SPD Neumarkt

"Sehr gut aufgestellt"

NEUMARKT. Der SPD-Kreisvorstand traf sich, um von Bezirksgeschäftsführer Martin Auer neueste Nachrichten der Bayern-SPD von der Klausurtagung in Irsee aus erster Hand zu erhalten.

Dabei ging es natürlich auch um die Vorbereitungen zur Europawahl und Bundestagswahl in diesem Jahr. Kreisvorsitzende Carolin Braun sagte, dass die SPD mit den Kandidaten Ismail Ertug und Christian Beyer sehr gut aufgestellt sei. "Wir müssen alles daran setzen, dass die Bürger am 7.Juni auch zur Europawahl gehen!"

Gerade auch im Landkreis Neumarkt gebe es viele Punkte, über die auf EU-Ebene wichtige Entscheidungen getroffen würden. "Da gilt es, gut vertreten zu sein, denn die Oberpfalz hat hier eine Brückenfunktion nach Osteuropa."

Aber auch das Konjunkturpaket II wurde im Kreisvorstand ausgiebig diskutiert. Man war sich einig, dass zur Stärkung der Konjunktur Maßnahmen erforderlich seien. Dabei seien aber die vor allem von der Union durchgesetzten Steuererleichterungen für Carolin Braun großteils "Kosmetik" und von den dafür veranschlagten 18 Milliarden Euro würde beim Einzelnen leider nicht viel ankommen. Dagegen wurde die einmalige Kindergeldzahlung sehr begrüßt. Josef Schlierf aus Seubersdorf betonte, dass Familien jeden zusätzlichen Euro gebrauchen können,

Die Handschrift der SPD finde sich vor allem in den Investitionsprogrammen für Bildung und Energetische Maßnahmen. Jetzt gelte es, diese Maßnahmen in den Kommunen auch zügig umzusetzen. "Hier stehen jetzt für sinnvolle Maßnahmen zusätzliche Gelder zur Verfügung, die sich auf die Arbeitsplätze in der Region positiv auswirken können", so Braun. Sie forderte die anwesenden Gemeinderäte auf, in ihren Kommunen nachzufragen, ob es Möglichkeiten gebe, das Programm zu nutzen.

Erfreulich sei, dass auch im Bereich der Mindestlöhne Fortschritte erzielt würden. Die SPD habe weitere fünf Branchen mit Mindestlöhnen ausstatten können. Die Gewerkschafter Michael Meyer und Christian Lang betonten, wie wichtig ausreichende Löhne seien. "Wenn die Löhne am unteren Ende immer niedriger werden, schadet das nicht nur den Arbeitern, sondern der Gesellschaft und der Wirtschaft insgesamt", hieß es.

19.01.09

"NM-Pass" für Arme ?

NEUMARKT. Die SPD im Kreistag will den Landrat und die anderen Fraktionen für die Einführung eines "Neumarkt-Passes" (wir berichteten) gewinnen.

Vorbilder sollen der "Nürnberg-Pass" und der "Schwandorf-Pass" sein. Seit 20 Jahren komme der Nürnberg-Pass finanzschwachen Familien zugute und ermögliche ihnen eine bessere Teilhabe am sozialen Leben. Nach Ansicht von Kreisrat Josef Mayer besteht aber Bedarf nach einem solchen Ausweis nicht nur in der Großstadt, sondern auch in den ländlichen Gebieten der Metropolregion.

Inhaber dieses Ausweises erhalten reduzierte Preise für Bustickets oder Eintrittskarten in Bäder, Museen, Theater, aber auch zu Sportveranstaltungen. Er ermögliche vor allem den Kindern Tdie eilnahme an Übungsgruppen und Kursen, an Klassenfahrten und Orientierungswochen teils zum halben Preis, teils kostenlos, vor allem, wenn Kirchen die Veranstalter seien.

Subventioniert würden Kindergarten- und Schul-Essen, aber auch Kopien und andere Unterrichtsmaterialien, Ferienaktionen und Zeltlager. Angeblich erhalten derzeit 50.000 Nürnberger all dieser Preisnachlässe. Nürnbergs OB Ulrich Maly wirbt für die Idee und sagt, Schüler aus Familien mit geringen Einkünften müssten den N-Pass so selbstverständlich vorliegen dürfen wie ihren Schüler- oder ihren Mitglieds-Ausweis.

In Nürnbergs Ratsverwaltung sei auch einiges an Bürokratie-Abbau geschehen, die Antrags-Verfahren für diesen N-Pass möglichst unkompliziert zu gestalten. Die Gruppen der Antrags-Berechtigten sei klar umrissen. Es sind insbesondere die Bezieher des Arbeitslosengeldes II und deren Kinder, Kinderzuschlags-Berechtigte, die Bezieher von Grundsicherung, Wohngeld-Empfänger, alle Heimbewohner mit Taschengeld- Anspruch, die Alleinerziehenden, die beispielsweise mit einem Kind im Monat nicht mehr als über 926 Euro verfügen, die Familien, die mit Kind nicht mehr als 1.282 Euro haben, Internatsschüler in Reha-Einrichtungen.

Sie alle müßten nicht mehr als den amtlichen Bescheid vorzulegen und einen zweiseitigen Antrag auszufüllen.

Die SPD-Fraktion, so Bürgermeister Helmut Himmler, sei sehr zuversichtlich, im Kreistag Konsens zu finden. Schließlich sei man sich auch im Vorjahr einig gewesen, allen Kindern aus Hartz-IV-Familien zum Schuljahresbeginn einen Zuschuss zu geben. Der neue "NM-Pass" würde das bürokratische Hauptproblem für eine "bessere finanzielle Ausstattung minderbemittelter Familien" ausschalten. Jede finanzielle Zuwendung, gleich ob Kindergeld oder Bargeld, würde mit der Sozialleistung verrechnet. Preisnachlässe, die der "NM-Pass" in ähnlicher Form wie der Ferien-Pass vermittele, wären davon nicht betroffen.

Klar ist den Kommunalpolitikern, dass vor Einführung eines solchen Berechtigungs-Papieres noch eine gewaltige Arbeit zu leisten sei, Schulen, Kindergarten-Träger, Gemeinde- und Stadträte, Vereine und Veranstalter für diese Idee zu gewinnen. Gleichwohl hält SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun und mit ihr alle SPD-Vertreter im Kreistag den Pass für "unabdingbar erforderlich, weil immer mehr Menschen am Rande des Existenzminimums leben müssen - auch zunehmend Menschen mit Niedriglöhnen".

18.01.09

"Neumarkt-Pass" für Arme ?

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion will sich mit der Konzeption und Einführung eines "Neumarkt-Passes" für bedürftige Bürger befassen.

Mit dem "Pass" soll bedürftigen Einwohnern die Möglichkeit gegeben werden, trotz schmaler Geldbeutel durch günstigeren Eintritt oder verbilligte Tarife an Leistungen des Landkreises wie ÖPNV oder Hallenbäder teilnehmen zu können.

Weitere wichtige Themen der SPD-Kreistagsfraktion sind bei der Sitzung am Freitag im Landratsamt die derzeitige Situation und absehbare Entwicklungen der Abfall- und Kreislaufwirtschaft im Landkreis Neumarkt sowie die Vergabe der Unterhaltsreinigung in Liegenschaften des Landkreises.

Dazu wird Roland Hadwiger von der Abteilung Kreisentwicklung, kommunaler Umweltschutz, Abfallwirtschaft am Landratsamt Neumarkt als sachverständiger Referent erwartet.

14.01.09

...vor einem Jahr: Er stach immer wieder zu Kapazität wird erweitert „Harte Landung“ geplant Motorradfahrer verletzt

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang