SPD Neumarkt

"Menschen mitnehmen"

NEUMARKT. Auf einer gemeinsamen Sitzung des Juso-Kreisverbands und der SPD-Kreistagsfraktion im Dietfurter Rathaus informierte Regierungsdirektor Manfred Wiesenberg vom Landratsamt Neumarkt über die Bedeutung des Naturschutzes im Landkreis.

Juso-Kreisvorsitzender André Radszun betonte eingangs die Bedeutung, die der Naturschutz für den Erhalt seltener Pflanzen- und Tierarten hat. "Viel Schützenswertes in unserer Natur erscheint so gewohnt, dass wir es gar nicht als besonders wahrnehmen", fasste er die Selbstverständlichkeit und das hin und wieder aufkommende Unverständnis gegenüber der "Bürokratie im Namen der Natur" zusammen.

Manfred Wiesenberg lobte die Entscheidung für den Veranstaltungsort Dietfurt, der wie kein anderer im Landkreis umgeben von naturschutzrechtlich relevanten Gebieten liegt. Er gab den Anwesenden einen Einblick in die komplexe Thematik "Naturschutz" anhand von Beispielen aus der Region. So ist zum Beispiel der in der Oberpfalz recht weit verbreitete Magerrasen aus europäischer Sicht so selten, dass er als schützenswert gilt.

"Naturschutz funktioniert nur, wenn man die Menschen mitnimmt", räumte Regierungsdirektor Wiesenberg jedoch ein, der aus eigener Erfahrung um die alltäglichen Schwierigkeiten weiß, die aus naturschutzrechtlichen Bestimmungen erwachsen können: "Schwierig ist es immer dann, wenn Bedürfnisse der Menschen dem Naturschutz widersprechen." Anderswo stehe der Naturschutz beispielsweise der Ausweisung neuer Baugebiete entgegen und behindere somit Gemeinden in ihrem Wachstum.

Doch in den vergangenen Jahren habe sich viel in der Wahrnehmung der Menschen zum Positiven verändert, bestätigte auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion und Bürgermeister Helmut Himmler: "Unser Ziel muss ein ausgewogenes Verhältnis von räumlicher Ausbreitung und dem Schutz der Natur sein."

09.09.09

"Zukunftsfähige Kommunen"

NEUMARKT. Sehr angetan von der "bereits weit fortgeschrittenen und sehr gelungenen" Innenstadtsanierung von Dietfurt zeigten sich die Mitglieder der SPD–Kreistagsfraktion bei ihrer letzten Sitzung in Dietfurt, die zusammen mit der Kreisgruppe der Jusos im Rathaus der Siebentälerstadt abgehalten wurde (wir berichteten).

Stellvertretende Bürgermeisterin Ilse Werner begrüßte die Vertreter der SPD aus dem Landkreis und betonte in Übereinstimmung mit stellvertretender Landrätin und Stadträtin Carolin Braun sowie Stadtrat Gerd Lindl die gute und sachorientierte Zusammenarbeit mit den Sozialdemokraten im Stadtrat von Dietfurt zum Wohle der Stadt und deren Bürger.

Mit der Innenstadtsanierung wolle man nicht nur für die 6000 Bürger Dietfurts, sondern auch für die vielen Besucher der Stadt eine "Wohlfühlatmosphäre" schaffen. Für die Geschäfte in der Innenstadt soll es auch positive Effekte geben im Sinne der Weiterentwicklung der "Einkaufstadt Dietfurt".

Ein besonderes Markenzeichen seien verschiedene Vorzeigeunternehmen mit sehr erfolgreicher Geschäftstätigkeit, die den "erfreulichen Effekt" für die Stadtkasse nach sich ziehe, dass die Gewerbesteuereinnahmen der Stadt stets höher ausfielen als die im Haushalt veranschlagten Summen.

Der Berger Bürgermeister Helmut Himmler – zugleich Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag – betonte die herausragende Bedeutung prosperierender Gemeinden für die ganzheitliche Entwicklung der Region und speziell des Landkreises Neumarkt. In Entsprechung dieser Zielsetzung seien hunderte von Kommunalpolitikern in den 19 Städten, Märkten und Gemeinden des Landkreises mit großem Engagement tätig, um ihre jeweilige Kommune weiter zu entwickeln und die soziale und technische Infrastruktur den Erfordernissen der Zukunft anzupassen. Diese ehrenamtliche Tätigkeit verdiene Respekt und Anerkennung.

Da in allen Städten und Gemeinden und insbesondere auch beim Landkreis durch verantwortungsbewusste Finanzpolitik eine solide Basis erarbeitet wurde, seien die Kommunen auch in schwierigen Zeiten investitions-, handlungs- und damit auch zukunftsfähig.

07.09.09

Hilfe für Schüler

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion begrüßt es, daß bedürftige Schüler zum Schuljahresbeginn eine Unterstützung von 100 Euro erhalten.

Es sei eine gute Nachricht für Familien mit geringem Einkommen: sie erhalten zum demnächst beginnenden neuen Schuljahr zusätzlich 100 Euro für Schulmaterialien. Die Mitglieder der SPD-Kreistagsfraktion waren bei ihrer letzten Sitzung in Dietfurt erfreut über diese Entwicklung, denn die Sozialdemokraten hatten in den letzten Jahren bereits entsprechende Gutscheine für Bedürftige im Landkreis gefordert, da die erheblichen Kosten für Kinder zum Schuljahresbeginn nicht über die ALG II – Leistungen finanziert werden können und Bildungschancen für Kinder und Jugendliche nicht von der Einkommenssituation der Eltern abhängen dürften.

Mit dem Konjunkturpaket II hat die Bundesregierung unter anderem auch die Einführung eines sogenannten Schulstarterpaketes beschlossen, wobei die Zahlung jährlich zum Schuljahresbeginn erfolgt. Das Geld sei nach Aussagen von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler insbesondere vorgesehen für Schulmaterial wie Schulranzen, Stifte, Hefte oder Sportbekleidung. Die Auszahlung erfolgt automatisch zusammen mit dem Arbeitslosengeld II oder dem Kinderzuschlag.

Anspruch auf das Schulstarterpaket haben bedürftige Schüler bis 25 Jahre, sofern sie eine allgemein bildende Bildungseinrichtung oder eine Berufsschule besuchen. Voraussetzung ist, dass Schüler oder mindestens ein im Haushalt lebender Elternteil Anspruch auf Arbeitslosengeld-II-Leistungen (sogenannte Hartz-IV-Gelder) haben.

Das Schulstarterpaket wird auch Kindern gezahlt, die Anspruch auf den Kindergeldzuschlag nach dem Bundeskindergeldgesetz erhalten. In diesen Fällen erfolgt die Auszahlung über die Familienkassen.

Für das Schulstarterpaket ist kein eigenes Antragsverfahren erforderlich und das Geld wird auch nicht auf das ALG II – Geld oder das Sozialgeld angerechnet. In den letzten Jahren war es immer wieder zu Kürzungen von öffentlichen Zuschüssen an "Hartz-IV-Familien" gekommen, weil Geschenke an Kinder nach Geltendem Recht auf die steuerfinanzierten Leistungen der ARGE angerechnet werden mussten.

Die SPD-Kreisräte sprechen von rund 1,3 Millionen Kindern, die diese neue und zusätzliche Leistung erhalten. Eigentlich sei es ein gesellschaftlicher Skandal, dass in einem Land, das für ihre Skandalbanken einen gigantischen Kapitaleinsatz organisiere, etwa zwei Millionen Kinder als arm zu bezeichnen seien, hieß es.

05.09.09

...vor einem Jahr: Straßen „umbenannt“ Dr.-Ried-Straße gesperrt „94-Euro Scheine“ gezeigt Investitionen versprochen

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang