Freie Wähler

"Freie" wurden begrüßt

NEUMARKT. Hoher Besuch aus dem Landtag: eine ganze Reihe Abgeordnete der Freien Wähler wurden am Mittwoch im Neumarkter Rathaus empfangen.

Einen richtigen Oberbürgermeister in ihren Reihen zu haben, ist für die "Freien" so selbstverständlich nicht: so führte die Infofahrt der Freien Wähler am Mittwoch nach Neumarkt, wo einer der ihren im Chefsessel des Rathauses sitzt.

Oberbürgermeister Thomas Thumann begrüßte die Besucher, unter ihnen Fraktionsvorsitzenden Hubert Aiwanger und die Abgeordneten Claudia Jung, Tanja Schweiger, Dr. Karl Vetter, Joachim Hanisch und Thorsten Glauber im Sitzungssaal des Rathauses.

Thumann konnte mit respektablen Zahlen aufwarten. So stehe Neumarkt wirtschaftlich und finanziell hervorragend da: "Noch in diesem Jahr werden wir 14 Millionen Euro investieren, unter anderem in eine 800 Meter lange Photovoltaikanlage, die gleichzeitig als Lärmschutzwall dient"

Freie Wähler-Vorsitzender Hubert Aiwanger zeigte sich beeindruckt von der Wirtschaftsentwicklung der Stadt: "Neumarkt geht es gut, weil es konsequent auf die Ansiedelung mittelständischer Unternehmen setzt und dabei sogar attraktiv für Weltmarktführer ist, die sich nicht ohne Grund genau hier niedergelassen haben".

Man sei begeistert, wie weit fortgeschritten Neumarkt im Bereich der Erneuerbaren Energien ist. Während die Staatsregierung weiter zögere, zeige Neumarkt mit seinen hochmodernen Stadtwerken, wie regionale Wertschöpfung funktioniere.

Der energiepolitische Sprecher der Landtagsfraktion, Thorsten Glauber, kritisierte beim anschließenden Besuch der Stadtwerke Neumarkt bürokratische Hemmnisse auf dem Weg zur Nutzung erneuerbarer Energien: Die Bundesnetzagentur in Bonn, die eigentlich Wettbewerb und Innovation fördern soll, habe den Stadtwerken Neumarkt erst vor kurzem "Neuerungen auf Verwaltungsebene aufgehalst, die personell und technisch so rasch nicht zu stemmen waren". Bei Nichterfüllung drohte sie rigoros mit einem Zwangsgeld in fünfstelliger Höhe. "Wir werden uns im Landtag gegen solche Behördenwillkür einsetzen", sagte Glauber.

Joachim Hanisch, Vorsitzender des Innenausschusses im Bayerischen Landtag, bezeichnete Neumarkt "ohne Übertreibung" als eine "unserer oberpfälzischen Vorzeigegemeinden". Sie werde wirtschaftlich hervorragend geführt und zeige sich zukunftsweisenden Neuerungen gegenüber immer wieder sehr aufgeschlossen – "davon können alle Gemeinden im Freistaat lernen".

Nach der Führung setzten sich Hubert Aiwanger und die anderen Landtagsabgeordneten im Oberen Ganskeller noch zu einem Informationsaustausch im kleinen Kreise mit OB Thomas Thumann, UPW-Vorsitzenden Bernhard Lehmeier, Kreisvorsitzendem Hans Gerngroß, Kreisrätin Regina Weidinger und einigen Stadträten zusammen.

06.07.11

"Froh über Investor"

NEUMARKT. Das anstehende "Bürgerbegehren" war auch Thema beim monatlichen "Gespräch mit den Bürgern" der Neumarkter UPW, zu dem Bürger aus Holzheim, Pölling und Mühlen sowie aus dem Stadtzentrum gekommen waren.

Den Anwesenden wurde durch Stadtrat Georg Jüttner das Bürgerbegehren von Flitz zur Kenntnis gebracht, über dessen Zulässigkeit der Stadtrat in der anstehenden Stadtratssitzung zu entscheiden hat. Trotz des allgemeinern Tenors: "Wenn die formalen Voraussetzungen erfüllt sind, sollte man dem zustimmen" , wurde Kritik am Inhalt laut: Man sollte froh sein über einen "derartigen kompetenten und ortsansässigen Investor" wie Max Bögl, der die Neumarkter Verhältnisse kenne, hieß es.

Bei der Diskussion um das geplante Biomasseheizkraftwerk musste – angesichts der Pleite in Sulzbach - der später zur Versammlung hinzugekommene Oberbürgermeister aus dem Nähkästchen plaudern: Drei mit Pfleiderer-Chef Overdiek vereinbarte Termine wurden von diesem kurzfristig abgesagt; dennoch bleibe der OB verhandlungsbereit, wenn die Temperatur und der Preis der Pfleiderer-Wärme stimmen.

Keinerlei Verständnis äußerte OB Thumann für Flitz-Stadrat Hans-Jürgen Madeisky, der im Werksenat "lieber die Mieter der Ritter-Wohnanlagen in der Kälte sitzen lasse, als dem Vorhaben und Vorgehen der Stadtwerke zuzustimmen".

Die Windenergie als weitere umweltfreundliche Energie lasse sich im Stadtgebiet nur bedingt in drei Parzellen nutzen, so dass Überlegungen zur Beteiligung der Stadtwerke bei bereits im Bau befindlichen Windkraftanlagen die allgemeine Zustimmung fand.

Die auf dem Bahndamm in Pölling geplante Photovoltaikanlage werde in der Stadtratssitzung am Dienstag, 5.Juli, zur Abstimmung kommen. Zusammen mit dem 100-Dächer-Programm, mit dem "Faktor 10-Programm" der Stadt – bei dem den Hausbesitzern echte Zuschüsse zugute kommen – würden alle energetischen Maßnahmen – dazu gehöre in erster Linie die Energie- einsparung – zur Unabhängigkeit der Bürger von den Energieriesen beitragen.

Der Arbeitskreis "Mulitplexkino", zu dem Stadträte aus allen Fraktionen zu benennen waren und in dem Bürgermeister Franz Düring mitarbeitete, werde in derselben Stadtratssitzung seine Empfehlung für den Investor Alfred Ach aus Fürth begründen.

Gegenüber dem Multiplexkino wird unter dem jetzigen Parkplatz eine Regenrückhaltebecken mit etwa 4 Millionen Euro Investitionskosten gebaut.

Der gerade von den anwesenden Holzheimern angemahnte Kreisverkehr am Blomenhof dürfte 2012 gebaut werden, wenn nicht wieder "Verhinderungsmanöver" dessen Bau hinausschieben, hieß es.

29.06.11

"Grundlegende Änderung"

NEUMARKT. Der "Arbeitskreis Gesundheit" der Freien Wähler traf sich mit Mitgliedern des Neumarkter Ortsvereins zum Meinungsaustausch.

Der Arbeitskreis gibt gewöhnlich als Zuarbeiter der Landtagsfraktion der Freien Wähler gesundheitspolitische Anregungen und nimmt Stellung zu zu strittigen Fragen der "schwarz-gelben Gesundheitspolitik".

Jetzt wurden Mitglieder des Arbeitskreises von Stadtrat Georg Jüttner und Josef Rosenlehner vom Neumarkter Ortsverein zum vierteljährlichen Meinungsaustausch begrüßt. Es ging zum Beispiel um die elektronische Gesundheitskarte, Kostenerstattung und Regelleistungsvolumen oder Kürzungen der AOK für Physiotherapeuten.

Der Tenor der anwesenden Ärzte und Verbandsvertreter: "Eine grundlegende Systemänderung muss her". Im Fokus aller gesundheitspolitischen Bemühungen müsse selbstverständlich der Patient stehen und die Transparenz der Kosten, wobei gegebenenfalls für die Patienten auch Eigenbeteiligungen unumgänglich sein können.

13.06.11

...vor einem Jahr: Der Kriegs-Opfer gedacht Spende für Jugendliche Sattelzug in Flammen Tageseinbrecher unterwegs

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang