„Fette Jahre“ sind vorbei
Die CSU-Kreistagsfraktion traf sich im Internet zu seiner Sitzung
Foto: Scherer
Die Kreistagsfraktion kündigte an, bei der Haushaltssitzung des Kreistags dem Zahlenwerk zuzustimmen .
Die CSU-Kreistagsfraktion mit ihrem Vorsitzenden Alois Scherer beschäftigte sich in einer pandemiebedingten Videokonferenz mit dem Haushaltsplan 2021 des Landkreises Neumarkt.
Wegen der guten Steuerkraft in der Vergangenheit könne die Kreisumlage zur Freude der Kommunen auf niedrigen 36 Prozentpunkten belassen werden. Andererseits werde mit über 30 Millionen Euro ein noch nie dagewesenes Investitionsvolumen in den wichtigen infrastrukturellen Bereichen umgesetzt.
Doch zweifellos werden wegen Corona in der Zukunft die Steuern nicht mehr derart sprudeln, sagte Heidi Rackl. Die Kreisumlage werde in der Zukunft wohl nicht zu halten sein. Deshalb müßten alle Ausgaben noch intensiver auf dem Prüfstand gestellt werden. Die „fetten Jahre“ seien vorbei und noch mehr als bisher müsse man sich auf das Wesentliche konzentrieren, sagte Albert Deß.
Mit einer PowerPoint Präsentation stellte Kämmerer Hans Ried die Eckpunkte und wichtigsten Inhalte des Rekordhaushalts 2021vor: Die Personalkosten mit insgesamt 19 Millionen Euro sind der größte Einzelposten. Insgesamt gibt es hier ein Plus von 6 Prozent wegen der Tarifangleichungen, der Stellenausweitung im Bereich EDV, Jugend- und Sozialamt, sowie einer hohen Ausbildungsquote. Im Vergleich zu anderen Landkreisen in der Oberpfalz seien die Personalkosten je Einwohner immer noch am niedrigsten.
In die Bildung wird außergewöhnlich viel investiert. Die Ausstattung als Sachaufwandsträger für die etwa 8000 Schüler der weiterführenden Schulen liege dem Landkreis sehr am Herzen, sagte Landrat Willibald Gailler. So fallen große Investitionssummen für die Schulhaussanierungen und -neubauten an und in die digitale Infrastruktur werde intensiv investiert. Selbstverständlich werden für die beiden Bereiche alle möglichen Förderprogramme genutzt. Größte Maßnahme, mit Beginn in diesem Jahr, ist das Gymnasium Parsberg mit einem Investitionsvolumen von etwa 37 Millionen Euro. Bei der Investitionsoffensive im Bereich der Schulen müsse man die Entwicklung der Geburtenzahlen und daraus resultierend der Schülerzahlen genauestens beobachten, sagte CSU-Kreisvorsitzende Susanne Hierl.
Neben dem Bereich Soziales sei den Mitgliedern der Kreistagsfraktion der öffentliche Personennahverkehr ein wichtiges Anliegen, hieß es. Besonders wurde das „365-Euro-Jugendticket“ gelobt.
Als „Lebensadern im ländlichen Raum“ müßten die insgesamt 343 Kilometer Kreisstraßen alljährlich mit Sanierungen und Neubauten in Schuss gehalten werden. Etwa 7 Millionen Euro stehen dafür im Haushalt zur Verfügung. Gerade der Radwegebau in Zusammenarbeit mit den Gemeinden erfahre hier eine besondere Bedeutung, so der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ferdinand Ernst.
Besonders den Bürgermeistern Josef Bauer, Martin Hundsdörfer, Alexander Dorr, Ludwig Eisenreich und Horst Kratzer war die Höhe der Kreisumlage wichtig. Mit 36 Prozentpunkten könne in diesem Jahr trotz der Erhöhung der Bezirksumlage um 0,5 Prozentpunkte die fast niedrigste Kreisumlage in Bayern gehalten werden.
(Auch SPD und Freie Wähler befaßten sich mit dem Haushaltsplan)
12.03.21
Anzeigen
Anzeigen
Anzeigen
