SPD Neumarkt

"Generalin" in Neumarkt

NEUMARKT. Die Generalsekretärin der Bayern-SPD, MdL Natascha Kohnen, stattete am Donnerstag den Genossen in Neumarkt einen Besuch ab.

Auf Einladung und in Begleitung von Reinhold Strobl gab es ein Pressegespräch im SPD Bürgerbüro. Die SPD-Mandatsträger hatten dabei Gelegenheit, die neue "Generalin" kennen zu lernen und mehr zu erfahren, über die neuen Wege, die sich die Bayern-SPD auf die Fahnen geschrieben hat.

Nach der Begrüßung durch Ortsvereinsvorsitzenden Johannes Foitzik konnten SPD-Kreisvorsitzende Carolin Braun und die Sprecher der Kreistagsfraktion Helmut Himmler, sowie Gertrud Heßlinger aus der Stadt Neumarkt, ihre Fragen stellen. Dabei betonte Kohnen, dass die BayernSPD sich nach den Wahlniederlagen neu formiert habe, und insgesamt fünf Arbeitsgruppen bereits mit voller Kraft an der Erneuerung der Sozialdemokraten in Bayern arbeiten. "Dies wird dauern," sagte Kohnen, "aber wir werden das verlorene Vertrauen Schritt für Schritt zurückgewinnen".

Bürgermeister Himmler bedauerte, dass im Freistaat "immer wieder" Versprechen der derzeitigen Staatsregierung nicht gehalten würden. "Wo bleibt die im Koalitionsvertrag in Bayern versprochene Befreiung der Eltern von den Gebühren im letzten Kindergartenjahr?" Dies, so Himmler sei auf Kommunen abgewälzt worden. Ebenso werde es nun , mit der Einführung der "Mittelschule" gehen – wo die Gemeinden die Buskosten allein übernehmen müssten.

Gertrud Heßlinger freute sich, dass mit Markus Rinderpacher und nun Natascha Kohnen der Beweis bereits erbracht sei, "dass die SPD nicht nur von Reformen spricht, sondern diese auch tatsächlich durchführt, und vor Ort das Gespräch mit den Menschen sucht".

25.03.10

Seit 60 Jahren Genosse

NEUMARKT. Seit 60 Jahren ist der 93jährige Neumarkter Georg Weber Mitglied der SPD - und er hat noch keinen Tag daran gedacht, die Partei zu verlassen, sagte er bei der Mitgliederversammlung.

Der Senior-Genosse wurde unter dem Beifall der Anwesenden zum Ehrenmitglied der Neumarkter SPD ernannt. Zu den Gratulanten gehörten die Kreisvorsitzende und stellvertretende Landrätin Carolin Braun sowie der langjähriger Weggenosse Bernd Kaksch.

Er habe übrigens nie einen Posten innerhalb der SPD innegehabt, sondern sei immer "normales" Mitglied gewesen, sagte Georg Weber - und gab den jüngeren Genossen den Rat mit auf den Weg: "Ihr müsst unter die Leute gehen, mit ihnen sprechen und so werdet ihr neue Mitglieder für die SPD gewinnen".

Bei der Mitgliederversammlung gab Johannes Foitzik seiner Funktion als SPD-Ortsvereinsvorsitzender einen Rückblick über die abgelaufene Periode seiner Amtszeit von 2008 bis jetzt. Die Mitgliederzahl blieb weitgehend stabil: 18 Austritten (darunter auch Wegzüge und Sterbefälle) stehen 14 Neuaufnahmen gegenüber. Die Mitgliederzahl liegt aktuell bei 147.

Seine Amtszeit war geprägt von Wahlkämpfen für die Kommunalwahlen, Landtagswahlen, Europawahlen und die Bundestagswahl, sagte Foitzik. Aus Sicht der Genossen standen die meisten Wahlen unter keinem guten Stern, auch wenn die SPD vor Ort bei allen Wahlen mit ihren Kandidaten um jede Stimme gekämpft habe. Als Erfolg wurde es gewertet, daß SPD-Kandidat Ismail Ertug in das Europaparlament gewählt wurde.

Eine Vielzahl von Aktivitäten wie das Sommerfest der SPD mit dem Kandidaten Christian Beyer, die Türanhänger-Verteilaktion in der Nacht vor der Bundestagswahl, der Stand auf der Handwerkermesse, Infostände vor dem Rathaus, eine Veranstaltung mit der Friedrich-Ebert-Stiftung zum Thema "60 Jahre Grundgesetz" im Maybach-Museum und viele andere Themen konnten auch in Neumarkt nicht "den Frust über den Profilverlust der SPD in der großen Koalition" überdecken, hieß es. Zu viele der Stammwähler seien am Wahltag zu Hause geblieben.

Allerdings würden sich heute schon über 42 Prozent der Bevölkerung nach einer Schwarz-Roten Regierung zurücksehnen. Schwarz-Gelb wäre heute bereits abgewählt, so Johannes Foitzik.

Im November 2009 gab es eine sehr gut besuchte Mitgliederversammlung, mit dem Versuch, die Ursachen und Wirkungen der Wahl zu analysieren. In intensiver Diskussion wurden Bundes-, Landes- und auch Kommunalpolitik mit den Kandidaten für den Bundestag, der Kreisvorsitzenden Carolin Braun und Utha Lippmann, Mitglied im SPD-Parteirat, besprochen. Das Ergebnis der Diskussionen nahm Carolin Braun als Delegierte mit zum Bundesparteitag nach Dresden. Viele der in diesem Papier angesprochenen Themen seien inzwischen von der Bundes-SPD aufgenommen und Aktionen eingeleitet.

Johannes Foitzik wies auch auf die Arbeit an Sachthemen hin. Er erinnerte an die gemeinsame Arbeit mit der SPD-Stadtratsfraktion zum Thema Keine S-Bahn-Halt in Woffenbach, Ärztehaus, S-Bahn-Haltestelle Süd, Biomasseheizkraftwerk, Neuer Standort Friedrich-Ebert-Denkmal, Unteres Tor und Stadthalle, Ganzjahresbad oder kostenfreies letztes Kindergartenjahr.

Viele Themen stehen noch an – und auch in Zukunft werde die Neumarkter SPD "konstruktiv aber nicht widerspruchslos an der Entwicklung in unserer Stadt mitarbeiten".

Foitzik bedankte sich abschließend bei der Fraktionsvorsitzenden Gertrud Heßlinger, seinen beiden Stellvertretern Günther Stagat und Thorsten Mühlbauer, sowie dem Orga-Leiter Lothar Heßlinger.

Die Neuwahlen ergaben folgendes Ergebnis:

• Vorsitzender: Johannes Foitzik
• Stellvertreter: Gertrud Heßlinger, Günther Stagat, Thorsten Mühlbauer
• Kassier: Robert Wolrab
• Schriftführer: Nickel Plankermann
• Orga-Leiter: Lothar Heßlinger,
• Stellvertreter: Klaus Freund, Martin Gebhard
• Bildungsbeauftragter: Philipp Fiehl
• Sprecher 60+: Wolfgang Fesich
• Juso-Sprecherin: Claudia Wessling
• Beisitzer: Josef Seibold, Stefan Steiner, Manfred Böhm, Heinrich Wessling, Gisela Stagat, Claudia Foitzik, Klaus Plankermann, Heinrich Wessling, Karlheinz Brandenburger, Lothar Braun
• Revisoren: Ursula Plankermann und Gesche Zimmermann

Nach der Wahl gab Johannes Foitzik einen kurzen Überblick auf die bevorstehenden Aktivitäten. Am 25.März besucht Mdl Reinhold Strobl gemeinsam mit der Generalsekretärin Natascha Kohnen Neumarkt. Es findet ein Gespräch im Bürgerbüro der SPD statt.

Energieeinsparung im häuslichen Bereich wurde von Klaus Plankermann thematisiert – geplant ist mit einem mittelständischem Unternehmen eine Informationsveranstaltung zum Thema LED-Leuchten. Der Maiempfang findet heuer am 25.April in der Schranne in Berching statt. Gemeinsam mit den Grünen gibt es April eine Aktion zur Massenpetition "Abschalten jetzt" – gegen Verlängerung der Laufzeiten von Atomkraftwerken.

17.03.10

Gegen Umlage-Erhöhung

NEUMARKT. Die SPD-Kreistagsfraktion befürwortet den Entwurf des Haushaltsplans 2010, den Kämmerer Hans Ried den Sozialdemokraten und Grünen bei einer Zusammenkunft vorgestellt und erläutert hat.

Mit einem Volumen von 98,6 Millionen Euro wird der Ansatz des Vorjahres um zwei Millionen Euro übertroffen und die SPD-Kreisräte halten vor allem die hohen Investitionen in die Zukunft der technischen und gesellschaftlichen Infrastruktur für bedeutsam.

Nicht einverstanden ist die SPD nach Mitteilung von Fraktionsvorsitzendem Helmut Himmler mit der im Entwurf vorgesehenen Erhöhung der Kreisumlage um einen Punkt auf 37 Prozent. Die 19 Städte, Märkte und Gemeinden im Landkreis - so der Berger Bürgermeister - hätten bereits im letzten Jahr 33,9 Millionen Euro Umlage an der Landkreis abgeführt und bei gleich bleibendem Hebesatz wären es im Haushaltsjahr 2010 wegen veränderter Umlagekraft sogar 34,3 Millionen Euro. Eine weitere Abschöpfung kommunaler Finanzkraft der Gemeinden auf die vorgesehenen 35,2 Millionen Euro sei unnötig und überflüssig.

Die Gemeinden seien bereits in diesem Jahr wegen einbrechender Steuereinnahmen in einer sehr schwierigen Lage und hätten größte Mühen, die dringend erforderlichen Investitionen im Sinne der Bürger solide zu finanzieren. Insbesondere im Bereich Bildung und Betreuung seien durch die Kommunen weitere Anstrengungen zur Prävention der ausufernden Kosten im Jugendhilfebereich erforderlich. Vor dem Hintergrund einbrechender Einnahmen in diesem und sicher auch im kommenden Jahr sei es widersinnig, die Gemeinden zusätzlich über eine höhere Kreisumlage zu schwächen, hieß es von der SPD.

Stellvertretende Landrätin Carolin Braun meinte, der Landkreis könne den Haushalt 2010 problemlos ohne Umlageerhöhung finanzieren, zumal er faktisch schuldenfrei sei und darüber hinaus sogar erhebliche Rücklagen vorhanden seien. Demgegenüber seien viele Gemeinden erheblich verschuldet und hätten keinerlei Rücklagen.

Erwin Jung sprach von den "üblichen und trotzdem ärgerlichen Mechanismen". Staat, Bezirke und Landkreise würden immer der Versuchung unterliegen, Lasten nach unten an die Gemeinden durchzureichen.

Der Seubersdorfer Kreisrat Andre Radszun sprach angesichts dieser Entwicklung und den von CSU und FDP versprochenen Steuersenkungen von einer "Lachnummer", denn die würden die Handlungsfähigkeit der Städte und Gemeinden "vollends strangulieren". Gerade jetzt müssten Kommunalpolitiker aller Ebenen den Staat zu besserer Finanzausstattung der Gemeinden drängen, damit vor Ort im Lebens- und Erfahrungsbereich der Bürger die erforderlichen Leistungen erbracht werden können.

09.03.10

...vor einem Jahr: Märchen in zwei Sprachen Um Schäden nicht gekümmert Betrunken unterwegs Sperrung bei Berching

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang