Freie Wähler

Zuschuß vertagt

NEUMARKT. Der Stiftungsrats der Bayerischen Landesstiftung hat einen Zuschußantrag über 1,75 Millionen für die Abtei Plankstetten vertagt.

Das Geld werde dringend benötigt, um neben einer energetischen Ertüchtigung auch für Dachsanierung, statische Verbesserungen, Stuckrestaurierung und Erweiterung der Nutzung im Rahmen eines Tagungszentrums für wesentliche Verbesserungen zur sorgen, hieß es. Die Baukosten betragen insgesamt über 15 Millionen Euro; die zuwendungsfähigen Kosten liegen bei 11,18 Millionen.

Nach einer Mitteilung der Abgeordneten und parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion der Freien Wähler im Bayerischen Landtag, Tanja Schweiger, hat die Landesstiftung den Förderantrag in die Dezembersitzung 2010 vertagt.

Das Kloster Plankstetten wurde 1129 als bischöfliches Eigenkloster gegründet, habe eine über Bayern hinaus reichende Bedeutung und ist in die sogenannte "Haager Liste" eingetragen.

Allerdings wurde ein zweiter Antrag aus dem Landkreis Neumarkt bewilligt, erklärte Schweiger: Die Fassadensanierung eines ebenfalls in der "Haager Liste" eingetragenen Baudenkmals "Marktplatz 12" in Lauterhofen bekommt 2000 Euro Zuschuß.

06.05.10

"Schnell gehandelt"

NEUMARKT. Zahlreiche Besucher, viele UPW-Stadträte und viele Themen gab es beim traditionellen Bürgergespräch der UPW im Gasthaus Wanke.

Vorsitzender Bernhard Lehmeier berichtete eingangs den Anwesenden über ein aktuelles Beispiel "praktizierter Bürgernähe" im Ort Fuchsberg. Die Anwohner hatten beim letzten Bürgergespräch im März in Höhenberg die UPW gebeten, für den viel zu schnellen Durchgangsverkehr in ihrer Ortschaft, trotz Tempo-30-Zone, eine Verbesserungsmaßnahme für eine Verkehrsberuhigung herbeizuführen. Die Ortsstraße wird zu gerne überwiegend von den Einheimischen als Abkürzung und "Überholspur" bei einem vorausfahrenden Schwerverkehr auf der Bergstrecke Pelchenhofener Straße genutzt.

Verkehrsreferent Jakob Bierschneider und Stadtrat Bernhard Lehmeier trafen sich kurzfristig mit den Anwohnern und besprachen gleich mehrere Alternativen und Vorschläge zu einer deutlichen Verkehrsberuhigung, die bei den Anwohnern sehr gut ankamen. Die Fuchsberger übergaben Bernhard Lehmeier auch eine Unterschriftenliste für ihr Anliegen zur Weiterleitung an die Stadtverwaltung.

Nach Rücksprache mit OB Thomas Thumann und Stadtbaumeister Müller Tribbensee, der mit Bernhard Lehmeier noch mal die Situation vor Ort besichtigte, konnte hier rasch eine Verbesserungsmaßnahme durch vier geplante Fahrbahnverengungen in der Tempo-30-Zone, vorerst mit Kunststoffrandsteinen, eingeleitet werden. Sobald die Randsteine im Städtischen Bauhof angeliefert werden, werde die Stadt eine Verkehrsrechtliche Anordnung erlassen und die Verkehrsberuhigung durchführen.

Das Thema Ganzjahresbad wurde von Bäderreferentin und Stadträtin Pedra Wittmann erläutert. Unabhängig des Verhandlungsstandes einer Integration des Landkreishallenbades will die UPW die weiteren Planungsschritte des Ganzjahresbades ohne zeitliche Verzögerung voranbringen.

Die von Bernhard Lehmeier vorgestellten UPW-Anträge "Aufhebung von drei veralteten Bebauungsplänen aus den 70 iger Jahren in drei verschiedenen Stadtteilen" und ein gemeinsamer Antrag mit den Grünen, "Abschaffung der Büchereigebühren in der Stadtbücherei", seien "deutliche Signale einer Entbürokratisierung und Entlastung zum Wohle der Bürger", hieß es.

Stadtrat Georg Jüttner verwies auf zwei wichtige Termine der Freien Wähler. Am Sonntag, 27. Juni wird MdL Tanja Schweiger den Jungen Freien Wählern der Kreisgruppe Neumarkt einen Besuch abstatten und am 17. Juli rufen die Freien Wähler bayernweit zu einer Großdemonstration in Berching für eine bessere Finanzausstattung der Kommunen auf.

Das nächste Bürgergespräch der UPW findet am 31. Mai im Gasthaus Fleischmann in Pölling statt.

30.04.10

Gegen "Motz-Kultur"

NEUMARKT. In der Stellungnahme der UPW zum Stadt-Haushalt wurde im Stadtrat die "Motz-Kultur" der letzten Jahre hart kritisiert.

Fraktionsvorsitzender Dr. Werner Mümmler wollte sich zwar dem "Loblied auf die gute Finanzausstattung der Stadt Neumarkt, auf die starken Investitionen und die Sicherung der Arbeitsplätze" nicht verschließen.

Es erschien ihm aber "umso unverständlicher", dass sich in den letzten Jahren in Neumarkt eine "Motzkultur" entwickelt habe. An nahezu allen Vorhaben werde "von der einen oder anderen Seite" häufig in "sehr unsachlicher Art und Weise von Beginn an grundsätzlich kritisiert, mit zeitlichen Verzögerungen taktiert und gemotzt".

Und er meine damit "keinesfalls sachliche Kritik", die immer gerechtfertigt sei und oftmals zu konstruktiven Änderungen oder Verbesserungen geführt habe, sagte Mümmler. Es sei aber immer häufiger festzustellen, "dass mit falschen Zahlen, falschen Argumenten, populistischen plakativen Falschbehauptungen operiert" und dadurch bewusst in den Medien eine negative Stimmung verbreitet werde, "um damit gute und sinnvolle Projekte sofort in Frage zu stellen und madig zu machen".

In diesem Zusammenhang nannte der UPW-Sprecher auch das geplante Biomasseheizkraftwerk, das "aus ökologischer Sicht sinnvoll und zielführend" sei.

Ein derartiges Werk zusammen mit der Infrastrukturmaßnahme eines stetig wachsenden Fernwärmenetzes der Stadt bringe eine immer wichtigere Unabhängigkeit von den überregionalen Gas- und Stromversorgern, bringe CO2-Einsparungen in erheblichem Umfang, bringe allen Bürgern eine zusätzliche Möglichkeit einer günstigen Energieversorgung und sei eine Maßnahme, "für die uns unsere Kinder noch dankbar sein werden".

In Nürnberg werde ein vergleichbares Werk mit großem Erfolg betrieben und auch "in der Presse gefeiert". Pfaffenhofen habe ein derartiges Werk seit Jahren, "ebenfalls mit großen Vorteilen für die Kommune, die Bürger und die Unternehmen".

Er könne "die Herrschaften nicht verstehen, die immer mit Killerphrasen und populistischer Angstmacherei den fundierten Gutachten widersprechen wollen", sagte Mümmler.

22.04.10

...vor einem Jahr: Mit Tempo 164 geblitzt Urteil schon am Montag? Mit Reisebus geflüchtet Radler schwer verletzt Kopernikusring gesperrt

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang