SPD Neumarkt

"Für Mindestlöhne"

NEUMARKT. "Lohndumping verboten" - diese Plakate standen im Mittelpunkt des Mai-Empfangs der SPD im Reitstadel.

Daß man im Kreise der Sozialdemokraten und Gewerkschafter wohl ausnahmslos "für Mindestlöhne" war, vergaß keiner der Redner am Freitagabend nachdrücklich zu erwähnen.

Kein Thema in den Reden, sehr wohl aber später bei den Häppchen am kalten Büffet war die harsche Kritik des Neumarkter SPD-Fraktions-Chefs Lothar Braun an der UPW in einem Leserbrief in neumarktonline und die prompt folgende Distanzierung durch die übrigen Mitglieder der SPD-Stadtratsfraktion (Stellungnahme hier). "Kommunikationsprobleme" war das häufigste Wort der Erklärung unter den Genossen. Lothar Braun wurde bei dem Mai-Empfang übrigens nicht gesehen.

"Wenn ein Arbeiter von seinem Lohn nicht leben kann, dann stimmt etwas nicht in dieser Gesellschaft" - dieser Satz zog sich nur leicht abgewandelt durch beinahe jedes Grußwort und Referat, zu denen Landtagskandidatin Carolin Braun, Bezirkstagskandidat Helmut Himmler, DGB-Kreisvorsitzender Michael Meyer, MdL Reinhold Strobl und der Neumarkter SPD-Ortsvorsitzende Karl-Heinz Brandenburger das Rednerpult betraten. Durch das Programm führte Kreisrätin Barbara Schierl.

Die bei der Kommunalwahl ebenfalls recht gezausten Sozialdemokraten fanden ein bißchen Trost darin, daß der politische Hauptgegner CSU bei "für sie schäbigen" 44 Prozent gelandet ist: "Vielleicht haben wir ja doch irgendwann eine Chance!", meinte Brandenburger tapfer.

Ehrensache sei es für die Sozialdemokraten und natürlich die Gewerkschafter, daß sie sich an der Mai-Kundgebung des DGB am 1. Mai ab 10 Uhr vor dem Neumarkter Rathaus beteiligen. Dort spricht Hans-Joachim Wilms, der stellvertretende Bundesvorsitzende der IG Bauen-Agrar-Umwelt.

25.04.08

"Bedauerlicher Ausfall"

Zum Leserbrief "Das Fell des Bären...", neumarktonline vom 25.4.2008.

Die emotionale Einlassung unserers Fraktionskollegen Lothar Braun ist einer zukünftigen, sachbezogenen Zusammenarbeit nicht dienlich und belastet im Vorfeld die Bemühungen, miteinander kollegial und respektvoll zum Wohle der Stadt zusammenzuarbeiten.

Auch wenn wir Stadträte in der Vergangenheit unter der offen ausgetragenen Macht einer absoluten Mehrheit gelitten haben, entschuldigt das nicht die polarisierenden Einlassungen von Lothar Braun betreffend der UPW.

Es ist im übrigen demokratische Gepflogenheit, dass die Fraktionen sich im Vorfeld der konstituierenden Sitzung über die Besetzung der Ausschüsse und Referate verständigen.

Wer dann von den Fraktionen auf die Position gesetzt wird, ist jeweils der jeweiligen Fraktion überlassen und hat nichts mit "Kaufen" zu tun. Die SPD-Fraktion hat nach der Kommunalwahl mit der CSU und der UPW Gespräche über mögliche Personalien geführt. Diese Gespräche verliefen kollegial und sachbezogen.

Es ist für uns deshalb unverständlich, warum sich unser Fraktionskollege öffentlich derart äußert.

Wir betrachten diese Einlassungen als bedauerlichen Ausfall, der nicht mit den Kollegen der SPD-Stadtratsfraktion besprochen war.

Wir hoffen und wünschen, dass unser Kollege Lothar Braun die Situation auf zwischenmenschlichem Weg wieder in Ordnung bringt.

Gertrud Heßlinger, Ursula Plankermann, Gesche Zimmermann, Karl-Heinz Brandenburger, SPD-Stadtratsfraktion

25.04.08

Das Fell des Bären...

Zum Bericht "Watschn für FLitZ" , neumarktonline vom 24.4.2008

Das Wort Demokratie wird in den letzten Wochen arg strapaziert. Die neuen Überdemokraten der UPW sind zwar "nur" zweitstärkste Fraktion im Stadtrat, führen sich aber auf als ob Ihnen die Stadt Neumarkt allein gehören würde. Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrates wird bereits das Fell des Bären vergeben, bevor dieser erlegt ist. Hier scheint sich Übermut mit Größenwahn zu kombinieren was mit Sicherheit nach hinten losgehen wird.

Die CSU Fraktion ist immer noch die stärkste Gruppe im Rat und daher, so zumindest meine Auffassung, gebührt ihr der Posten des 1. Bürgermeisters. Da ist es wenig dienlich, wenn man durch plumpe Versuche einzelne Stadträte durch Postenangebote zu kaufen versucht. In der heutigen Zeit sind für solche faulen Verlockungen sicherlich einige anfällig, mit Demokratie hat dies wenig zu tun. Es sind gerade solche Eskapaden, welche den Begriff Politik in schlechten Ruf bringen. Ich will damit sagen: So wie sich die UPW momentan aufführt, hat die CSU nicht in ihren schlimmsten Zeiten gewütet.

Dazu kommt die Ausgrenzung von einzelnen Stadträten. Die passende Antwort hat hier schon MdB Alois Karl gegeben. Auch hier ist die Tendenz eindeutig: Die Freien sind noch nie ein verläßlicher Partner von irgend etwas gewesen. Sie haben in der Vergangenheit nur ihre eignen Interessen vertreten. Ob am Unteren Tor oder bei der Stadthalle - wo der Wind her weht, hält man sein Fähnchen hin. Der Begriff Salto rückwärts ist untertrieben, hier ist der Flickflack der passende Vergleich.

Erpressung und Vorschrift anderer erzeugt bei mir genau das Gegenteil, daher rate ich der CSU ihre Ansprüche und Forderungen bei der Konstituierenden Sitzung laut vorzutragen, sie werden viele Unterstützter haben!

Lothar Braun, SPD-Fraktionsvorsitzender

25.04.08

...vor einem Jahr: Geld für Straße Esel-Rennen soll Besucher locken Woffenbacher Straße gesperrt Ins „geteilte Dorf“

ISSN 1614-2853 21. Jahrgang