SPD Neumarkt

Früh übt sich

NEUMARKT. Nach der "sehr erfolgreichen" Arbeit des Jugendsinfonieorchesters mit vielen jungen Musikern und der zuletzt eingeführten Jugendkunstschule bereiten die SPD-Gemeinderäte in Berg das nächste Projekt in Sachen "Kultur und soziale Infrastruktur" vor.

Die SPD will unter Federführung von Kulturreferent Hannes Stepper möglichst rasch die musikalische Früherziehung in der Gemeinde ausbauen und forcieren. In der Fraktionssitzung am Donnerstag im Hotel Lindenhof wird dies ab 19.30 Uhr Hauptpunkt der Unterredung sein. Stepper wird dazu seinen Kollegen bereits ein Konzept vorlegen und erläutern.

Daneben geht es auch um die Weiterentwicklung der Schwarzachtalschule zu einer Einrichtung mit noch weitergehenden ganztägigen Angeboten. Bürgermeister Helmut Himmler wird über das Investitionsprogramm 2009 der Gemeinde berichten und auch der weitere Ausbau der Seniorenarbeit soll durch Anita Vogel, die Seniorenbeauftragte der Gemeinde, diskutiert werden.

Fraktionssprecherin Lisa Kienlein will endlich Klarheit in Sachen Kinderkrippe herstellen, nachdem die Entscheidungen immer wieder hinausgeschoben wurden. Auch diesbezüglich wird das weitere Vorgehen der Kommune beraten, weil der Bau durch die Kirchenstiftung Berg ungewiss ist. Bürgermeister und SPD-Räte drängen auf eine baldige Entscheidung, um gegebenenfalls Planung und Bau der Einrichtung in Eigenregie durchzuführen.

13.01.09

"Geldregen" im Landkreis

NEUMARKT. Die Schlüsselzuweisungen steigen 2009 für den Landkreis Neumarkt um über 15 Prozent auf 16,2 Millionen Euro.

Das ist die mit großem Abstand größte Steigerung im Regierungsbezirk Oberpfalz - einige Nachbarlandkreise wie Regensburg, Amberg-Sulzbach und Schwandorf wiesen sogar rückläufige Zahlen auf. Die Zahlen teilte am Freitag der SPD-Landtagsabgeordnete Reinhold Strobl mit.

Für den Landkreis Neumarkt sind für 2009 demnach 16.235.600 Euro vorgesehen, das sind 2.160.208 Euro oder 15,35 Prozent mehr als im Jahr 2008. Die Gemeinden im Landkreis erhalten 16.149.936 Euro, das sind 964.472 Euro oder 6,4 Prozent mehr als 2008.

Strobl begrüßt die Zunahme der Schlüsselzuweisungen für die bayerischen Kommunen insgesamt um 142,6 Millionen Euro oder 5,8 Prozent im Jahr 2009. Die Schlüsselzuweisungen, so Strobl, seien wichtige Einnahmen für die Kommunen, da sie nicht zweckgebunden und damit frei verfügbar seien und die Verwaltungshaushalte stärken.

Die Steigerung sei im Wesentlichen darauf zurück zu führen, dass der allgemeine Steuerverbund, also die Einnahmen des Freistaats aus der Einkommen-, der Umsatz-, der Körperschaftsteuer und der Gewerbesteuerumlage gestiegen seien. Die Kommunen erhalten daran einen Anteil in Höhe von 11,94 Prozent. Das ist ein geringfügiger Anstieg um 0,24 Prozent gegenüber 2008.

Reinhold Strobl: "Wäre die Verbundquote in Bayern höher, könnten die Kommunen - auch im Landkreis Neumarkt - insgesamt mehr Mittel über die Schlüsselzuweisungen erhalten." Der Abgeordnete verweist darauf, dass Bayern damit im Vergleich zu den alten Flächenländern in Deutschland absolutes Schlusslicht sei: "Ziel muss es sein, dass in Bayern die Verbundquote auf 15 Prozent steigt", so Strobl. Das Ziel einer besseren Finanzausstattung der Kommunen bleibt nach wie vor bestehen.

Von "vorläufigen" Schlüsselzuweisungen spricht man deshalb, weil des Finanzausgleichsgesetz jeweils zusammen mit Staatshaushalt vom bayerischen Landtag beschlossen wird.

Bei den Gemeinden im Landkreis Neumarkt sind die Stadt Neumarkt und die Gemeinde Sengenthal die größten Gewinner: sie erhielten 2008 überhaupt keine Schlüsselzuweisungen, sind aber 2009 wieder mit dabei - die Stadt Neumarkt sogar mit 1,78 Millionen. Das ist fast soviel wie bei Spitzenreiter Freystadt, wo der Kämmerer 1,8 Millionen verbuchen darf.

Am schlechtesten ist Lupburg dran, daß seine im Jahr 2008 kassierte halbe Million im nächsten Jahr komplett verliert. Andererseits ist das keinesfalls ein Grund, um in Sack und Asche zu gehen:
"Schlüsselzuweisungen haben die Aufgabe, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken und Unterschiede in der Steuerkraft der Kommunen abzumildern", hieß es am Freitag von Finanzminister Georg Fahrenschon. Die Schlüsselzuweisungen an finanzschwache Kommunen seien daher stets höher als diejenigen für finanzstarke Kommunen vergleichbarer Größe und Aufgabenbelastung.

Gemeinde Schlüsselzuweisungen

	2008	2009	+/-	+/- in %
Berching	1 398 204	1 628 064	229 860	16,4
Berg	1 624 040	1 483 580	-140 460	-8,6
Berngau	508 408	440 276	-68 132	-13,4
Breitenbrunn	972 364	1 019 196	46 832	4,8
Deining	1 174 272	936 680	-237 592	-20,2
Dietfurt	986 112	1 113 888	127 776	13,0
Freystadt	1 757 480	1 801 028	43 548	2,5
Hohenfels	639 256	977 524	338 268	52,9
Lauterhofen	860 700	281 044	-579 656	-67,3
Lupburg	522 180	-	-522 180	-100
Mühlhausen	637 640	606 456	-31 184	-4,9
Neumarkt	-	1 785 068	1 785 068	-
Parsberg	531 404	561 216	29 812	5,6
Pilsach	577 012	481 332	-95 680	-16,6
Postbauer-Heng	331 216	222 748	-108 468	-32,7
Pyrbaum	355 612	368 756	13 144	3,7
Sengenthal	-	83 792	83 792	-
Seubersdorf	947 196	987 568	40 372	4,3
Velburg	1 362 368	1 371 720	9 352	0,7
Zusammen	15 185 464	16 149 936	964 472	6,4

19.12.08

"Minimale Wirkung"

NEUMARKT. Die im Stadtrat beschlossene Senkung der Gewerbesteuer auf 315 Prozent bringt nach Ansicht der SPD nicht viel.

Die minimale Senkung (wir berichteten) werde nicht den erwünschten Erfolg nach verstärkter Nachfrage von Gewerbeansiedlungen in Neumarkt haben, heißt es in einer Stellungnahme als Antwort auf die "Euphorie der beiden großen Fraktionen im Stadtrat" (wir berichteten über eine Stellungnahme der CSU). Eine GmbH mit einer Million Jahresgewinn habe lediglich eine Ersparnis von 1750 Euro.

Die SPD-Stadtratsfraktion fordere das Beschreiten neuer Wege, wie zum Beispiel - von der Wirtschaft gefordert - das zur Verfügung stellen günstiger Gewerbeflächen, längerfristige Finanzierungsmöglichkeiten und unbürokratisches und verzahntes Handeln. Wichtig seien auch "weiche Faktoren" wie eine kinder- und familiengerechte Umwelt. Hier sei die Stadt Neumarkt "auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel".

Wenn die Gewerbesteuersenkung eine deutliche Entlastung der Unternehmen zur Folge haben soll, müßte eine "mutige Senkung" weit unter 300 Prozent befürwortet werden, hieß es von den Sozialdemokraten.

15.12.08

...vor einem Jahr: Er stach immer wieder zu Kapazität wird erweitert „Harte Landung“ geplant Motorradfahrer verletzt

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang