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Geld für Straßen

NEUMARKT. Die Landkreis-Gemeinden erhalten 2.331.080 Euro an Straßenunterhaltungs-Pauschalen - und liegen damit in der Oberpfälz eher am Ende.

Die Gemeinden in der Oberpfalz bekommen im Jahr 2013 Straßenunterhaltungspauschalen in Höhe von insgesamt 18.608.540 Euro aus dem sogenannten Kfz-Steuerersatzverbund. Im Jahr 2012 lag die Summe noch bei 16,05 Milluionen Euro. Die Regierung der Oberpfalz hat die Fördergelder des Freistaats Bayern an die Oberpfälzer Landratsämter zur Auszahlung an die jeweiligen Gemeinden weitergeleitet.

Die Gemeinden in den Landkreisen bekommen:

• Amberg-Sulzbach: 2.863.780 Euro
• Cham: 3.727.490 Euro
• Neumarkt: 2.331.080 Euro
• Neustadt: 2.327.000 Euro
• Regensburg: 2.861.050 Euro
• Schwandorf: 2.709.440 Euro
• Tirschenreuth: 1.788.700 Euro

Seit 1. Juli 2009 ist die Ertragshoheit für die Kraftfahrzeugsteuer von den Ländern auf den Bund übertragen worden. Als Kompensation erhalten die Länder einen nicht dynamisierten Festbetrag aus dem Steueraufkommen des Bundes, aus dem auch die Leistungen der Straßenunterhaltungspauschalen an die Gemeinden finanziert werden.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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