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"Überzeugendes Bekenntnis"
NEUMARKT. "Angela Merkel hat ein überzeugendes Bekenntnis zu einem Europa abgelegt, das immer mehr zusammenwächst und zu dem es keine Alternative gibt," so Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe.In ihrer ersten Rede als Ratspräsidentin hat Bundeskanzlerin Angela Merkel mehrmals betont, dass "Freiheit und Toleranz" die Seele Europas sind. Europa müsse seine Position mutiger vertreten, sowohl nach innen wie auch nach außen. Die europäische Verfassung sei erforderlich, um Europa noch handlungsfähiger zu machen. Dazu werde unter deutscher Präsidentschaft der Verfassungsprozess wieder weitergeführt werden, damit er bis 2009 vollendet werden kann.
Zu einem starken Europa gehöre auch eine wettbewerbsfähige Wirtschaft. Im Mittelpunkt stünden dabei die Themen "Energie, Klimawandel und Bürokratieabbau". Wenn Europa weiterhin erstklassig bleiben wolle, müsse der Abbau überflüssiger Bürokratie zum Markenzeichen der deutschen Präsidentschaft werden. Dann werde Europa auch noch mehr Zustimmung von den Menschen erfahren.
"Erfreulich ist die Ankündigung, neue Formen der Nachbarschaftspolitik zu finden. Durch diese Nachbarschaftspolitik kann die Türkei und weitere Länder rund um Europa eingebunden werden," so Albert Deß.
Die deutsche Präsidentschaft könne im nächsten halben Jahr einen wichtigen Beitrag leisten, um das "Haus Europa" für die Bürger wohnlich zu gestalten und insgesamt für den globalen Wettbewerb weiter zu stärken, teilte Deß mit.
17.01.07
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