"Dialogverfahren" geplant


Platznot im Sitzungssaal - das Interesse an der Stadtratssitzung war am Dienstagabend groß.

NEUMARKT. Es war eine schwere Geburt: erst nach weit über einer Stunde heftiger Diskussionen im überfüllten Sitzungssaal konnte OB Thomas Thumann eine Mehrheit für das weitere Vorgehen zur Autobahnausfahrt Frickenhofen gewinnen: Jetzt ist ein "Dialogverfahren" geplant.

Schon lange vor Beginn der Statratssitzung war der Sitzungssaal am Dienstagabend heillos überfüllt: Vornehmlich Bürger aus den von der geplanten Autobahnausfahrt Frickenhofen betroffenen Gebieten hatten sich eingefunden und spendeten hin und wieder auch Szenenapplaus - vor allem für Beiträge von SPD und FLitZ - bis sich Oberbürgermeister Thomas Thumann die Beifallskundgebungen verbat: "Das ist im Stadtrat nicht üblich!"

Die vielen Zuhörer sorgten wohl auch unbeabsichtigt für die langatmigen und sich immer wiederholenden Diskussionen: Als "Schönschauen bei den Frickenhofenern" bezeichneten das mehrere Stadträte und einer brachte es auf den Punkt: "Wenn die ganzen Zuhörer nicht hier wären, hätten wir schon längst einen Beschluß!"


Stehend oder auf den Fensterbänken sitzend verfolgten die Zu-
hörer die Sitzung.
OB Thumann hatte angeregt, einen externen Gutachter mit der Untersuchung von alternativen Streckenführungen zwischen Neumarkt und einer Autobahnausfahrt Frickenhofen zu beauftragen - wobei ausdrücklich auch die "Null-Variante" (also keinerlei Änderung) geprüft werden soll. Dann könne nach Thumanns Vorstellung ein "Dialogverfahren" beginnen, wie es bereits mit Landrat Löhner und den Bürgermeister der anderen betroffenen Gemeinden abgesprochen ist. An diesem Dialog sollten auch die Bürgermeister dieser Gemeinden - "und natürlich auch die Bürger" - teilnehmen können. Angesichts der "politischen Dimensionen" des Projekts hielt Thumann dies für den besten Weg.

Während sich fast alle Stadträte einig waren, daß der neue Autobahnanschluß "kommt - egal ob wir das wollen oder nicht", stellte FLitZ-Stadtrat Hans-Walter Kopp den Antrag, die Zustimmung zum laufenden Planfeststellungsverfahren "so lange zu verweigern, bis Alternativen geprüft sind" - und erhielt viel Beifall von den Zuschauerbänken. Er mußte sich allerdings von Thumann sagen lassen, daß die Stadt hier nichts zuzustimmen habe - folglich auch keine Zustimmung verweigern könne. Die Stadt habe sich "schon lange" positiv zu Frickenhofen ausgesprochen.

Auch in der weiteren Diskussion ging es bei zahlreichen Redebeiträgen um die grundsätzliche Notwendigkeit des Autobahn-Anschlusses. "Was bringt er für die Neumarkter ?, fragte SPD-Sprecher Lothar Braun rhetorisch; und: "Die Bürger im Landkreis derblecken uns doch schon deswegen!"

Sein Parteifreund Karl-Heinz Brandenburger sah ein "Paradebeispiel, wie man es nicht machen darf". Die Menschen in Höhenberg, Lippertshofen, an der Pelchenhofener Straße oder an der Badstraße "kriegen die Hölle, wenn nichts passiert!" An der weiteren Entscheidungsfindung müßten alle Betroffenen aus allen Ortsteilen beteiligt werden - und zwar "mit Sitz und Stimme".

CSU-Fraktionssprecher Ferdinand Ernst wies auf einen eigenen Antrag seiner Partei hin und wollte ein Dialogverfahren nicht ablehnen. Allerdings mußte zuvor eine Verkehrszählung stattfinden und ein Gutachten erstellt werden. Dabei sollte ausdrücklich ein bestimmter Gutachter nicht berücksichtigt werden, sagte Ernst, der dafür gleich einen anderen Namen ins Gespräch brachte.

Georg Jüttner (UPW) riet zu Prgmatismus: Man könne als Stadtrat durchaus Gründe gegen einen Autobahnausfahrt haben: "Aber sie kommt und wir müssen jetzt schauen, das wir das beste draus machen!" UPW-Fraktions-Chef Dr. Werner Mümmler riet, den Vorschlag des Oberbürgermeisters zu unterstützen.

FLitZ-Stadtrat Hans-Jürgen Madeisky sprach dem Oberbürgermeister gar seine Anteilnahme aus: "Sie tun mir leid - wegen des Erbes, das Sie von Ihrem Vorgänger übernommen haben!"

Schließlich folgte die überwältigende Mehrheit doch noch dem Antrag des Oberbürgermeister: Gegen zwei (SPD-) Stimmen wurde das "Dialogverfahren" beschlossen.
24.10.06
Neumarkt: "Dialogverfahren" geplant
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