn je. Auch hier versucht der Bezirk Oberpfalz mit seiner Kultur- und Heimatpflege den Menschen Halt zu geben.
Europa kann auf 70 Jahre Frieden, Freiheit und Sicherheit zurückblicken. Wir müssen alles daran setzen, dass dies auch in Zukunft die Eckpfeiler eines geeinten Europas sind, in dessen Herzen die Oberpfalz liegt.
Ich wünsche Ihnen ein gutes, erfolgreiches und vor allem friedliches neues Jahr 2017.