...vor einem Jahr: „Sonntagsführung“ am Donnerstag 300.000 Euro für Straße Ulm weiterhin Vize

"Unwissenheit oder Kalkül"

NEUMARKT. Im Hinblick auf den von der Woffenbacher CSU geäußerten Vorwurf der Untätigkeit in der Angelegenheit Schweinemastbetrieb Iberl fragt sich Oberbürgermeister Thomas Thumann, "ob hier Unwissenheit, Ignoranz oder politisches Kalkül der Anlass für eine solch unqualifizierte Äußerung ist".

Denn "gegen alle Realitäten" werde hier der Stadt Nichtaktivität vorgeworfen, erklärte der Stadt-Chef am Donnerstag in einer Pressemitteilung. neumarktonline hatte am Mittwoch über Vorwürfe der Woffenbacher CSU berichtet (Bericht hier)

"Gerade das Gegenteil ist der Fall", so Oberbürgermeister Thumann. "Seit Juli 2007 bemühen wir uns in vielen Gesprächen mit allen Beteiligten um eine Lösung, um eine Lösung in einem Konflikt, den nicht die Stadt verursacht hat."

Schließlich habe der Konflikt in Woffenbach wegen des geplanten Schweinemastbetriebes bereits begonnen, bevor die Stadt sich überhaupt im Hinblick auf den Bauantrag mit diesem Thema befasst hatte. Schon über zwei Jahre habe Oberbürgermeister Thumann sowohl mit dem Bauwerber Iberl wie auch mit der Bürgerinitiative und dem Unternehmer Schneider gesprochen und versucht, Lösungen herbeizuführen.

Gerade in zahlreichen Treffen mit dem Bauwerber Iberl habe man um Alternativen gerungen und ihm dabei auch soweit rechtlich möglich Zugeständnisse gemacht. Insgesamt waren es sieben Alternativen. Dabei schien der zuletzt angedachte Standort weiter westlich nahe am Rand und über 800 Meter von der Wohnbebauung entfernt eine Lösung zu bieten, erklärte Thumann.

Mit der habe sich auch Iberl einverstanden erklärt und dazu sogar Ende April 2009 eine Neuplanung eingereicht. Um das Vorgehen zu beschleunigen, habe die Stadt eigens wichtige Fachstellen sogar zu einem Abstimmungsgespräch eingeladen. Dabei signalisierten auch diese grundsätzliches Einverständnis, sagte der Oberbürgermeister.

Daher sei man bei der Stadt auch überrascht gewesen, als der Bauwerber Iberl sich nun mit Schreiben vom 6. August 2009 über einen Anwalt mit der Aufforderung an die Stadt wandte, bis 21.August 2009 eine Baugenehmigung für den ursprünglichen Standort herbeizuführen.

Von einem Abwarten auf Stadtseite, wie dies die CSU Woffenbach "grundlos unterstellt", könne also "in keinster Weise" die Rede sein. Dies würden auch die vielen Gespräche von Oberbürgermeister Thumann mit der Bürgerinitiative und mit dem Unternehmer Schneider belegen. Dies alleine widerlege den Vorwurf der Woffenbacher CSU, Oberbürgermeister Thumann hätte die Sache zur Chefsache erklären müssen. "Denn alleine daran sieht man, dass es Chefsache war", sagte Thumann.

Ganz verkenne die Woffenbacher CSU offensichtlich den Grund für die Vertagung des Tagesordnungspunktes in der letzten Bausenatssitzung. Denn der geht auf einen Geschäftsordnungsantrag des CSU Stadtrates Helmut Lahner zurück, der dafür plädierte, noch einmal in Verhandlungen zu treten und Oberbürgermeister Thumann mit einer Vollmacht für nicht näher beschriebene Zugeständnisse an den Bauwerber Iberl auszustatten.

Dem Antrag Lahners folgte der Bau-, Planungs- und Umweltsenat, so dass Oberbürgermeister Thumann nunmehr erneut Kontakt mit dem Bauwerber aufnehmen und versuchen wird, eine Lösung herbei zu führen. Auch wenn Thumann bisher schon versucht habe, im rechtlich möglichen Rahmen den Bauwerber zum Umschwenken auf einen Alternativstandort zu bewegen.

---

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang