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S-Bahn weiter deutsch
NEUMARKT. Die S-Bahn zwischen Neumarkt und Nürnberg soll vorerst weiter deutsch bleiben: jetzt hat das Oberlandesgericht entschieden.Das Münchner Gericht untersagte jetzt im Nachprüfungsverfahren die Auftragserteilung an die britische Firma National Express. Die Bayerische Eisenbahngesellschaft (BEG), die im Auftrag des Freistaats Bayern über die Vergabe entscheidet, muss die Prüfung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit wiederholen.
Die BEG wurde verpflichtet, die Prüfung, ob National Express wirtschaftlich leistungsfähig ist, zu wiederholen. Bei der erneuten Eignungsprüfung dürfen die Erklärungen der Konzernmutter oder der Konzernschwester, mit denen die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit begründet werden sollte, nicht berücksichtigt werden, heißt es in einer Pressemitteiolung der Deutschen Bahn, die damals bei der Vergabe leer ausgegangen ist (neumarktonline berichtete mehrmals).
Die BEG hatte am 2. Februar 2015 angekündigt, den Zuschlag für die Leistungen der S-Bahn Nürnberg an die National Express Rail GmbH erteilen zu wollen. Dagegen hatte DB Regio ein Nachprüfungsverfahren vor der Vergabekammer Südbayern eingeleitet. Mit Beschluss vom 27. April 2015 hatte die Vergabekammer die beabsichtigte Zuschlagserteilung an National Express untersagt und die BEG verpflichtet, National Express vom Vergabeverfahren auszuschließen.
Gegen den Beschluss der Vergabekammer hatten die BEG und National Express am 15. Mai 2015 Beschwerde beim Oberlandesgericht München eingelegt. Die BEG hatte die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit von National Express an sich verneint, dann aber unter Berücksichtigung – zum Teil nachgereichter - Erklärungen der britischen Konzernmutter oder einer Konzernschwester doch bejaht. Bei der erneuten Eignungsprüfung dürfen nach der Entscheidung des OLG die Erklärungen der Konzernmutter bzw. der Konzernschwester nicht berücksichtigt werden. Vor einer solchen Prüfung könne – so das OLG – ein Ausschluss von National Express (noch) nicht erfolgen.
Das Vergabeverfahren „S-Bahn Nürnberg" umfasst mit bis zu 7,5 Millionen Zugkilometern alle heutigen S-Bahn Linien S1 bis S4 - also auch die Neuamrkter S-Bahn - sowie die künftige Linie S5 (Allersberg – Nürnberg) und betrifft rund 450 Arbeitsplätze bei der DB Regio Franken.
17.09.15
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