Freie Wähler
Landtag besucht

Tanja Schweiger und Hubert Aiwanger mit der Neumarkter Besuchergruppe
NEUMARKT. In einem voll besetzten Bus mit knapp 60 Teilnehmern starteten die Freien Wähler und die Jungen Freien Wählern aus dem Landkreis und weiteren interessierten Bürgern in den Bayerischen Landtag.
Im Maximilianeum durfte die Besuchergruppe kurz den Sitzungen des Wirtschaftsausschusses oder des Bildungsauschusses beiwohnen. Nach einer kleinen Stärkung wurde ein Kurzfilm über den Bayerischen Landtag und seine Abgeordneten vorgeführt. Das
Highlight der Veranstaltung war die Abschließende Fragerunde mit MdL Tanja Schweiger im Plenarsaal. Diskutiert wurde vor allem über die Missstände an den Kitas, über die Einführung einer PKW-Maut sowie die weitere Vorgehensweise bei der Abschaffung der Studiengebühren.
15.07.12
Geld für Schulbauten
NEUMARKT. Weit über zwei Millionen Euro erhalten Kommunen und Schulverbände im Landkreis Neumarkt in diesem Jahr für Neu- und Umbauten von Schulen.
Das teilten die Landtagsabgeordneten Tanja Schweiger und Albert Füracker am Dienstag mit.
Die Zuwendungen "nach Art. 10 FAG" für den kommunalen Hochbau sollen gewährleisten, dass in allen Regionen Bayerns in etwa die gleiche Infrastruktur angeboten werden kann. Förderfähig sind derzeit der Bau, der Umbau oder die Erweiterung kommunaler Schulen (einschließlich schulischer Sportanlagen) sowie von Kinderbetreuungseinrichtungen, insbesondere von Kindergärten. Ebenfalls förderfähig sind kommunale Theaterbauten.
Die Neumarkter Projektliste:
- Berg, Generalsanierung der Volksschule Berg: 150.000 Euro
- Berg, Schaffung von Räumen für eine gebundene Ganztagsschule an der Volksschule Berg: 100.000
- Deining, Erweiterung und Generalsanierung der Sporthalle: 120.000 Euro
- Deining, Umbau, Generalsanierung und Erweiterung der Volksschule Deining: 264.000
- Freystadt, Schaffung von Räumen für eine offene Ganztagsschule an der Hauptschule Freystadt: 50.000
- Hohenfels, Generalsanierung der Grundschule Hohenfels: 100.000 Euro
- Lauterhofen, Generalsanierung der Grundschule und der Sporthalle: 280.000 Euro
- Neumarkt, Umbau der Grundschule Hasenheide mit Anbau Pausenhalle und Mehrzweckraum: 100.000 Euro
- Landkreis Neumarkt, Umbau und Erweiterung der Staatlichen Realschule für Mädchen in Neumarkt sowie Neubau einer Zweifachsporthalle: 300.000 Euro
- Schulverband Parsberg, Generalsanierung der Zweifachsporthalle in Parsberg: 210.000 Euro
- Schulverband Postbauer-Heng, Hauptschule Schaffung von Räumen für eine gebundene Ganztagsschule durch Umbau und Erweiterung der Hauptschule: 280.000 Euro
- Sengenthal, Generalsanierung des dreigruppigen Kindergartens "Sternschnuppe" 60.000 Euro
- Seubersdorf, Umbau und Generalsanierung der Hauptschule in Seubersdorf: 400.000 Euro
12.06.12
"Verantwortung gerecht werden"
NEUMARKT. Das Turnerheim muß noch einmal auf die Agenda und der Standort für das Ganzjahresbad steht fest, hieß es beim UPW-Bürgergespräch in Pölling.
Unter reger Anteilnahme der Pöllinger und bei Anwesenheit von fünf Stadträten aus den Reihen der UPW kamen schnell Fragen hinsichtlich der neuen Sachlage "Turnerheim" auf. Die 4,5 Millionen-Mehr-Investition (
wir berichteten) hatte offenbar Wogen geschlagen und in Pölling stellt man sich die Frage, ob dieses Geld nicht sinnvoller in dortige Anliegen wie das Schreiberhaus und den Dorfplatz gesteckt werden könne.
Die Stadträte Bernhard Lehmeier und Jakob Bierschneider gaben hier zu verstehen, dass dieses Thema "definitiv nochmal auf die Agenda" komme. Als "verantwortungsbewusster, gewählter Stadtvertreter" könne und dürfe man diese Entscheidung nicht akzeptieren – 4,5 Millionen für ein marodes Gebäude ohne nennenswerten Nutzen "sei Geld zum Fenster hinaus geworfen". Beide appellierten erneut an die CSU- und SPD-Fraktionen, hier "ihrer Verantwortung für die Gelder der Stadt gerecht zu werden", was von den anwesenden Pöllingern mit Applaus begrüßt wurde.
Danach merkte Stadtrat Lehmeier in der von der CSU gestellten Standortfrage des geplanten Ganzjahresbades (
wir berichteten) mit dem leicht süffisanten Unterton an, dass sich hier wohl deren "neuer Fraktionsvorsitzender etwas profilieren" müsse. Von Seiten der UPW gelte der Standort an der Mühlstrasse als unumstößlich.
Anschließend referierte Stadtrat Jakob Bierschneider über die verschiedenen Bauprojekte in der Innenstadt. Die von vielen Pöllingern genutzte Blomenhofkreuzung werde in Kürze in die erste Bauphase gehen. Dabei verschwieg er nicht, dass es während des Baues durchaus zu "massiven Verkehrsproblemen" kommen werde. Aber, so Bierschneider weiter, "es tut sich so viel wie nie in Neumarkt" - und Neuerungen und Umbauten seien nun mal auch mit zeitlich begrenzten Hindernissen verbunden.
Ein Lob gab es für die "regelmäßige Informationspolitik" des Oberbürgermeisters, der dafür Verantwortung trage, dass "trotz der momentan immensen Verkehrsbehinderungen kaum Beschwerden" eingingen.
Zum Abschluss gab Stadtrat Rainer Hortolani noch einen kurzen Überblick über seine Tätigkeit als Integrationsbeauftragter der Stadt.
22.05.12