"Gegen Große Koalition"

NEUMARKT. Nach der Wahl ist vor der Wahl, so fasste die Kreisvorsitzende Carolin Braun die jüngste Sitzung der Landkreis-SPD zusammen und terminierte die Aufstellungskonferenz für die Kreistagsliste auf den 15. November 2013.

Sehr engagiert diskutierten zunächst die zahlreich erschienenen Mitglieder der Landkreis-SPD die vergangenen Wahlergebnisse. Dirk Lippmann, Pyrbaum, bedankte sich bei den Kandidaten für deren Einsatz im Wahlkampf. Er bescheinigte Carolin Braun, Gertrud Heßlinger und Brigitte Bachmann, dass sie ihr "Bestes getan und damit auch persönlich respektable Ergebnisse" erzielt hätten. Dem schlossen sich auch einstimmig die Genossen an.

Mit dem Abschneiden der SPD auf Landes- und Bundesebene sei man dennoch "nicht ganz zufrieden". Man spüre noch immer die Auswirkungen der Agenda 2010, und Peer Steinbrück stünde eben immer noch für diese Politik. Franz Rödl aus Parsberg warnte vor einem einfachem "Weiter-so". Wünschenswert wäre eine bessere Unterstützung von "oben" gewesen. Johannes Foitzik aus Neumarkt stellte fest, dass es einen großen Kraftakt gebraucht habe, um die SPD im Wahlkampf gut zu präsentieren. Fazit war, dass man sich verstärkt bemühen wolle, durch Gewinnung neuer Mitglieder wieder besser vor Ort vertreten zu sein.

Große Einigkeit herrschte bei den Genossen, dass die Inhalte sozialdemokratischer Politik die richtigen seien, um die soziale Schieflage im Land zu beheben. Man wolle sich auch nicht auf "platte Parolen wie die von Seehofer verbreitete PkW-Maut für Ausländer" einlassen, "um Wähler zu täuschen".

Carolin Braun erläuterte den Genossen die von der SPD weiter geplante Vorgehensweise zur Frage einer großen Koalition im Bund. Ein Stimmungsbild ergab eindeutig, dass in der Kreis-SPD eine solche Koalition nicht favorisiert werde. Sepp Hierl, Darshofen, sagte, dass eine Beteiligung an der Regierung ohne maßgebliche SPD Inhalte unmöglich sei. Lydia Losehand wies zwar auf die Verantwortung der SPD hin, jedoch wollte auch sie nicht ohne Mindestforderungen einer Koalition zustimmen.

Diese Grundinhalte von SPD-Inhalten, die von den Genossen für unverzichtbar gehalten werden, sollen auf einer eigenen Sitzung erarbeitet werden. Damit werde man dann auch den Mitgliederentscheid leichter "abchecken" können. Dirk Lippmann erklärte sich bereit, diese Sitzung zu moderieren.

Außerdem erarbeitete die Landkreis-SPD einen Fahrplan für die Aufstellung der Kreistagsliste und will nun mit viel Energie in die kommenden Kommunalwahlen einsteigen. Ziel sei es, wiederum eine zugkräftige Liste zu präsentieren, um der Stimme der SPD im Landkreis Gewicht zu verleihen, hieß es.
15.10.13
Neumarkt: "Gegen Große Koalition"
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