...vor einem Jahr: Zwei Verletzte Straße eingebrochen Anmeldungen möglich Schluckspechte am Steuer Geldbörse unterschlagen

"Großer Erfolg"

NEUMARKT. Als Lehrbeispiel für die Demokratie in Bayern bezeichnet die Neumarkter ÖDP die sich nun abzeichnende Rücknahme des Büchergeldes.

Der Vorgang beweise, dass sich die CSU-Staatsregierung durch massiven Druck in die richtige Richtung bewegen lasse, hieß es bei einer ÖDP-Versammlung. Das Büchergeld sei seinerzeit "auf Pfiff von Stoiber und Faltlhauser" eingeführt worden und werde jetzt "auf Pfiff von Beckstein" wieder abgeschafft – die Abgeordneten würden abnicken, was Ihnen vorgesetzt wird und hätten nicht den Mut, zur rechten Zeit zu widersprechen.

Die Neumarkter ÖDP sieht in der jetzigen Entwicklung "einen großen Erfolg, den wir zusammen mit vielen hundert büchergeldkritischen Eltern errungen haben". Man habe in den letzten Jahren zusammen mit vielen anderen landesweit systematisch Druck auf Regierung und CSU aufgebaut, vor dem Verfassungsgerichtshof geklagt.

Entscheidend sei auch die ständige Nachfrage der ÖDP bei den Kommunen nach dem Verbleib der Gelder gewesen - so entstand bei die Maximilian-Kolbe-Schule in Neumarkt 2005 ein "Büchergeldüberhang" von 5.021,87 Euro.

Kurios sei vor allem, dass der "Büchergeldbürokratie-Gärtner" Stoiber nun der "EU-Bock" für Bürokratieabbau werde, hieß es von der Neumarkter ÖDP.

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ISSN 1614-2853 23. Jahrgang

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