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"Profilsucht" beklagt
NEUMARKT. Die Gruppe Flitz will nach Angaben der UPW die geplante Hochschule im Bereich der Residenz mit angedrohten Klageverfahren torpedieren.Die UPW-Stadträte Rainer Hortolani und Prof. Dr. Peter Grewe kritisierten entsprechende Äußerungen von Flitz deutlich. "Von diesem Projekt inmitten der Altstadt profitiert die gesamte Neumarkter Gesellschaft, angefangen von den Einzelhändlern bis hin zu den Wirtschaftsbetrieben sowie die Stadt mit ihren sozialen und kulturellen Einrichtungen", sagte Hortolani.
"Dieses Projekt ist das wichtigste Projekt für die Zukunftsgestaltung und Zukunftssicherheit in den letzten Jahrzehnten", so Hortolani weiter. Wenn nun von Flitz argumentiert werde, dass dies alleinige Aufgabe des Freistaates Bayern sei und ein kommunales Finanzierungsmodell durch die Stadt offenbar als "strafrechtlich relevante Untreue durch Verschleuderung von städtischen Geldern" tituliert werde, dann sei dies "schlichtweg unfassbar". Das Finanz- und volkswirtschaftliche Verständnis von Flitz sei "in außerordentlichem Maße beschränkt" sagte Horetolani "diplomatisch formuliert".
250 bis 300 Studenten brächten Kaufkraft und "noch mehr Leben" in die gesamte Stadt, hieß es. Dies strahle auch positiv auf das Umland und den Landkreis aus.
Durch die intensive Vorarbeit von Oberbürgermeister Thumann, der Stadtverwaltung und der großen Mehrheit des Stadtrates sei es gelungen, bei der Regierung Zusagen für Betriebs- und Baukostenzuschüsse für den Hochschulstandort Neumarkt zu erwirken. Das nun von FlitZ angekündigte Klageverfahren wegen „gemutmaßter Formfehler“ würde die geleistete Vorarbeit vernichten und einen wesentlichen Beitrag zur Stadtentwicklung durch eine bewusst provozierte Verzögerung torpedieren.
„Glaubt denn irgendjemand, dass die Hochschulverantwortlichen warten und sich nicht woanders niederlassen werden?" Damit wäre eine einmalige Chance vertan, um "unsere Stadt mit Weitsicht auf zukunftsfähige Beine zu stellen". Wenn das tatsächlich eintreten sollte, dann werde man in ganz Bayern nur den Kopf schütteln, so Hortolani.
Einzig und allen um sich zu profilieren versuche eine "kleine Splittergruppierung", die aktuell weniger als fünf Prozent der Neumarkter Bürger vertrete, durch formaljuristische Spitzfindigkeiten die Stadtentwicklung von Neumarkt zu blockieren, sagte Professor Dr. Peter Grewe. Er sei überzeugter Demokrat und stelle sich sachlichen Diskussionen über verschiedene Standpunkte, aber er verwehre sich dagegen, dass durch diese „Wir sind gegen Alles–Minderheit“ versucht werde, „Weimarer-Verhältnisse“ in Neumarkt zu schaffen und so die Stadt unregierbar zu machen.
Die penetranten Klageverfahren und haltlosen Aufsichtsbeschwerden würden den gesamten Verwaltungs- und Rechtsapparat von Stadt und Landkreis beschäftigen, so Grewe. Diese Zeit fehle den Behörden natürlich dann bei der Erledigung ihrer originären Tätigkeiten zum Wohle der Bürger.
28.05.18
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