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"NM-Pass" für Arme ?
NEUMARKT. Die SPD im Kreistag will den Landrat und die anderen Fraktionen für die Einführung eines "Neumarkt-Passes" (wir berichteten) gewinnen.Vorbilder sollen der "Nürnberg-Pass" und der "Schwandorf-Pass" sein. Seit 20 Jahren komme der Nürnberg-Pass finanzschwachen Familien zugute und ermögliche ihnen eine bessere Teilhabe am sozialen Leben. Nach Ansicht von Kreisrat Josef Mayer besteht aber Bedarf nach einem solchen Ausweis nicht nur in der Großstadt, sondern auch in den ländlichen Gebieten der Metropolregion.
Inhaber dieses Ausweises erhalten reduzierte Preise für Bustickets oder Eintrittskarten in Bäder, Museen, Theater, aber auch zu Sportveranstaltungen. Er ermögliche vor allem den Kindern Tdie eilnahme an Übungsgruppen und Kursen, an Klassenfahrten und Orientierungswochen teils zum halben Preis, teils kostenlos, vor allem, wenn Kirchen die Veranstalter seien.
Subventioniert würden Kindergarten- und Schul-Essen, aber auch Kopien und andere Unterrichtsmaterialien, Ferienaktionen und Zeltlager. Angeblich erhalten derzeit 50.000 Nürnberger all dieser Preisnachlässe. Nürnbergs OB Ulrich Maly wirbt für die Idee und sagt, Schüler aus Familien mit geringen Einkünften müssten den N-Pass so selbstverständlich vorliegen dürfen wie ihren Schüler- oder ihren Mitglieds-Ausweis.
In Nürnbergs Ratsverwaltung sei auch einiges an Bürokratie-Abbau geschehen, die Antrags-Verfahren für diesen N-Pass möglichst unkompliziert zu gestalten. Die Gruppen der Antrags-Berechtigten sei klar umrissen. Es sind insbesondere die Bezieher des Arbeitslosengeldes II und deren Kinder, Kinderzuschlags-Berechtigte, die Bezieher von Grundsicherung, Wohngeld-Empfänger, alle Heimbewohner mit Taschengeld- Anspruch, die Alleinerziehenden, die beispielsweise mit einem Kind im Monat nicht mehr als über 926 Euro verfügen, die Familien, die mit Kind nicht mehr als 1.282 Euro haben, Internatsschüler in Reha-Einrichtungen.
Sie alle müßten nicht mehr als den amtlichen Bescheid vorzulegen und einen zweiseitigen Antrag auszufüllen.
Die SPD-Fraktion, so Bürgermeister Helmut Himmler, sei sehr zuversichtlich, im Kreistag Konsens zu finden. Schließlich sei man sich auch im Vorjahr einig gewesen, allen Kindern aus Hartz-IV-Familien zum Schuljahresbeginn einen Zuschuss zu geben. Der neue "NM-Pass" würde das bürokratische Hauptproblem für eine "bessere finanzielle Ausstattung minderbemittelter Familien" ausschalten. Jede finanzielle Zuwendung, gleich ob Kindergeld oder Bargeld, würde mit der Sozialleistung verrechnet. Preisnachlässe, die der "NM-Pass" in ähnlicher Form wie der Ferien-Pass vermittele, wären davon nicht betroffen.
Klar ist den Kommunalpolitikern, dass vor Einführung eines solchen Berechtigungs-Papieres noch eine gewaltige Arbeit zu leisten sei, Schulen, Kindergarten-Träger, Gemeinde- und Stadträte, Vereine und Veranstalter für diese Idee zu gewinnen. Gleichwohl hält SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun und mit ihr alle SPD-Vertreter im Kreistag den Pass für "unabdingbar erforderlich, weil immer mehr Menschen am Rande des Existenzminimums leben müssen - auch zunehmend Menschen mit Niedriglöhnen".
18.01.09
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