SPD Neumarkt

"Beiträge abschaffen"

NEUMARKT. Die SPD möchte die umstrittenen Straßenausbaubeiträge in Neumarkt abschaffen und beantragt die Aufhebung der bestehenden Satzung.

In einem Begleitschreiben an OB Thumann zu dem offiziellen Antrag für die nächste Stadtratssitzung erklären Fraktionsvorsitzende Ursula Plankermann und ihr Stellvertreter Günther Stagat, daß die Bürger bereits beim Hausbau durch die Erschließungsbeiträge einen wesentlichen Kostenbeitrag zum Ausbau der Straßen leisten. Die Straßenausbausatzungsbeiträge in der Stadt Neumarkt, die Anlieger zurzeit bezahlen müssen, stellt für viele eine erhebliche Belastung dar, die sie in vielen Fällen entweder nicht, oder nur mit erheblicher Verschuldung leisten könnten.


Junge Familien, die beim Einsatz all ihrer Ressourcen eine Finanzierung für Haus oder Wohnung schaffen, aber auch Rentner, die froh sind, nun endlich ihr Heim abbezahlt zu haben, kommen unverhofft durch den Bescheid über zu zahlende Straßenausbaubeiträge in Schwierigkeiten, hieß es von der SPD. Das könne die Stadt nicht wollen.

Das in dem schier unendlichen Streit (wir berichteten vielfach) gerne geäußerten Argumentation, dass ja schließlich die Anlieger einer Straße den größten Nutzen der Straße hätten, könne nach Meinung der SPD nicht gefolgt werden. Schließlich würden die Straßen Neumarkts von allen Bürgern befahren und somit hätten alle Neumarkter einen Nutzen. Deshalb sei es auch Aufgabe der Stadt, die Straßen bei Bedarf auf ihre Kosten zu reparieren.

Auch das Landratsamt habe keine rechtlichen Bedenken, wenn die Stadt Neumarkt ihre Straßenausbausatzung abschaffe. Der Verzicht auf die jährlichen Einnahmen aus den Straßenausbaubeiträgen, von denen man noch die Verwaltungskosten abziehen muss, sprenge keineswegs den Haushalt der Stadt.

01.02.15

Politischer Ascher-Donnerstag

NEUMARKT. Traditionsgemäß veranstalten die Sozialdemokraten wieder einen politisch-kulturellen "Ascher-Donnerstag" am 19. Februar ab 19.30 Uhr im Gasthaus Knerr in Darshofen.

Passend zm diesjährigen Motto „Bayern und mehr“ konnte man in diesem Jahr MdL Franz Schindler, den Vorsitzendes des Rechtsausschusses im Landtag und Bezirksvorsitzenden der SPD in der Oberpfalz, als Redner gewinnen.


Im Anschluss will man sich bei der zehnköpfigen Regensburger Gruppe "Rampenfieber Impro" der Kunst des Improvisationstheaters hingeben. Bei ihren Auftritten erfinden die Darsteller spontan und ohne Netz und doppelten Boden kurze Szenen zu bestimmen Themen. Der Eintritt ist frei.

28.01.15

"Für bunte Gesellschaft"

NEUMARKT. Bei der letzten Vorstandssitzung des Juso-Unterbezirk zogen die Jusos ein positives Resümee: man gehe voller Tatendrang ins Jahr 2015.

Man freue sich über erstarkende Arbeitsgemeinschaften und wolle sich für eine weltoffene, tolerante und bunte Gesellschaft positionieren, hieß es.

„2014 war ein sehr positives Jahr für uns Jusos im SPD Unterbezirk, in dem wir uns mit vielen aktiven Mitgliedern neu und sehr stark politisch positionieren konnten“, eröffnete der Vorsitzende Andreas Gabler aus Breitenbrunn die Sitzung.


Zu Gast in Kümmersbruck waren das Gemeinderatsmitglied und die Jugendbeauftragte Gabi Pilz aus Kümmersbruck (AS) und der Zweite Bürgermeister Uwe Bergmann aus Schnaittenbach. Beide Kommunalpolitiker diskutierten zusammen mit den Jusos die politische Arbeit vor Ort. „Jugendpolitik ist mir ausgesprochen wichtig und die Jusos leisten an ihr einen großen und bedeutenden Anteil“ so die Jugendbeauftragte Gabi Pilz.

Zusammen mit ihrem weiteren Gast, der Juso-Bezirksverbandsvorsitzenden Dr. Carolin Hagl diskutierten die Jusos über PEGIDA. Die Jusos positionieren sich "klar gegen Vorurteile, für eine offene, tolerante und bunte Gesellschaft". Sie nahmen auch an der Lichterkette gegen PEGIDA in Neumarkt und an der Kundgebung „Amberg ist bunt“ teil.

Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden etliche organisatorische Angelegenheiten geklärt und eine Vielzahl an Terminen für 2015 festgesetzt. Um besser planen zu können, mit anderen Terminen nicht in Konflikt zu geraten und in den Landkreisen Amberg-Sulzbach und Neumarkt verstärkt Feste und Veranstaltung zu besuchen, fragte Fabian Dietl aus Ebermannsdorf die 47 Gemeinden, Märkte und Städte im Gebiet des Juso-Unterbezirks bezüglich deren Veranstaltungskalender an und stellt fest: „Die Zusammenarbeit mit den Verwaltung war sehr positiv; viele freuten sich über meine Anfrage.“

Die nächste Juso Unterbezirksvorstandssitzung findet am 22. Februar um 17 Uhr im SPD-Bürgerbüro Neumarkt statt.

26.01.15

...vor einem Jahr: Märchen in zwei Sprachen Um Schäden nicht gekümmert Betrunken unterwegs Sperrung bei Berching

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang