neumarktonline Dokumentation
Weihnachtsrede des Oberbürgermeisters
Von OB Thomas ThumannSehr geehrter Herr Bürgermeister Löhner,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Heßlinger,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Stadtmedaillen- und Preisträger,
sehr geehrte Gäste!
Kurz nach Weihnachten wird in Deutschland der 200. Geburtstag des Dichters Theodor Fontane gefeiert, der zu den Großen unserer Literatur gehört. Zum Beginn meiner Rede möchte ich daher ein paar Zeilen von ihm zitieren, die aus einem Adventgedicht stammen:
„Weiß sind Türme, Dächer, Zweige,
und das Jahr geht auf die Neige,
und das schönste Fest ist da!“
Bevor wir uns diesem „schönsten Fest“ zuwenden, möchte ich mit Ihnen einen Blick auf das „zur Neige gehende“ Jahr 2019 werfen, das für mich als eines der bemerkenswertesten Jahre in die Stadtgeschichte eingehen dürfte. Das liegt alleine schon daran, dass wir heuer das mit Abstand beste Ergebnis bei den Einnahmen erwarten, auch wenn die endgültigen Zahlen jetzt noch nicht feststehen.
Bei der Gewerbesteuer erwarten wir ein Mehr bei den Einnahmen von sage und schreibe über 40 Prozent gegenüber dem Haushaltsansatz! Und auch die anderen Einnahmeposten wie z.B. die Grundsteuern und die Einkommenssteuerzuweisung weisen sehr positive Zuwächse auf.
An dieser Stelle möchte ich ganz herzlich den Unternehmen, den Gewerbetreibenden, den Handwerks- und Dienstleistungsbetrieben, aber auch allen Bürgerinnen und Bürgern danken, die mit ihrem Fleiß und mit ihrem Einsatz zu diesem tollen Einnahmeergebnis beigetragen haben – Herzlichen Dank!
Als Stadtoberhaupt freue mich über die hohen Einnahmen nicht nur aus Haushaltssicht, sondern vor allem deswegen, weil darin deutlich wird, wie stark unsere Stadt Neumarkt aufgestellt ist und dass sie als Wirtschafts- und Arbeitsort eine feste Größe darstellt.
Stark sind wir auch im Hinblick auf das Ehrenamt in Neumarkt.
Viele, sehr viele Mitbürgerinnen und Mitbürgern engagieren sich für die Allgemeinheit oder für andere, sie setzen sich für Projekte ein oder leisten soziale Dienste. Diesen vielen „guten Geistern“ möchte ich herzlich für ihr bereicherndes Wirken danken, denn sie schaffen Großartiges und stellen den wahren Reichtum unserer Stadt dar - einen, den man nicht in Euro ausdrücken kann, sondern der sich in einem ausgeprägten mitmenschlichen und sozialen Klima in Neumarkt zeigt.
An dieser Stelle möchte ich Sie, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte ansprechen, denn auch Ihr Einsatz für die Stadt erfolgt ehrenamtlich. Die erhebliche Beanspruchung drückt sich dabei nicht nur in der Zahl von weit über 40 Sitzungsterminen des Stadtrates, seiner Senate und Ausschüsse aus, sondern sie liegt darüber hinaus darin, dass die Arbeit in den Fraktionen abzuleisten ist und viele von Ihnen durch die Übernahme eines Referates oder die Teilnahme z.B. an Vergabeverfahren zusätzlich gebunden sind.
Herzlichen Dank Ihnen, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte für Ihr Engagement!
An dieser Stelle möchte ich auch Herrn Bürgermeister Löhner und Frau Bürgermeisterin Heßlinger als meine Vertreter nennen und Ihnen beiden für die gute und konstruktive Zusammenarbeit herzlich danken.
Von einem ehemaligen Stadtrat und Ehrenbürger unserer Stadt mussten wir heuer Abschied nehmen.
Ende Mai starb Herbert Fischer, der nicht nur im Stadtrat und als Festreferent, sondern auch als langjähriger Landtagsabgeordneter und Kreisrat sowie über sein jahrzehntelanges Wirken in vielen Vereinen und Funktionen maßgeblich an der Entwicklung Neumarkts mitgewirkt hat.
In Erinnerung an ihn bitte ich Sie, sich zu einer Gedenkminute zu erheben…
Das Jahr 2019 hätte Herbert Fischer aus Stadtsicht gefallen, denn es ist wie gesagt eines der erfolgreichsten und bemerkenswertesten überhaupt gewesen. So haben Sie, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, die Errichtung eines Hochschulgebäudes am Residenzplatz und darunter eine Erweiterung der Tiefgarage mit Stellplätzen für das ganze Altstadtquartiert beschlossen.
Damit erfährt dieses Projekt, das ich nach wie vor für das wichtigste meiner Amtszeit halte, einen kräftigen Schub nach vorne und wir können den erreichten Status Neumarkts als Standort einer Technischen Hochschule verfestigen.
Die gute Zusammenarbeit mit der TH Nürnberg Georg-Simon-Ohm hat ja schon mit der Einrichtung des Studienganges „Management in der Biobranche“ gute Früchte getragen und die große Nachfrage nach diesem aktuell noch im Haus St. Marien untergebrachten Studiengangs zeigt, welches Potential für Erweiterungen es künftig noch geben dürfte.
Darüber hinaus haben wir Sie erst vor kurzem darüber informiert, dass wir eine Kooperation mit der OTH Amberg-Weiden zum Thema Fort- und Weiterbildung rund um den Bereich Digitalisierung eingehen wollen, wobei wir damit zunächst im jetzigen Kinderhort am Residenzplatz starten wollen, sobald die Räume dort frei sind.
Ein überaus erfolgreiches Jahr ist 2019 aber auch deswegen, weil wir im September einen herausragenden Titel erhalten haben:
Selbst drei Monate später ist die Erinnerung für mich immer noch präsent und erzeugt ein wenig Gänsehaut, wenn ich an den Moment in Köln denke, als ich die Auszeichnung „Hauptstadt des fairen Handels in Deutschland“ für Neumarkt und seine Bürger in Empfang nehmen durfte.
Denn immerhin sind wir damit überhaupt die erste Stadt aus Bayern mit dieser hohen Auszeichnung und wir sind zudem die erste Stadt mittlerer Größe, die sich inmitten der früher ausgezeichneten Riege an Großstädten damit schmücken darf. An dieser Stelle, meine sehr geehrten Damen und Herren, möchte ich betonen, dass wir damit einmal mehr deutschlandweit im Focus des Interesses gestanden sind und wir im Sektor Nachhaltigkeit und Fairtrade längst eine herausragende Stellung einnehmen.
Wir erleben das immer wieder:
Von den Bundesministerien und den einzelnen Organisationen angefangen über die vielen engagierten Kommunen in Deutschland und die Staatsministerien in München bis hin zur Regierung in Regensburg hat Neumarkt einen hervorragenden Ruf als „Stadt der Nachhaltigkeit“ und wir werden von vielen als Vorbild angesehen! Das ist für mich bestes Stadtmarketing und es ist etwas, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte, liebe Neumarkterinnen und Neumarkter, worauf wir alle stolz sein dürfen!
Wir dürfen dies umso mehr, als wir im November von der UNESCO-Kommission und dem Bundesministerium für Bildung und Forschung den Titel „Kommune mit Auszeichnung“ erhalten haben.
Damit nicht genug, konnte ich als politischer Sprecher des Forums „Klimaschutz“ der Metropolregion Nürnberg den Preis beim Wettbewerb „Klimaaktive Kommune 2019“ entgegen nehmen – für ein Projekt, das in Neumarkt initiiert worden war.
Und weil wir schon bei den positiven Nachrichten sind: Ganz besonders gefreut hat mich das Ergebnis einer Studie, die das Magazin „KOMMUNAL“ im November veröffentlicht hat. Dabei wurden 581 aufstrebende Städte mittlerer Größe zwischen 20.000 und 70.000 Einwohner in ganz Deutschland untersucht. Und unter diesen ohnehin schon aufstrebenden Städten nimmt Neumarkt den hervorragenden 15. Platz ein!
Es gibt kaum eine deutlichere Bestätigung dafür, wie großartig sich unsere Heimatstadt entwickelt – und dies sogar im deutschlandweiten Vergleich! Wir tun viel dafür, dass unsere Stadt so gut dasteht.
Zum einen möchte ich erwähnen, dass wir unseren Wirtschaftstreibenden und den Bürgern in allen Belangen entgegen kommen und z. B. bei den Hebesätzen für die Steuern, bei den Gebühren und Beiträgen schonend vorgehen.
Bei der Gewerbe- und den Grundsteuern können wir auf die niedrigsten Hebesätze unter allen Großen Kreisstädten in Bayern verweisen und damit nicht genug, haben wir diese Steuern seit sage und schreibe 45 bzw. 44 Jahren nicht mehr erhöht, ja die Gewerbesteuer in meiner Amtszeit sogar noch gesenkt!
Besser kann man als Stadt nicht deutlich machen, wie sehr man die Wirtschaft und die Bürger fördert und wie wenig man sie fordert.
Dies wird auch bei den eher niedrigen Beiträgen und Gebühren, genauso wie bei den vielen Leistungen der Stadt ersichtlich.
Ich erinnere z.B. daran, dass die Nutzung der Stadtbibliothek bei uns kostenlos möglich ist und wir bei der Städtischen Musikschule ein Defizit von weit über 580.000 € tragen, weil wir die Gebühren so niedrig halten.
Ähnlich ist es bei den Stadtbussen, beim Freibad, bei der Eislauffläche, den Parkhäusern und vielen anderen Bereichen.
Neumarkt steht aber auch deswegen so gut da, weil wir als Stadt viel ins Werk setzen und investieren.
Den „Hotspot“ unserer aktuellen Bautätigkeiten stellt dabei das Gebiet um das Freibad dar - immerhin werden hier Maßnahmen für insgesamt weit über 50 Millionen Euro realisiert.
Auf der einen Seite des Freibades konnten wir heuer Richtfest für das Schlossbad feiern und staunen, was in den zwei Jahren seit dem Spatenstich geschehen ist und welche Dimension diese Baumaßnahme besitzt.
Auf der anderen Seite neben dem Freibad wurde ebenfalls fleißig gearbeitet: Im Areal Seelstraße, Sandstraße und Egerländer Straße haben wir vor zwei Jahren ein großes unterirdisches Regenrückhaltebecken eingebaut und heuer nun darauf ein Parkdeck errichtet, das auf zwei Ebenen verteilt rund 100 zusätzliche Stellplätze bietet.
Weitere Stellplätze sind in der Egerländer Straße und entlang der Sandstraße entstanden, wo wir zudem breite Gehwege errichten konnten.
Gleich nebenan in der Seelstraße haben wir den Kanalbau durchgeführt und den Straßenverlauf verändert; auch da sollen sichere Gehwegabschnitte entlang des Frei- und Schlossbades entstehen.
Aber nicht nur damit sorgen wir für mehr Attraktivität und höhere Lebensqualität in Neumarkt.
Wir tun dies auch, indem wir etwa Grundstücke für den Wohnungsbau ausweisen, sobald wir entsprechend große zusammenhängende Grundstücksareale erwerben können.
Dies ist uns trotz der schwierigen Marktlage in den letzten Jahren immer wieder gelungen, so dass wir 220 Grundstücksparzellen für rund 400 Wohnungseinheiten auf den Markt bringen konnten.
Ich erinnere an die Wohnbaugebiete in der Mozartstraße, im Bereich Klosterwiese, Am Riedelweiher, Am Lährer Berg, an die Hofwiese in Woffenbach oder an Kapellenäcker II in Höhenberg.
Bei dem neuen Baugebiet „Am Altweihergraben“ sind wir derzeit dabei, 47 Parzellen baureif zu machen: damit werden bis zu 80 Wohnungsbauten möglich. Wir bauen als Stadt aber auch selber und haben in den letzten Jahren rund 80 Wohnungen neu gebaut.
Dabei haben wir 2019 das bisher größte städtische Wohnbauprojekt abgeschlossen und 27 Sozialwohnungen am Deininger Weg mit über 2.000 Quadratmeter Wohnfläche errichtet.
Aber auch sonst waren wir 2019 tüchtig unterwegs, etwa mit der Errichtung des neuen Kinderhortes neben der Bräugassenschule, wo wir zudem Erweiterungsräume für die Schule mit untergebracht sowie den Pausenhof vergrößert und durch Einbauten entsprechend aufgewertet haben.
Eine andere große Maßnahme setzen wir neben dem „Kinderhaus Sonnenschein“ in der Dr.-Kurz-Straße um:
Dort bauen wir die Kindertagesstätte „Regenbogen“, in der drei Kindergarten- und drei Kinderkrippengruppen untergebracht werden sollen.
Das besondere an diesem Gebäude ist, dass wir es komplett in Holzbauweise erstellen, außerdem bei Material und Heizung auf Nachhaltigkeit setzen und somit eine Kinderbetreuungseinrichtung mit einem einmaligen Raumklima und einer besonders warmen Atmosphäre schaffen.
Kinder und Familien sind Themen, die bei uns immer ganz oben auf der Agenda stehen, wobei in den rund 14,5 Millionen Euro im städtischen Haushalt nur die Ausgaben für die Kinderbetreuung zusammengefasst sind, die Ausgaben für die Schulen und unsere sonstigen Familienleistungen noch gar nicht enthalten sind.
Was ich für die Wohnbaugebiete gesagt habe, gilt auch für die Ausweisung von Gewerbeflächen:
Es herrscht eine schwierige Marktlage und doch gelingt es uns immer wieder, eine ausreichend große Anzahl von Grundstücken zu erwerben, um ein Gewerbegebiet entwickeln zu können.
Die Gewerbegebiete in Pölling und Stauf Süd II sind erfolgreiche Beispiele dafür und beide sind bereits gut gefüllt.
Heuer haben wir an der Tyrolsberger Straße ein neues Gebiet mit rund 40.000 Quadratmetern ausweisen und erschließen können, wodurch es uns gelungen ist, eine Firma mit rund 200 Arbeitsplätzen neu bei uns ansiedeln zu können.
Ich könnte nun die Liste der erfolgreichen Maßnahmen ausweiten und vieles anfügen.
So haben wir z.B. heuer eine Vielzahl an Kanal- und Straßenbauarbeiten durchgeführt, die Bauleitplanung für zahlreiche Vorhaben vorwärts getrieben und bis Ende November 144 Bauanträge bearbeitet, wobei wir alleine mit den von uns in diesem Jahr bisher erteilten Baugenehmigungen Baumaßnahmen in Höhe von rund 140 Mio. € in unserer Stadt ermöglicht haben.
Noch ein paar Beispiele:
In der Tiefbauverwaltung wurde bis November die rekordverdächtige Zahl von 850 verkehrsrechtlichen Anordnungen vorgenommen, das Ordnungsamt hat über 300 Gewerbeanmeldungen, 265 Gewerbeabmeldungen und 112 Gewerbeummeldungen zu verzeichnen gehabt, und auch Standes- und Friedhofsamt hatten tüchtig zu tun: z.B. bei der Erstellung der neuen Friedhofssatzung, durch die Änderungen beim Personenstandsgesetz, der Einführung einer neuen Geschlechterbezeichnung und der „Ehe für alle“.
So könnte ich jetzt über die verschiedensten Ämter und Sachgebiete der Stadtverwaltung berichten, was dort alles in diesem Jahr geleistet wurde – es wäre nur legitim, dies alles aufzuzählen…
Denn dass Neumarkt ein besonderes erfolgreiches Jahr erleben durfte, hat auch viel mit unseren engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern zu tun, die sich trotz Personalknappheit und der in vielen Bereichen vorhandenen hohen Belastung tatkräftig für ihre Stadt, für die Bürger und für ihre Aufgaben einsetzen.
An dieser Stelle möchte ich stellvertretend für alle Mitarbeiter die Abteilungsleiter
Herrn Rechtsrat Werner,
Herrn Ltd. Verwaltungsdirektor Graf,
Herrn Stadtbaumeister Seemann,
und den Geschäftsführer der Stadtwerke Herrn Kinzkofer
sowie die anwesenden Amtsleiter ansprechen:
Es ist viel geleistet und erreicht worden – als Oberbürgermeister bin ich stolz auf eine so tüchtige Verwaltung.
Herzlich Dank und bitte geben Sie diesen Dank auch an alle Mitarbeiter weiter!
Das Jahr 2019 war für Neumarkt eines mit großen Erfolgen und vielen Anlässen zur Freude.
Jetzt sollten wir erst einmal vom Alltag los- und uns auf das „Fest der Familie“ einlassen.
Dazu passt eine Aussage des früheren Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker, der gesagt hat:
„Zu Weihnachten empfinden wir besonders stark, wie eng wir in der Familie zusammen gehören und was wir ihr verdanken.“
In diesem Sinne wünsche ich Ihnen ein stimmungsvolles, frohes Weihnachtsfest und für das nächste Jahr Gesundheit und ganz viel Glück!
Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
18.Dezember 2019
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