...vor einem Jahr: Zwei Verletzte Straße eingebrochen Anmeldungen möglich Schluckspechte am Steuer Geldbörse unterschlagen

"Notfalls Haftstrafen"

NEUMARKT. MdEP Albert Deß forderte im Pferdefleischskandal, bestehende Prüfmechanismen besser zu nutzen und die Strafverfolgung zu stärken.

Deß hob in einer Erklärung eine weitere Seite im aktuellen Skandal um absichtlich falsch deklarierte Fleischprodukte hervor. "Prinzipiell zeigt die Aufdeckung des Skandals, dass die Prüfinstrumente auch wirklich wirken", betonte Deß. "Der Skandal konnte, insbesondere in seiner europäischen Dimension, nur aufgeklärt werden, weil die von der EU und den Mitgliedsstaaten eingeführten Prüfinstrumente nachweisbar wirkten".

Am Anfang stehe daher auch die Frage, so Deß, welche Institution in der ansonsten funktionierenden Kette von Prüfungen versagt hat und somit dafür verantwortlich war, dass die Aufdeckung derart lange gedauert habe. "Erst in einem zweiten Schritt lasse sich dann die Frage nach Maßnahmen stellen, mit denen länderübergreifend und schnell solche kriminellen Machenschaften aufzudecken sind", so der agrarpolitische Sprecher der EVP-Fraktion im Europäischen Parlament.

Die an den Tag gelegte kriminelle Energie sei kein Kavaliersdelikt, sagte Deß. Es reiche daher auch nicht aus, lediglich Geldstrafen zu verhängen. Derartige Straftaten müßten in absolut allen europäischen Staaten konsequent verfolgt und am Ende notfalls auch mit empfindlichen Haftstrafen geahndet werden.

Hier sieht Albert Deß auch den meisten Handlungsbedarf. "Es ist im Interesse aller Verbraucher, aber auch aller seriös arbeitenden Landwirte und Lebensmittelhersteller, dass diese Straftaten aufgeklärt werden und die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Innereuropäische Grenzen dürfen dabei keine Rolle mehr spielen."

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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