Freie Wähler

"Froh über Investor"

NEUMARKT. Das anstehende "Bürgerbegehren" war auch Thema beim monatlichen "Gespräch mit den Bürgern" der Neumarkter UPW, zu dem Bürger aus Holzheim, Pölling und Mühlen sowie aus dem Stadtzentrum gekommen waren.

Den Anwesenden wurde durch Stadtrat Georg Jüttner das Bürgerbegehren von Flitz zur Kenntnis gebracht, über dessen Zulässigkeit der Stadtrat in der anstehenden Stadtratssitzung zu entscheiden hat. Trotz des allgemeinern Tenors: "Wenn die formalen Voraussetzungen erfüllt sind, sollte man dem zustimmen" , wurde Kritik am Inhalt laut: Man sollte froh sein über einen "derartigen kompetenten und ortsansässigen Investor" wie Max Bögl, der die Neumarkter Verhältnisse kenne, hieß es.

Bei der Diskussion um das geplante Biomasseheizkraftwerk musste – angesichts der Pleite in Sulzbach - der später zur Versammlung hinzugekommene Oberbürgermeister aus dem Nähkästchen plaudern: Drei mit Pfleiderer-Chef Overdiek vereinbarte Termine wurden von diesem kurzfristig abgesagt; dennoch bleibe der OB verhandlungsbereit, wenn die Temperatur und der Preis der Pfleiderer-Wärme stimmen.

Keinerlei Verständnis äußerte OB Thumann für Flitz-Stadrat Hans-Jürgen Madeisky, der im Werksenat "lieber die Mieter der Ritter-Wohnanlagen in der Kälte sitzen lasse, als dem Vorhaben und Vorgehen der Stadtwerke zuzustimmen".

Die Windenergie als weitere umweltfreundliche Energie lasse sich im Stadtgebiet nur bedingt in drei Parzellen nutzen, so dass Überlegungen zur Beteiligung der Stadtwerke bei bereits im Bau befindlichen Windkraftanlagen die allgemeine Zustimmung fand.

Die auf dem Bahndamm in Pölling geplante Photovoltaikanlage werde in der Stadtratssitzung am Dienstag, 5.Juli, zur Abstimmung kommen. Zusammen mit dem 100-Dächer-Programm, mit dem "Faktor 10-Programm" der Stadt – bei dem den Hausbesitzern echte Zuschüsse zugute kommen – würden alle energetischen Maßnahmen – dazu gehöre in erster Linie die Energie- einsparung – zur Unabhängigkeit der Bürger von den Energieriesen beitragen.

Der Arbeitskreis "Mulitplexkino", zu dem Stadträte aus allen Fraktionen zu benennen waren und in dem Bürgermeister Franz Düring mitarbeitete, werde in derselben Stadtratssitzung seine Empfehlung für den Investor Alfred Ach aus Fürth begründen.

Gegenüber dem Multiplexkino wird unter dem jetzigen Parkplatz eine Regenrückhaltebecken mit etwa 4 Millionen Euro Investitionskosten gebaut.

Der gerade von den anwesenden Holzheimern angemahnte Kreisverkehr am Blomenhof dürfte 2012 gebaut werden, wenn nicht wieder "Verhinderungsmanöver" dessen Bau hinausschieben, hieß es.

29.06.11

"Grundlegende Änderung"

NEUMARKT. Der "Arbeitskreis Gesundheit" der Freien Wähler traf sich mit Mitgliedern des Neumarkter Ortsvereins zum Meinungsaustausch.

Der Arbeitskreis gibt gewöhnlich als Zuarbeiter der Landtagsfraktion der Freien Wähler gesundheitspolitische Anregungen und nimmt Stellung zu zu strittigen Fragen der "schwarz-gelben Gesundheitspolitik".

Jetzt wurden Mitglieder des Arbeitskreises von Stadtrat Georg Jüttner und Josef Rosenlehner vom Neumarkter Ortsverein zum vierteljährlichen Meinungsaustausch begrüßt. Es ging zum Beispiel um die elektronische Gesundheitskarte, Kostenerstattung und Regelleistungsvolumen oder Kürzungen der AOK für Physiotherapeuten.

Der Tenor der anwesenden Ärzte und Verbandsvertreter: "Eine grundlegende Systemänderung muss her". Im Fokus aller gesundheitspolitischen Bemühungen müsse selbstverständlich der Patient stehen und die Transparenz der Kosten, wobei gegebenenfalls für die Patienten auch Eigenbeteiligungen unumgänglich sein können.

13.06.11

Arbeiten ausgeschrieben

NEUMARKT. Der Auftrag für die Sanierung der arg lädierten Staatsstraße zwischen Berngau und Freystadt soll noch im Juni erfolgen.

Das geht aus einer Antwort der Staatsregierung auf eine Anfrage hervor, die die Abgeordnete Tanja Schweiger (FW) auf Bitten des Berngauer Gemeinderats Günter Müller gestellt hat.

Müller hatte die Abgeordnete wegen des äußerst schlechten Straßenzustandes im Bereich zwischen Röckersbühl und Richthof um Unterstützung gebeten. Der sehr beklagenswerte Zustand der Staatsstraße in diesem Bereich bedürfe einer dringenden Sanierung. Der Straßenbelag weise über eine weite Streckenführung erhebliche Schlaglöcher und Teerdeckenbeschädigungen auf, die nicht unerhebliche Unfallgefahrenquellen darstellen und zusätzlich schwere Fahrzeugschäden verursachen können, so Günter Müller.

Die Abgeordnete Tanja Schweiger (FW) hat dieses Anliegen zum Anlass genommen, um in einer Anfrage zum Plenum nach dem Stand der Planungen zu fragen.

In der Antwort der Staatsregierung heißt es: Zur Verbesserung des Fahrbahnzustandes im Zuge der Staatsstraße 2238 ist für den Abschnitt zwischen Richthof bis westlich von Röckersbühl eine Oberbauverstärkung vorgesehen. Die Bauarbeiten dafür wurden bereits ausgeschrieben und werden noch im Juni 2011 beauftragt.

Für die Bauzeit sind anschließend drei Wochen eingeplant, die Gesamtkosten werden voraussichtlich etwa 360.000 Euro betragen. Derzeit werden die Verkehrsteilnehmer mit Warnhinweisen ("Achtung Fahrbahnschäden") auf den unzureichenden Fahrbahnzustand hingewiesen. Eine Geschwindigkeitsbegrenzung ist nicht notwendig.

09.06.11

...vor einem Jahr: „Bundestag“ in Neumarkt Im Rausch am Steuer Radlerin verletzt Party für Jugendliche Sänger begrüßt

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang