SPD Neumarkt

"Zwei Neuaufnahmen"

NEUMARKT. Zum ersten Mal seit vielen Jahren musste die Neumarkter SPD ihre traditionelle Nikolausfeier ohne Wolfgang Hoderlein begehen. Der ehemalige Landesvorsitzende war wegen einer Fahrzeugpanne verhindert.

Wegen der widrigen Verkehrsverhältnisse fehlten auch einige verdiente Mitglieder, die an diesem Abend geehrt werden sollten. So blieb dem Neumarkter Ortsvorsitzenden Johannes Foitzik vor allem die angenehme Pflicht, Klaus Plankermann für 25 Jahre Zugehörigkeit und hohes Engagement für zu danken. Außerdem gab es zwei Neuaufnahmen. Foitzik: "Dass auch 18-Jährige wieder von allein auf uns zu kommen, das stimmt uns natürlich auch für die Zukunft hoffnungsfroh".

Für "Heiterkeit" sorgte die "Verwunderung" des Europa-Abgeordneten Albert Deß, CSU, dass die Kreis-SPD sich über das Urteil zur Pendlerpauschale freut (wir berichteten). Kreisvorsitzende Carolin Braun: "Die Bayern-SPD war schon damals dafür, die alte Pendlerpauschale beizubehalten, als die CSU im Bundestag für die Abschaffung gestimmt hat". Aber man habe sich daran gewöhnt, "dass die CSU ihre eigenen Entscheidungen später wieder kassieren will, wie zum Beispiel beim Büchergeld, beim Rauchverbot etc."

Braun gab die Einladung zu einer Ausstellung zum Leben und Wirken von Friedrich Ebert am 11. Februar im Johanneszentrum in Neumarkt bekannt, die die Kreis-SPD zusammen mit Harald Zintl von der Friedrich-Ebert-Stiftung organisiert hat. Die Veranstaltung ist öffentlich, der Eintritt ist frei. Alle Neumarkter sind dazu eingeladen.

12.12.08

"Entlastung für Pendler"

NEUMARKT. Beim Neumarkter SPD-Kreisverband freut man sich über das Verfassungsgerichts-Urteil zur Pendlerpauschale.

Kreisvorsitzende Carolin Braun erklärte, dass damit eine Benachteiligung des ländlichen Raumes wieder aufgehoben werde. "Gerade bei uns gibt es viele Pendler, für die sich jetzt auch weitere Wege zur Arbeitsstätte wieder besser in Kauf nehmen lassen", sagte sie.

Ab 1.Januar tritt die alte Regelung wieder in Kraft, und die SPD im Landkreis Neumarkt hofft, "daß dies auch so bleibt". Gerade bei den "astronomischen Treibstoffkosten" wie im Herbst sei eine unzumutbare Situation für viele Oberpfälzer Arbeitnehmer entstanden.

"Das ist eine spürbare Entlastung für viele Berufspendler", hieß es von der SPD. Wichtig sei dies auch als Signal für viele Familien, denen damit etwas mehr Geld vom Lohn bleibe. Trotzdem werde die SPD weiter auch für Lohnsteigerungen und Mindestlöhne kämpfen, denn zu viele Arbeitnehmer müssten mit "nicht ausreichenden Löhnen am Existenzminimum leben".

09.12.08

"Erbärmliche Beschränkung"

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt das "Schulbedarfspaket" für finanzschwache Familien, übt aber auch Kritik.

Bereits zum Beginn des Schuljahrs 2008/2009 hat die SPD-Kreistagsfraktion eine Unterstützung von Hartz-IV-Familien angeregt, um deren Kindern zum Schulstart eine vernünftige Schulausstattung zu ermöglichen und gängigen Diskriminierungen dieser Kinder entgegenzuwirken.

Da ein Ausbruch aus Armut und Benachteiligung in der Regel nur über verbesserte Bildung und Ausbildung möglich sei – so Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler- müssten für alle Kinder unabhängig von Herkunft und Status der Eltern beste Chancen für Bildung und Ausbildung ermöglicht werden.

Das Landratsamt hatte sich – nachdem das Anliegen der SPD im Kreistag unterstützt wurde - um Stiftungs- und Spendengelder bemüht, um den betroffenen Kindern zu helfen.

Nachdem nicht nur im Landkreis Neumarkt bekannt ist, dass die Hartz-Regelsätze für den Schulbedarf bei weitem nicht ausreichen würden, hat nunmehr "endlich auch der Bundestag gehandelt": 100 Euro pro Jahr und Kind soll es künftig für Kinder aus Hartz IV-Familien zusätzlich als sogenanntes Schulbedarfspaket geben, allerdings nur bis zur 10 Klasse.

Für Bürgermeister Helmut Himmler ist die zeitliche Beschränkung "unverständlich und letztendlich ziemlich erbärmlich", denn nach der 10. Klasse würden für die betroffenen Schüler wieder die alten Probleme auftreten und gleiche Bildungschancen zunichte gemacht.

Ärgerlich sei die Entscheidung des Bundestags insbesondere deshalb, weil aktuell für wohlhabende Eltern, die ihre Kinder auf Privatschulen schicken, die steuerliche Abzugsfähigkeit der Schulgeldzahlungen deutlich verbessert worden sei.

09.12.08

...vor einem Jahr: Er stach immer wieder zu Kapazität wird erweitert „Harte Landung“ geplant Motorradfahrer verletzt

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang