SPD Neumarkt
Besuch im Hallenbad
NEUMARKT. Am Donnerstag treffen sich die Kommunalpolitiker der SPD Berg um 18.30 Uhr im Berger Hallenbad zur Besichtigung der Schul- und Freizeiteinrichtungen.In der anschließenden Fraktionssitzung im Gasthof "Zum Hirschen" am Sophie-Scholl-Platz wird die derzeitige Situation des Hallenbades und ein mögliches Sanierungs- und Nutzungskonzept für die Zukunft erörtert.
Daneben befassen sich die Berger Sozialdemokraten mit den Themen Gemeindefinanzen, Kinderbetreuung, Schulentwicklung und laufende sowie anstehende Baumaßnahmen zur Modernisierung und zum Ausbau der technischen und sozialen Infrastruktur in der Kommune. Auch das Projekt "Kunst am Kanal" und die Gemeindepartnerschaften sollen Themen der Beratungen sein.
05.11.08
Ebert statt Reich ?
NEUMARKT. Die Albert-Reich Straße könnte in Friedrich-Ebert-Straße umbenannt werden, heißt es in einem Vorschlag der SPD.Die SPD-Stadtratsfraktion will am 9. November an die große sozialdemokratische Persönlichkeit Friedrich Ebert erinnern, der vor 90 Jahren Reichskanzler und einige Wochen später erster Reichspräsident der Weimarer Republik wurde. Die Genossen planen dazu am fast vergessenen Denkmal im Wasag-Gelände eine Feierstunde.
Bei der Fraktionssitzung befaßte man sich neben wichtigen kommunalpolitischen Themen wie dem Ganzjahresbad, dem Unterem Tor und dem Biomasseheizkraftwerk auch mit den Jubiläen Friedrich Eberts, der seinerzeit als kluger Vermittler zwischen den parteipolitischen Gegensätzen beschrieben wurde, der sein Amt überparteilich ausübte.
Das Friedrich-Ebert-Denkmal in Neumarkt ist teilweise zerstört, der Platz werde von Menschen eher zufällig aufgesucht. Für eine so bedeutende Persönlichkeit wie Friedrich Ebert müsse aber ein auffälliger und belebter Ort gefunden werden, hieß es von der SPD.
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt deshalb, einen geeigneten Standort zu suchen und das Denkmal restauriert aufzustellen. Stadträtin Ursula Plankermann brachte als Standort den neu geplanten Grüngürtel entlang der Ringstraße ins Gespräch, Karl-Heinz Brandenburger sprach sich für den Unteren Markt aus.
Lothar Braun erklärte, dass der 9.November ein "guter Tag für die Stadt Neumarkt" wäre, die Albert-Reich Straße in Friedrich-Ebert-Straße umzubennen.
Carolin Braun, SPD-Kreisvorsitzende und Helmut Himmler, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, sind derzeit in Kontakt mit der Friedrich-Ebert-Stiftung, um im Februar 2009 eine Veranstaltungsreihe über das Leben und Wirken Friedrich Eberts anzubieten.
30.10.08
"Möglich aber schwierig"
NEUMARKT. Die SPD Kreistagsfraktion bezeichnet künftige Kooperationen zwischen Landkreis und Stadt Neumarkt als "möglich, aber sicher schwierig".Die SPD im Landkreis hat es schon immer als schweres Versäumnis betrachtet, dass bei der Gründungswelle neuer Fachhochschulen in Bayern Neumarkt übergangen wurde und damit wichtige Optionen für die Zukunft verbaut wurden. Im Gegensatz etwa zu Amberg, Weiden, Ansbach, Deggendorf habe der Landkreis Neumarkt "keine Aufwertung durch eine Hochschule erfahren" können. Die heute unerlässlichen Kooperationen zwischen Wirtschaft und Wissenschaft waren in Neumarkt nur erschwert zu organisieren, hieß es.
Daher lobte Fraktionsvorsitzender Helmut Himmler bei der letzten Sitzung der Kreistagsfraktion ausdrücklich die erfolgreichen Bemühungen der Landkreisverwaltung und von Landrat Albert Löhner, jetzt sinnvolle Kooperationen mit Hochschulen in der Metropolregion Nürnberg herzustellen und zu organisieren. Möglich sei dies durch die gute Integration in der Metropolregion mit den damit verbundenen persönlichen Kontakten.
Der Neubau der Berufsfachschule für Krankenpflege mit Außenstelle der Georg-Simon-Ohm-Fachhochschule mit dem Studiengang Gesundheitsökonomie sei daher für die SPD-Kreistagsfraktion eine "Zukunftsinvestition erster Güte". Bei Kosten von rund 2,5 Millionen Euro würden aus dem Haushalt des Landkreises letztlich 1,25 Millionen Euro zu investieren sein.
Für unverzichtbar im Interesse des Landkreises halten die SPD-Kreisräte auch den gesicherten Bestand des Hauses St. Marien in Neumarkt, wo rund 480 Schülerinnen eine fundierte Ausbildung erfahren. Darunter sei ein erheblicher Anteil von Berufsschülerinnen, die anderweitig kaum eine Ausbildungsstelle finden würden. Daher sollten sowohl der Landkreis wie auch die Stadt Neumarkt einen Teil der jährlich anfallenden Defizite als freiwillige Leistungen tragen.
Da die Benediktinerabtei Plankstetten eine "herausragende kulturelle und bauliche Einrichtung" sei, wäre es auch richtig und angemessen, zum jetzt anstehenden Abschnitt der Gesamtsanierung von Seiten des Landkreises 300 000 Euro beizutragen.
Schwieriger gestaltet sich aus Sicht der Sozialdemokraten die künftige dezentrale Energieversorgung für die Einrichtungen des Landkreises und des Klinikums. Es sei zwar sinnvoll, eine Kooperation zwischen den Neumarkter Stadtwerken und dem Landkreis anzustreben, aber die sei "keineswegs sicher". Der Landkreis müsse seinen Wärmebedarf zwingend europaweit ausschreiben und könne gegebenenfalls seine Energieversorgung auch selbst durch den Betrieb eines Kraftwerkes sichern.
Bei einer Kooperation mit den Stadtwerken Neumarkt, die ein Biomasseheizkraftwerk bauen und betreiben wollen, würde der Landkreis mitsamt dem Klinikum mehr als die Hälfte der erzeugten Wärme abnehmen.
Realistisch für eine mögliche Wärmeabnahme wäre ohnehin erst das Jahr 2010, da erst das Baurecht für den angedachten Standort des Kraftwerks gesichert werden müsse und die komplexe Anlage auch eine längere Bauzeit erfordere.
Keinerlei Handlungsdruck "für das immer wieder thematisierte Erlebnisbad" der Stadt Neumarkt sieht die SPD-Kreistagsfraktion für den Landkreis. Auch diesbezüglich gelte, dass die Stadt ihre konkreten Vorstellungen einbringen müsse, damit sich die Entscheidungsgremien des Kreises mit der Angelegenheit sachgerecht befassen können. Der Landkreis werde sicher kein Erlebnisbad betreiben und sei lediglich zuständig für den Schwimmunterricht der weiterführenden Schulen in den landkreiseigenen Hallenbädern in Neumarkt und Parsberg.
Sofern für die fernere Zukunft kooperative Wege zwischen den Aufgaben des Landkreises und den Wünschen der Stadt Neumarkt gegangen werden sollten, sei dies "grundsätzlich möglich, aber sicher schwierig".
Die Caritas–Schuldnerberatungsstelle erfüllt im Auftrag des Landkreises die Beratung überschuldeter Menschen und erhält für diese Dienstleistung jährlich einen Zuschuss des Landkreises in Höhe von 45.000 Euro. Stellvertretende Landrätin Carolin Braun hatte in den letzten Jahren immer wieder eine angemessene Bezuschussung der Schuldnerberatung gefordert, die es ab 2008 auch gibt. Die nunmehr beantragte Dynamisierung des Zuschusses an die jeweiligen Tariferhöhungen ab dem Jahr 2010 werde daher von den SPD-Kreisräten nachhaltig befürwortet, damit die Beratungsstelle ihre wichtige Aufgabe nicht einschränken müsse und eine berechenbare Finanzierungssituation durch den Landkreis gesichert bekomme.
26.10.08
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