Christlich Soziale Union

Lanze für Tylla gebrochen

NEUMARKT. Die CSU steht hinter den Stadtwerken und ihrem Chef - andere Behauptungen der SPD wären "unverschämt", hieß es von der CSU.

Die SPD-Stadtratsfraktion hatte in einer Stellungnahme (wir berichteten) behauptet, die CSU habe die Leistungsfähigkeit der Stadtwerke in Zweifel gezogen. Außerdem sei Werksleiter Manfred Tylla der Unfähigkeit bezichtigt worden. Der Fraktionsvorsitzende der CSU-Stadtratsfraktion, Ferdinand Ernst, wies diese Behauptung als "bodenlose Unverschämtheit" zurück. Die Aussage der SPD sei inhaltlich absolut falsch.

Im Gegenteil setze die CSU größtes Vertrauen in Werksleiter Manfred Tylla. Er führe das Unternehmen äußerst erfolgreich. "Die Stadtwerke Neumarkt sind hervorragend aufgestellt und haben sich in einem schwierigen Markt erfolgreich behauptet", so CSU-Fraktionsvorsitzender Ernst. Sie zeichneten sich trotz der steigenden Preisentwicklung an den Strombörsen durch günstige Konditionen für die Verbraucher aus. Dies käme den Neumarkter Bürgern zu Gute. Der Vergleich mit anderen Anbietern untermauere diese erfreuliche Aussage.

Gerade der Unternehmenssteuerung durch Tylla sei es zu verdanken, dass sich die Stadtwerke als unabhängiges Unternehmen etabliert hätten. Einziger Gesellschafter sei die Stadt Neumarkt. Gewinnorientierte Großkonzerne seien nicht beteiligt. Daran halte die CSU auch fest.

Ebenso zuverlässig würden die Neumarkter mit Gas und Wasser durch die Stadtwerke versorgt. Höchste Qualitätsstandards und zuverlässigste Leistungsfähigkeit zeichneten die Versorgungssicherheit aus. Auch der Dienstleistungsbereich werde von den Stadtwerken äußerst erfolgreich geführt. Über 700.000 zufriedene Fahrgäste pro Jahr in den Neumarkter Stadtbussen untermauerten die Leistungsfähigkeit. Mit jährlich 250.000 Besuchern im Neumarkter Freibad betreiben die Stadtwerke auch eine Freizeitanlage, die in weitem Umkreis ihres Gleichen suche.

Die Summe der anstehenden Aufgaben habe die CSU bewogen, von einer Übertragung des Abwassernetzes abzusehen. Die Betreuung, die somit wie bisher durch die Tiefbauabteilung der Stadt erfolgt, sei bislang beanstandungslos. Die CSU stelle daher die Frage, weshalb ein erfolgreiches System geändert werden solle, heißt es in der Pressemitteilung. Insbesondere, da kein Fall bekannt sei, wonach Gebühren nach einer Übertragung gesunken seien. Steigende Gebühren dagegen seien aus manchen Städten bekannt.

Dass die CSU die Kompetenz der Stadtwerke schätze, zeige sich in den jüngst übertragenen und aktuellen Aufgaben. So stünden Planung, Bau und Betrieb eines Hackschnitzel-Kraftwerkes auf der Agenda. Mit einer Investitionssumme von sicher über 20 Millionen sei dies ein Projekt, dem größtes Engagement gewidmet werden müsse. Erst vor wenigen Monaten habe man eine Erdgastankstelle in Betrieb genommen. Außerdem plane man die Anbindung des Hallerbrunnens an die Wasserversorgung der Stadt Neumarkt. Auch hiermit sei mit der Trassenplanung, der Tiefbaumaßnahmen für die Leitung sowie notwendiger Hochbehälter noch viel Vorarbeit verbunden.

07.11.06

Tour durch die Gemeinde

NEUMARKT. Die Arbeitsgemeinschaft derCSU-Ortsverbände der Gemeinde Deining führte eine Rundfahrt durch die einzelnen Orte durch.

Unter Führung von Bürgermeister Alois Scherer wurden aktuelle Baustellen, wie das neue Feuerwehrgerätehaus in Deining, der Ausbau der Leutenbacher Straße mit Neugestaltung eines Infopoints, die Dorfplätze in Tauernfeld und Leutenbach sowie die Kanalbaustelle in Arzthofen besichtigt. Außerdem wurden gelungene Projekte, wie der Grillplatz am Funpark und der neue Spielplatz im Baugebiet Oberbuchfelder Weg bestaunt.

Zuletzt besichtigten die knapp 30 Mitglieder in der Nachbargemeinde Mühlhausen unter Erläuterungen von Bürgermeister Anton Galler das Gewerbegebiet an der Lände beim Rhein-Main-Donau Kanal. Mit einer Brotzeit klang der informative Nachmittag im Gasthaus Gruber in Arzthofen aus.

AG-Vorsitzender Hans Schrafl bedankte sich bei Bürgermeister Alois Scherer für die Führung und sprach die Hoffnung aus, daß eine Wiederholung möglich ist.

30.10.06

CSU und FLitZ gegen den OB

NEUMARKT. Der Aufgabenbereich Abwasser und die Kläranlage werden nicht zu den Stadtwerken wechseln. CSU und FLitZ stimmten einen OB-Vorschlag nieder.

Es war die bisher ungewöhnlichste Abstimmungs-Konstellation im Neumarkter Stadtrat: CSU und die Freie Liste Bürger stimmten gemeinsam gegen einen SPD-Antrag und einen Vorschlag des UPW-Oberbürgermeisters.

Die SPD hatte schon im Jahr 2003 den Antrag gestellt, die Bereiche Abwasser und die Kläranlage aus dem Zuständigkeitsbereich des städtischen Bauamtes zu nehmen und sie an die Stadtwerke zu verkaufen. Die SPD war damals damit einverstanden, das Thema so lange zurückzustellen, bis "gesicherte Erkenntnisse" vorliegen, ob die vermuteten Synergie-Effekte bei einem Wechsel zu den Stadtwerken zu erwarten sind.

OB Thomas Thumann hatte nun mit Mitarbeitern aus dem Rathaus versuchte, solchen Synergie-Effekten nachzuspüren. "Und wir haben nichts gefunden", sagte Thumann in der Stadtratssitzung am Dienstagabend ganz offen:"das heißt aber nicht, daß es keine gibt, wir wissen es einfach nicht".

Deshalb schlug er vor, ein Gutachten von wirklichen Fachleuten, zum Beispiel vom kommunalen Prüfungsverband, erstellen zu lassen und dann zu entscheiden.

Schon in der Diskussion und später dann bei der Abstimmung bildete sich eine ungewöhnliche Ablehnungs-Konstellation aus CSU und Freier Liste Zukunft: CSU-Fraktions-Sprecher Ferdinand Ernst sah keine Notwendigkeit, ein "teueres" Gutachten erstellen zu lassen. Auf die Stadtwerke käme mit der geplanten Energiezentrale sowieso "eine Riesensache" zu.

Aus einem ganz anderen Grund warnte FLitZ-Stadtrat Hans-Walter Kopp vor einem Wechsel der Zuständigkeiten: dies sei ein "ganz gefährlicher Antrag", da bei einem Verkauf nicht nur Mehrwehrtssteuer bezahlt werden müßte ("da kommen 20 Prozent mehr Kosten auf die Bürger zu!"), sondern weil die Vergaebe der Kläranlage auch europaweit ausgeschrieben werden müßte - und man dann möglicherweise mit ausländischen Investoren zu tun habe.

UPW-Sprecher Dr. Werner Mümmler unterstützte dagegen den Vorschlag des Oberbürgermeisters, einen Gutachter einzuschalten. Das sei gut angelegtes Geld. Schließlich wolle man doch die preisgünstigste Lösung "für die Stadt und für den Bürger". UPW-Stadtrat Franz Düring fragte sogar an, ob eine "Privatisierung" möglich wäre.

SPD-Stadtrat Heßlinger wehrte sich gegen den Vorwurf, die Stadtwerke könnten eine solche Aufgabe nicht schultern: "Das hat ganz andere Gründe", schimpfte sie in Richtung CSU, wollte aber dazu mit Hinweise auf den nichtöffentlichen Teil der Sitzung nicht mehr sagen.

Von der SPD wurde der Antrag gestellt, den Stadtwerke-Chef Manfred Tylla zu diesem Thema zu hören. Doch OB Thumann wollte dem fast direkt neben ihm sitzenden Tylla nicht das wort erteilen: "Das ist ein schlechter Plan, dann müßten wir die ganze Diskussion, die wir im Rathaus geführt haben, noch einmal anfangen!"

Thumann drängte auf eine Abstimmung über seinen Vorschlag, kassierte aber eine Abfuhr; CSU und FLitZ stimmten in selten Übereinstimmung dagegen.

FLitZ-Stadtrat Hans Jürgen Madeisky verblüfft: "Was reitet uns..."

25.10.06

...vor einem Jahr: In Wohnheim Feuer gelegt Auszeichnung erneuert Vorfahrt missachtet Reifen zerstochen Betrunken auf dem E-Scooter

ISSN 1614-2853 21. Jahrgang