SPD Neumarkt
"Wichtiger Vorteil"
NEUMARKT. Die Neumarkter SPD-Stadtratsfraktion hält "Familienfreundlichkeit" für einen "wichtigen Wettbewerbsvorteil" einer Stadt.Das sagte Fraktionssprecherin Gertrud Heßlinger bei einem Pressegespräch. Standortentscheidungen von Unternehmen würden von einem attraktiven wirtschaftlichem Umfeld, der Lebensqualität für Familien und den Möglichkeiten der Vereinbarkeit von Beruf und Familie abhängen.
Man hoffe in diesem Zusammenhang darauf, daß der Kooperationssvertrag zwischen der Georg-Simon-Ohm-Hochschule, dem Landkreis und der Stadt Neumarkt auf weiteren Ausbau und Errichtung eines Campus in Neumarkt in der nächsten Stadtratssitzung "einstimmig beschlossen wird", hieß es von den Sozialdemokraten.
Die Fraktion sei stolz darauf, daß man Pionierarbeit geleistet habe, was in Neumarkt die Vereinbarkeit von Beruf und Familie betreffe. Leider müsse man dies immer wieder "gebetsmühlenartig wiederholen und laut sagen", erklärte Heßlinger.
Die Fraktionsvorsitzende räumte allerdings ein, daß sich im Stadtrat einiges verändert habe - so würden Anträge der SPD "inzwischen einstimmig" beschlossen und Vorschläge der Sozialdemokraten in den Stadteratssitzungen, im Bau oder Verwaltungssenat auf ihre Machbarkeit ernsthaft überprüft.
Heßlinger nannte als jünstes Beispiel dafür die Entlastungsspange zwischen Kerschensteinerstraße und Winnberger Weg. Schüler, Lehrer und die dortigen Firmen - vor allem Bionorica - würden durch diese von der SPD angeregte Entlastung profitieren.
Als weitere wichtige Umsetzung einer SPD-Forderung erwähnte die Fraktionssprecherin den Beschluß im Bausenat zur Erstellung eines integrierten Gesamtverkehrsplanes.
Doch noch immer würde versucht, die Lorbeeren der CSU zukommen zu lassen: Zum Beispiel bei der Einführung eines kostenfreien letzen Kindergartenjahres ab September. Hier seien vom Antrag bis zur Realisierung vier Jahre vergangen, und dann wurde von einem Kita-Träger sogar versucht, diesen Erfolg der CSU zuzuschreiben. "Wir ordnen das unter der Kategorie mangelndes Infomiertsein ein", sagte Heßlinger.
Beim Thema Klimaschutz wurde erwähnt, daß es die SPD als Erfolg ansehe, daß in der Altstadft "nun zumindest Solarthermie erlaubt sein wird". Man sei bei der SPD zuversichtlich, daß in absehbarer Zeit auch Solaranlagen auf den Dächern der Altstadt möglich sein werden, hieß es.
29.07.09
Ebert-Denkmal übergeben
Etliche Stadträte waren zur Übergabe der Denkmal gekommen.
NEUMARKT. OB Thomas Thumann hat das sanierte Friedrich-Ebert-Denkmal an seinem neuen Standort im Bereich des Kreisverkehrs Weinbergerstraße, Ziegelhüttenweg, Flutgrabenweg übergeben.
Im Beisein zahlreicher Stadträte erinnerte er an den vor 90 Jahren zum Reichspräsidenten gewählten Ebert, der "als Symbolfigur für die Weimarer Republik in Deutschland steht." Mit Ebert werde der Übergang vom Kaiserreich in ein neues Staatssystem deutlich. Der SPD-Politiker, der auch lange Jahre Vorsitzender seiner Partei war, sei ein Mann des Ausgleichs gewesen und lebe auch heute noch als Mitbegründer der Weimarer Republik weiter.
Das Denkmal Eberts war seit den 80er Jahren im WASAG Gelände gestanden (wir berichteten mehrfach). Durch die Zeit habe es gelitten und so habe man die Anregung der SPD aufgegriffen, das Denkmal sanieren zu lassen und dafür einen neuen Platz zu finden. Inzwischen wurden die Arbeiten ausgeführt und ein neuer Standort gefunden.
Insgesamt 4.500 Euro hat die Stadt dafür investiert. Platziert wurde es im Grünbereich am Kreisverkehr in der Weinbergerstraße / Ziegelhüttenweg / Flutgrabenweg. Stadträtin Gertrud Heßlinger von der SPD sprach einige Dankesworte.
28.07.09
Bau ist "Schlüsselbranche"
NEUMARKT. Die Kreistagsfraktion der SPD wird sich bei ihrer nächsten Sitzung am Freitag um 16.30 Uhr im Bürgerbüro der Sozialdemokraten in der Ringstrasse vor allem mit der Situation der Bauwirtschaft im Landkreis und der Arbeits- und Einkommenssituation von Reinigungskräften in Liegenschaften des Landkreises beschäftigen.Dazu ist als Vertreter der Gewerkschaft der Betriebsratsvorsitzende der Firma Klebl, Peter Prison, als Sachverständiger geladen.
Die Bauwirtschaft ist für die SPD nach wie vor die Schlüsselbranche der regionalen Wirtschaft und daher werde - so Bürgermeister und Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler - die weitere Entwicklung der Ökonomie im Landkreis entscheidend von einer prosperierenden und leistungsfähigen Bauwirtschaft abhängen.
Bei den Reinigungsdiensten ist für die SPD-Vertreter im Kreistag klar, dass sie für solide Arbeit auch anständig bezahlt werden müssen und "ausbeuterische Zustände mit Hungerlöhnen von 3,50 Euro je Arbeitsstunde nirgendwo hingenommen werden dürfen".
Weitere Themen werden die Telefongebühren im Klinikum, die Bestellung ehrenamtlicher Richter für die Verwaltungsgerichte, das Architekten-Auswahlverfahren bei Hochbaumaßnahmen des Landkreises sowie die Kooperation des Landkreises mit der Fachhochschule Nürnberg sein.
22.07.09
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