SPD Neumarkt

"Auf Steinzeitebene "

NEUMARKT. Die Neumarkter SPD steht hinter dem Biomasse-Heizkraftwerk und kritisiert anonyme "Wadelbeisser".

Von Anfang an habe die "Mehrheitsfraktion" einen Weg gesucht das geplante Biomasse-Heizkraftwerk zum Scheitern zu bringen. Dies untermale einmal mehr, dass man bei der CSU nicht unbedingt neuen Technologien aufgeschlossen gegenüber stehe, heißt es in einer Pressemitteilung der SPD.

"Wir sind im 21 Jahrhundert und haben scheinbar nicht begriffen, dass Umwelt ein sehr kostbares Gut ist", schreibt Fraktionsvorsitzender Lothar Braun. Damit meine man vor allem, dass Umwelttechnologien in Deutschland einen hohen Stellenwert hätten, in Neumarkt aber "leider auf Steinzeitebene betrieben werden".

"Persönliche Eitelkeiten und der drohende Machtverlust" würden seit vielen Monaten die Beschlüsse in der Stadt lähmen. Nun schicke man die "Wadelbeisser" voran, um anonym "im Dolchstossverfahren einen Beschluss kippen zu können". Braun: "Da nützt es wenig, wenn man erklärt, man stünde der Sache positiv gegenüber, müsse aber prüfen".

Ein Biomasse-Kraftwerk bringe für die Neumarkter Bürger nur Vorteile. Weder Geruchsbelästigung noch Brennstoffknappheit würden eintreten. Die Stadtwerke und deren Vertreter hätten in der Vergangenheit bewiesen, dass sie ihrem Aufgabenfeld gewachsen seien. So wurden die Parkhäuser und Tiefgaragen, der Freibadbetrieb, der öffentlicher Personennahverkehr mit großen Erfolg bewältigt.

Deutschland exportiere sein Holz bis nach Kanada - und "uns will man glauben machen, dass für das geplante Biomasse-Heizkraftwerk nicht genügend Hackschnitzel auf Dauer zu Verfügung stünden".

Die CSU hätte sich "auf dem kleinen Dienstweg" bei den Stadtwerken erkundigen können, bevor man "in unsensibler Art und Weise die Bevölkerung durch Falschmeldungen beunruhigt", schreibt Braun.

"Wir könnten im Bereich Klärschlammtechnologie Marktführer in Bayern werden, wenn wir es nicht wieder grandios schaffen, uns Steine in den Weg zu legen", hieß es von der SPD.

22.02.07

Mitglieder werden befragt

NEUMARKT. "Wenn sich die SPD eine neues Grundsatzprogramm gibt, dann macht das die ganze SPD, wie sich das für eine demokratische Partei gehört". Darin sieht die Kreisvorsitzende Carolin Braun einen wesentlichen Unterschied zu anderen Parteien.

Bei denen, so die Vorsitzende, wird das Grundsatzprogramm von Oben verordnet, an den normalen Mitgliedern vorbei. Bei der SPD wird eine Dialogkampagne geführt, die alle einbindet.

Die SPD meine es ernst mit der Teilhabe aller. Deshalb wurde ein Fragebogen herausgegeben, mit dem die Partei erst die Mitglieder befragt, was ihnen besonders am Herzen liegt. In einem zweiten Schritt geht man auf weitere gesellschaftliche Gruppen zu. "Das verstehe ich unter Demokratie, da mache ich gern mit", so der stellvertretende Vorsitzende Dirk Lippmann.

Viele Ortsvereine werden in den nächsten Wochen mit ihren Mitgliedern über den Programmvorschlag diskutieren, und die Möglichkeit zur Rückmeldung nutzen.

Die traditionellen Werte der SPD Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität sind weiterhin die Grundlagen sozialdemokratischer Politik. "Wir werden uns ein neues Grundsatzprogramm geben, das den veränderten Gegebenheiten Rechnung trägt, aber es wird sich diesen unverzichtbaren Grundwerten unterordnen", sagte Helmut Gatzhammer aus Lupburg.

Bis August besteht die Möglichkeit, jetzt in den Ortsvereinen zu diskutieren und Vorschläge einzubringen. "Wir stehen in einer historischen Tradition" betonte Carolin Braun. "Vor mehr als 140 Jahren haben die Sozialdemokraten der ersten Stunde Visionen in ihrem ersten Grundsatzprogramm niedergeschrieben".

Kaum jemand sei sich heute noch bewusst, dass Wahlrecht für Frauen, Verbot von Kinderarbeit, Sozialversicherungen und eine Abkehr vom 14 Stunden-Arbeitstag damals Forderungen der Sozialdemokraten waren, die heute alle selbstverständlich zum Leben gehören. Heute gehe es um sorgsamen Umgang mit der Umwelt, Vereinbarkeit von Familien und Beruf und vor allem um eine fortschrittliche Bildungspolitik. Aber auch gerechte Entlohnung für Arbeit und eine soziales, demokratisches Europa seien Ziele, für die es sich einzutreten lohnt.

19.02.07

"Querachse nötig"

NEUMARKT. Über Ost-West-Verkehrsverbindungen im Landkreis und eine dreispurige B 299 diskutierten die SPD-Kreisräte.

Nachdem nun offensichtlich für die Problematik im Bereich der Ortsausfahrt Pollanten nördlich eine Lösung mit Gemeinde, Landratsamt und Straßenbauamt in Sicht ist, dankte Fraktionssprecherin Carolin Braun ihren Kollegen Robert Zeller und Josef Mayer. Beide SPD-Kreisräte hätten beharrlich Belange der Stadt Berching, der örtlichen Landwirte und der Pollantener Bürger vertreten und die Lücke in der Planung aufgedeckt.

Dennoch gäbe es weitere Themen, die den Genossen noch zu kurz kommen. Beide Mandatsträger machen sich weiterhin stark für den Ausbau oder zumindest die Planung einer neuen Verkehrsachse quer durch den Landkreis.

Dazu sei als erster Schritt nötig, bei der geplanten Einmündung Mühlhausen Süd bereits ein Planfeststellungsverfahren mit einzuleiten, welches eine etwa 250 Meter lange Anbindung zur Erdaushubdeponie des Landkreises und den 60 bis 70 Hektar großen Sandabbaugebieten im Pollantener Forst vorsieht. Später sei dann eine Anbindung Richtung Freihausen/Seubersdorf unter Umgehung des Pollantener Bergs mit zwölf Prozent Steigung möglich.

Beide Kreisräte wiesen darauf hin, dass die Verkehrerschließung Freystadt Richtung Seubersdorf/Parsberg noch zu wünschen übrig lasse, ebenso wie die Verbindung zwischen der Nürnberg-Münchener und der Nürnberg-Regensburger Autobahn. Diese Querverbindung sei von großer Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung des südlichen Landkreises und solle nun bereits für die Zukunft bedacht werden, betonte Mayer.

Nach ausführlicher Diskussion stimmten alle Kreisräte diesen Ideen zu.

Ebenso unterstützten sie die Meinung von Kreisrätin Carolin Braun, die zur besseren Anbindung des südlichen Landkreises über die Hauptachse B299 forderte, dass erneut über eine zumindest teilweise Dreispurigkeit der Trasse nachgedacht werden soll.

Gerade die Kanallände in Mühlhausen werde ein erhebliches Aufkommen an landwirtschaftlichen Fahrzeugen erzeugen. "Wenn hier nicht die Möglichkeit zum Überholen geschaffen wird, dauert die Fahrt nach Neumarkt länger als bisher, trotz der Ausbaustrecken bei Sengenthal und Mühlhausen." Das bezeichnete sie als kontraproduktiv.

18.02.07

...vor einem Jahr: Es wird wieder Licht Autos verkratzt Über 41.000 Neumarkter Am Steuer eingenickt Modellflugzeug kracht auf Hausdach

ISSN 1614-2853 21. Jahrgang