SPD Neumarkt

"Mitunter Konflikte"

NEUMARKT. Auch wenn der Weg schwierig und mitunter auch konflikthaltig ist - die SPD-Kreistagsfraktion hat sich bei ihrer letzten Sitzung klar für den weiteren stetigen Ausbau der erneuerbaren Energien ausgesprochen.

Es dürfe keine Rückkehr zur "unverantwortlichen Atomwirtschaft" geben, hieß es. Die Interessenvertreter der Atomindustrie stünden angesichts der Probleme bei der sogenannten Energiewende längst wieder in den Startlöchern.

Erwin Jung, Josef Mayer und Carolin Braun berichteten vom weitgehenden Konsens in ihren kommunalen Gremien, während Barbara Schierl und Erna Späth auf die Beeinträchtigungen für die Bürger in unmittelbarer Nähe der Anlagen hinwiesen. Bürgermeister Helmut Himmler sprach davon, dass in Berg die Akzeptanz für die neue Generation der 200 Meter hohen Anlagen nicht mehr hinreichend gegeben und die kritische Arbeit der Bürgerinitiativen gegen den massiven Ausbau der Windkraft durchaus wichtig sei.

Nach Aussagen von Himmler beinhaltet das Energiekonzept "Energie innovativ" der Bayerischen Staatsregierung das Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien am Stromverbrauch von derzeit 22 Prozent in Bayern bis zum Jahr 2021 auf rund 50 Prozent auszuweiten. Demgegenüber liege der Anteil des EEG-Stroms im Landkreis Neumarkt bereits bei 51 Prozent und jeden Monat steige dieser Anteil stetig an.

Der entsprechende Oberpfalz-Wert liege bei 26 Prozent und in ganz Deutschland habe man einen EEG-Strom-Anteil von lediglich 21 Prozent erreicht.

In Neumarkt sei der Anteil der Windkraft am EEG-Stromaufkommen sehr hoch. Es gebe 35 errichtete, 42 genehmigte und darüber hinaus 75 laufende Verfahren für Windkraftanlagen. Angesichts dieser Zahlen müsse man aber auch die massiven Eingriffe ins Landschaftsbild sehen bis hin zur zunehmenden Kritik aus der Bevölkerung in den betroffenen Dörfern.

Der Regionalplan zur Steuerung der Windkraftnutzung - so der Fraktionsvorsitzende - sei weit fortgeschritten und werde voraussichtlich für jeden Windkraftstandort einen Abstand von 1000 Meter zu den Wohnbebauungen festschreiben. Neben der Region Hof gebe es in ganz Bayern keinen Landkreis mit ähnlich intensiver Nutzung der Windkraft wie im Landkreis Neumarkt mit all den damit verbundenen Belastungen. Daher seien jetzt andere Regionen gefordert, ihre Beiträge zum zügigen Ausbau der erneuerbaren Energien zu leisten.

Die SPD-Kreistagsfraktion setzt sich zur Weiterentwicklung des Klinikums für den Neubau des dringend sanierungsbedürftigen Schwesternwohnheims, der boomenden Kindertagesstätte und die Lösung der unbefriedigenden Parksituation ein. All das könne - so die Information bei der letzten Besprechung der Fraktionsvorsitzenden beim Landrat - durch eine einfache und naheliegende Variante gelöst werden. Am Großparkplatz könnte ein Parkhaus errichtet werden und dadurch sei der erforderliche Platz für das Wohnheim sowie das Kinderhaus vorhanden.

30.05.13

SPD dankte dem Kassier

NEUMARKT. Die SPD dankt ihrem Kassier Robert Zeller bei der Sitzung der Kreistagsfraktion für 35 Jahre Treue zu Partei und Gewerkschaft.

"Robert Zeller ist sowohl für den SPD-Kreisverband wie auch für die Kreistagsfraktion unverzichtbar und alternativlos!", sagte Helmut Himmler bei der Sitzung der SPD-Fraktion und dankte Zeller für die langjährige Führung der Kassengeschäfte für Fraktion und Partei.

Anlass des Dankes war der 70. Geburtstag, den der Genosse aus dem Berchinger Gemeindeteil Pollanten feiern konnte. Der Berger Bürgermeister und Vorsitzende der Sozialdemokraten im Kreistag würdigte in seiner Laudatio die 35jährige engagierte Mitgliedschaft in der SPD und der Gewerkschaft. Er sei Betriebsratsvorsitzender bei der Firma Max Boegl und über seine Arbeit im Bezirksvorstand der damaligen "Bau-Steine-Erden"-Gewerkschaft hinaus als einziger Bayer auch Mitglied der "Großen Tarifkommission" gewesen, die letztlich über die verhandelten Tarifkompromisse zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften zu entscheiden hatte.

Zwischen 1984 und 1990 habe sich Robert Zeller im Berchinger Stadtrat engagiert und von 1984 bis 1990 sei er Mitglied des Kreistags und der SPD-Kreistagsfraktion gewesen. Noch dazu habe er in den 1970er Jahren als Vorsitzender seinen Heimatverein FC Pollanten geführt.

"Robert Zeller hat sich in seinem Leben immer wieder durch vielfältige Aktivitäten für das sogenannte Gemeinwohl engagiert und dafür sind gerade wir Sozis im Landkreis unserem Genossen zu großem Dank verpflichtet", meinte Kreisvorsitzende und stellvertretende Landrätin Carolin Braun.

Erwin Jung hatte im Auftrag der Kreistagsfraktion verschiedene Geschenke besorgt – als "kleine Geste der Anerkennung für das Geleistete".

28.05.13

Kostenloser Kindergarten

NEUMARKT. In der letzten Sitzung des SPD-Ortsvereins Berg hat Bürgermeister Helmut Himmler zwei Maßnahmen angekündigt, die er dem Gemeinderat vorschlagen werde.

Als weiteres Projekt im Zusammenhang der "Familiengemeinde Berg" werde er die Förderung des ersten Kindergartenjahres durch die Kommune ab dem Kindergartenjahr 2013/14 vorschlagen, nachdem die Gemeinde Berg in der Vergangenheit das letzte Kindergartenjahr finanziert hatte.

Zusammen mit der Förderung des Freistaats Bayern wäre dann in einem Jahr der Besuch der fünf Kindergärten in der Gemeinde Berg weitgehend kostenfrei und das sei ein wichtiges Signal für die jungen Familien mit Kindern. Derzeit fördert der Freistaat Bayern den Besuch des letzten Kindergartenjahres mit 50 Euro pro Kind und Monat und ab Herbst 2013 werden es bis zu 100 Euro sein.Ab September 2014 spendiert der Freistaat für das zweite Kindergartenjahr 50 Euro je Kind im Monat.

In Berg gebe es inzwischen ein umfangreiches Bildungs- und Betreuungsangebot für Kinder und Jugendliche während des ganzen Tages in allen Altersgruppen während aller Ferien und in der Freizeit. Das werde bleiben und bei Bedarf nach den Erfordernissen der Familien und Kinder ergänzt.

Auch die dezentrale gesellschaftliche- und Sportinfrastruktur in Berg, Loderbach, Hausheim, Unterrohrenstadt, Kadenzhofen, Oberölsbach, Unterölsbach und Sindlbach mit den Turnhallen und Gemeinschaftshäusern müsse erhalten und stetig modernisiert werden. Er werde über die bestehende Sportförderung hinaus für die Sport- und Schützenvereine mit eigenen Liegenschaften einen Energiezuschlag vorschlagen, damit die Vereine ihre Aufgaben im Sinne der Kinder und Jugendlichen solide finanzieren können. Die Gemeinde Berg hat ihre Vereine im letzten Jahr mit 100.000 Euro unterstützt.

22.05.13

...vor einem Jahr: Er stach immer wieder zu Kapazität wird erweitert „Harte Landung“ geplant Motorradfahrer verletzt

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang