neumarktonline Dokumentation

Neujahrsempfang 2025

Von Oberbürgermeister Markus Ochsenkühn

Wenn ich an das Jahr 2024 zurückdenke, sind mir viele Ereignisse in Erinnerung. Eines habe ich aber besonders abgespeichert. Ein Ereignis, das mich sehr berührt hat. Es handelt von Oliver und Michael. Michael ist übrigens heute auch hier beim Neujahrsempfang, worüber ich mich sehr freue. Diese beiden Menschen mit Behinderung arbeiten in den Jura-Werkstätten Neumarkt, einer Werkstatt für Menschen mit geistiger Behinderung oder psychischer Erkrankung. Ich durfte beide im Zuge der Aktion „Schichtwechsel“ kennenlernen. Werkstattleiter Sebastian Schauer hatte es mir und Verwaltungsdirektor Sklenarz ermöglicht, vor Ort in den Montage-Arbeitsgruppen mitzuarbeiten. Mich hat die Leidenschaft beeindruckt, mit der die Menschen dort zu Werke gingen. Diese Motivation, dieser Leistungswille, die Lust auf Arbeit und die Freude am Zusammentreffen mit anderen. Alles Tugenden, die in unserer Gesellschaft nicht mehr selbstverständlich sind. An dieser Einstellung von Oliver und Michael können wir uns ein Beispiel nehmen.

Im Oktober kamen Oliver und Michael zum Gegenbesuch ins Rathaus. Wir haben sie hinter die Kulissen der Verwaltung blicken lassen, mit ihnen unter anderem den Bauhof und die Kläranlage besucht und ihnen verschiedenen Arbeitsabläufe erklärt. Die Menschen in den Jura-Werkstätten haben mir gezeigt, dass Glück nicht von äußeren Umständen abhängt, sondern von der inneren Einstellung. Diese Begegnungen haben mich nicht nur bereichert, sondern mich auch daran erinnert, was wirklich wichtig im Leben ist. Und mit ein wenig Anpassung und gegenseitiger Rücksichtnahme können wir alle gemeinsam ein inklusiveres Arbeitsumfeld für Menschen wie Oliver und Michael schaffen. Denn viele Barrieren existieren oft nur in unseren Köpfen. Wir müssen nur bereit zum Perspektivenwechsel sein.

An dieser Stelle möchte ich mich bei Sebastian Schauer von den Jura-Werkstätten und seinem Team recht herzlich für diese wichtige Arbeit bedanken.

Perspektivenwechsel – das ist auch etwas, was unserem Land gut tun würde. Die Demokratie, unser kostbarstes Gut, steht vor Prüfungen. Wir sehen eine wachsende Polarisierung in unserer Gesellschaft. Extreme Positionen gewinnen an Einfluss. Das ist nicht nur eine Bedrohung für unsere politische Kultur, sondern für unseren sozialen Zusammenhalt. Es gefährdet die Grundlage für eine freie und offene Gesellschaft.

Die Demokratie ist mehr als nur ein politisches System. Sie ist ein Ausdruck unseres gemeinsamen Willens, in Freiheit und Würde zusammenzuleben. Sie ist die Grundlage für unseren Wohlstand und unseren Frieden. Wir müssen uns der Verantwortung bewusst sein, die wir tragen. Jeder Einzelne von uns ist gefragt, sich für unsere Demokratie einzusetzen. Wir müssen den Dialog suchen, auch wenn wir anderer Meinung sind. Perspektivenwechsel eben.

Natürlich: Politische Auseinandersetzungen wie jetzt im Bundestagswahlkampf müssen hart in der Sache sein. Denn es geht um die besten Lösungen für unser Land. Doch wer als Politiker glaubwürdig bleiben will, muss mit Argumenten kämpfen. Er darf aber nie andere herabwürdigen und in der Ehre verletzen.

Was gegen Populismus und Polarisierung aber vor allem hilft, sind Lösungen für die Probleme, die die Menschen bewegen. Wir als Politiker müssen nah an den Menschen sein. Wir müssen ihre Sorgen erspüren und ernst nehmen und ihre Ideen und Bedürfnisse auf die Tagesordnung setzen.

Ein großes Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger ist zweifellos das nach Sicherheit. Ohne auf die unfassbare Tat in Aschaffenburg näher eingehen zu wollen: Es reicht nicht aus, nach so einer schlimmen Tat Betroffenheit zu zeigen, schärfere Maßnahmen anzukündigen, um dann doch wieder zur Tagesordnung überzugehen. Die Menschen in Deutschland wollen Gewissheit, dass sie sich sicher fühlen können. Und sie wollen einen Staat, der handlungsfähig ist.

Was mich als Oberbürgermeister besorgt, ist die wirtschaftliche Situation in Deutschland. Wir stellen eine schrumpfende Bruttowertschöpfung der Unternehmen fest, die Zahl der Arbeitsstunden pro Beschäftigtem sinkt, die Unternehmens-Investitionen sind rückläufig. Das ist erstmal auch nichts Ungewöhnliches. In der Wirtschaft gibt es immer Zeiten der Hochphase, aber auch Zeiten, in denen es schwieriger ist. Wie gesagt: Nichts Ungewöhnliches. Aber es macht sich in den letzten Jahren eine Unsicherheit breit. Die nächste Bundesregierung muss für eine gewisse Planbarkeit und Verlässlichkeit sorgen. Das erwarten nicht nur die Unternehmen, das erwarten auch wir in der Kommunalpolitik.

Auch die Überregulierung treibt immer neue Blüten. Man stellt sich als Bürger, Unternehmer oder Kommunalpolitiker schon die Frage, warum es bei den Vorgaben immer 110 Prozent sein müssen, wenn es möglicherweise auch mit 99 Prozent ginge. Wo bleibt die Kultur, Dinge auszuprobieren und Erfahrungen zu sammeln? Auch mal zu scheitern, um anschließend umso stärker aus dieser Erfahrung hervorzugehen?

Verstehen Sie mich nicht falsch. Ich möchte kein neues Entbürokratisierungsgesetz, denn die Chancen stehen gut, dass danach noch mehr Bürokratie herauskommt.

Die Gesetzgebung darf aber nicht an der Lebenswirklichkeit und Leistungsfähigkeit unserer Gesellschaft vorbeigehen. Ein Rundum-sorglos-Paket, mit dem der Staat alle Widrigkeiten des Lebens absichert, ist nicht erreichbar und hemmt uns eher. Für mich steht fest: Deutschland braucht eine Neuausrichtung der Staatsausgaben hin zu Investitionen in Verteidigung, Bildung, Klimaschutz, Infrastruktur und Sicherheit. Falsche Weichenstellungen bei all diesen Punkten schlagen natürlich auch voll auf die kommunalen Haushalte durch.


Hinzu kommt, dass Bund und Länder immer öfter das sogenannte Konnexitätsprinzip missachten. Das sollte eigentlich sicherstellen, dass keine kostenintensiven Aufgaben auf die kommunale Ebene übertragen werden, ohne dass die Kommunen für diese Mehrbelastung einen entsprechenden Ausgleich erhalten. Doch das kümmert offenbar niemanden mehr. Um das klar zu sagen: Wir machen diese Aufgaben gerne. Aber wir brauchen einen finanziellen Ausgleich.

Trotz schwieriger wirtschaftlicher Rahmenbedingungen und trotz der eben genannten Mehrbelastungen betreiben wir weiter eine sehr solide Haushaltspolitik – ein Markenzeichen von Neumarkt. Für 2024 werden wir noch einmal sehr gute Gewerbesteuereinnahmen vermelden können. Aber wir gehen davon aus, dass die Gewerbesteuereinnahmen zurückgehen werden. Gleichzeitig werden die Ausgaben wie die Kreisumlage, Personalkosten und soziale Kosten steigen. Ich bin mir aber absolut sicher, dass wir weiterhin solide Haushalte aufstellen werden.

Natürlich: Wir werden Prioritäten setzen müssen und tun dies bereits. Und wir werden unsere Pflichtaufgaben im Fokus haben. Und wir werden, wie gute Kaufleute, stark auf Folgekosten unserer Projekte achten müssen. In den Bereichen Infrastruktur, Bildung und Sicherheit werden wir weiterhin investieren – sei es in Verkehrswege, in Schulen und Kindergärten oder in die Feuerwehr. Als Beispiele für 2025 nenne ich die Hauptfeuerwache (8,7 Millionen Euro), die Kitas (5,86 Millionen Euro), den Kanal- und Straßenbau an der OBI-Kreuzung/Kurt-Romstöck-Ring (2,9 Millionen Euro) oder verschiedene Radverkehrsprojekte (2,55 Millionen Euro).

Eine Stadt wie Neumarkt zeichnet sich aber auch dadurch aus, dass sie sich Dinge leistet, die eine Kommune attraktiv und lebenswert machen. Deswegen werden wir in diesem Jahr erneut einen hohen Beitrag für sogenannte freiwillige Leistungen bereitstellen. Rund 16 Millionen Euro sind dafür allein im Verwaltungs-Haushalt eingeplant. Darunter fallen unter anderem die Förderung von Kultur, Vereinen oder Organisationen, der Erhalt und die Pflege von Park- und Gartenanlagen, die Kosten für unsere Jurahallen und Vieles mehr.

2024 ist es uns gelungen, nahezu alle im Haushalt geplanten Projekte zu realisieren, weil wir das Machbare im Blick hatten. Genauso seriös werden wir im Stadtrat die Haushaltsplanungen 2025 angehen. Immer, wie gesagt, mit dem Blickwinkel: Was müssen wir tun? Was können wir tun? Was können wir vielleicht auch auf später verschieben?

Die Haushaltspolitik der Stadt Neumarkt fühlt sich dem Erbe von Alt-Oberbürgermeister Kurt Romstöck verpflichtet, der heuer 100 Jahre alt geworden wäre. Er hat den Grundstein für die Prosperität und Wirtschaftskraft unserer Stadt gelegt. Romstöck sorgte für den Ausbau der Feuerwehren in den Stadtteilen genauso wie für die Infrastruktur in der Innenstadt, wozu auch der Bau der Parkhäuser und der Tiefgarage am Residenzplatz gehörten. Und ohne den Einsatz von Kurt Romstöck würden wir übrigens nicht hier im Reitstadel sitzen.

Ich möchte Ihnen nun ein paar aktuelle Projekte vorstellen, die unsere Stadt Neumarkt lebenswert und zukunftsfähig machen – ganz im Sinn der Menschen, die hier leben.

Die Burg Wichtelstein ist unser neuestes Schmuckstück im Bereich der Kinderbetreuung. Im Rennbühlweg haben wir diese Kindertagesstätte neu gebaut – hell, farbig, mit ganz viel Holz und nachhaltig mit Lehmstein. Eine zweigruppige Kinderkrippe und ein dreigruppiger Kindergarten sowie eine Flexi-Gruppe für Kinder zwischen 2 und 3 Jahren sind dort untergebracht. Die 124 Kinder, die vor einigen Wochen ihre Burg bezogen haben, fühlen sich dort pudelwohl. Sie freuen sich über moderne Räume. In einem Turnraum können sie sich so richtig austoben. Daneben gibt es einen ansprechenden Bereich für die Mittagspausen. „Hammermäßig schön“, so hat es die Projektleiterin gesagt, sind die Außenanlagen mit großzügig gestalteten Spielanlagen und mit Hochbeeten, aus denen die Kinder Kräuter pflücken können. Eine offizielle Einweihung werden wir machen, wenn sich die Kinder eingewöhnt haben.

Stadtpark: Die Umgestaltung des Stadtparks ist der Schlussstein der seit Jahrzehnten andauernden Bemühungen Neumarkts, den grünen Ring um die Altstadt zu schließen. Bereits 2003 begann die Neugestaltung des südlich und östlich der Schanze gelegenen Teils des Stadtparks als erster Bauabschnitt. Die damals begonnene Umgestaltung wird nun zu einem Abschluss gebracht, um einen attraktiven Park für alle Bürgerinnen und Bürger, Studierende, Schüler und Gäste der Stadt zu realisieren. Die anspruchsvolle Planung war von Anfang an ökologisch ausgerichtet. Und es ist gelungen, die Geschichte der ehemaligen Verteidigungsanlage, des Leitgrabens und der Parkanlage mit den heutigen Bedürfnissen der Nutzergruppen und den Anforderungen des Klimawandels in Einklang zu bringen. Hierzu wurden die Wünsche und Anregungen der Bürger der Stadt und aller Interessierten bei zahlreichen Veranstaltungen aufgenommen und – wo machbar - bei der Planung berücksichtigt. Ein Arbeitskreis hat zusammen mit dem Stadtrat konstruktiv zusammengearbeitet. Die offizielle Eröffnung des Stadtparks ist für den 10. Mai geplant.

Altstadtsommer: Im Umfeld des Rathauses steckt Potenzial, um Neumarkt weiter aufzuwerten. Grünflächen, Pavillons, Schatten, Pflanzen – das südliche Umfeld um das Rathaus hat sich im letzten Sommer verändert. Nach mehrmonatiger Planung startete letztes Jahr die gemeinsame Umgestaltungs-Aktion der Stadt und des Stadtmarketingvereins „Aktives Neumarkt“. Bis Ende September gab es neben der offensichtlichen Umgestaltung auch viele kleine Anpassungen, die eine gänzlich andere Nutzung des Bereichs ermöglichen als bisher gewohnt. Pavillons mit Sonnensegel luden zum Betreten der Rasenflächen ein, der Lothar-Fischer-Brunnen erhielt eine „grüne“ Einrahmung und auf dem Rathausplatz wurden Spielfelder für bekannte Kinder-Hüpfspiele aufgebracht. Jetzt werden die Erkenntnisse ausgewertet und weitere Vorschläge erarbeitet. Wir brauchen mehr Sitzplätze, mehr Schatten und mehr Grün, um die Aufenthaltsqualität zu verbessern. Wir denken auch über einen begehbaren Brunnen nach.

Flugfeld: Mit dem Gelände des Flugfelds hat die Stadt ein riesiges Entwicklungspotenzial. Sowohl für gewerbliche Nutzungen in Richtung Nürnberger Straße als auch für den Wohnungsbau bietet das rund 60 Hektar große Areal viele Möglichkeiten. Grundsätzlich war es wichtig, dass wir 2024 die Pläne finalisiert haben und der Stadtrat sie beschlossen hat. Bis zu 3500 Neubürger können dort einmal wohnen. Für mich ist aber klar, dass man das nicht auf einen Schritt umsetzen kann. Denn wenn eine Stadt von der Einwohnerzahl her wachsen möchte, muss sie auch infrastrukturmäßig mitwachsen können. Nur dann funktionierts!
Deswegen haben wir gesagt, wir gliedern das Areal in acht bis zehn Bereiche, die wir nach und nach abarbeiten. In dieser Phase befinden wir uns gerade.
Wir haben einen Bereich des Flugfelds im Auge, in dem wir mit der Realisierung starten wollen. Darüber wird sich der Stadtrat demnächst Gedanken machen und über das weitere Vorgehen entscheiden.


Jugendbefragung: Im Herbst fand in Neumarkt das erste Jugendforum statt. Dieses Treffen war echt klasse. Die Jugendlichen haben keine utopischen Vorstellungen, aber sie wollen einbezogen werden. Was sie sich wünschen, war für mich sehr erhellend. Zum Beispiel, was eine Pumptrack-Anlage angeht, die wir im Stadtrat beschlossen haben. Es hat sich nämlich herausgestellt, dass die Jugendlichen mit ihrem Dirtpark an der Mooswiese ganz zufrieden sind. Aber er soll gemeinsam mit den Jugendlichen optimiert werden. Hier werden wir bis zum Sommer erste Ergebnisse zeigen können.

Und auch über eine Multifunktionssportfläche machen wir uns gerade Gedanken – die werden wir ebenfalls gemeinsam mit den Jugendlichen der Stadt Neumarkt ausarbeiten.

Ich fand auch die Online-Umfrage unter den Kindern und Jugendlichen super, denn wir treffen im Stadtrat Entscheidungen für Generationen, die wir altersmäßig gar nicht abbilden. Deswegen ist es gut, dass wir sie stärker miteinbeziehen. Und unser Jugendamt hat da voll Lust drauf und wird das hinbekommen.

Manche sagen, die Jugend interessiere doch eh nichts. Ich sehe das anders. Ich glaube, sie wird sogar wieder politischer und auch interessierter. Also werden wir diesen Austausch fortsetzen und die Kommunikation mit den Jugendlichen verstetigen.

Kommunale Wärmeplanung: Jede Kommune ist verpflichtet, ein Konzept für die kommunale Wärmeplanung zu erstellen. Das machen die Stadtwerke für uns. Wir sind im Zeitplan. In Kürze werden wir die Bürger anschreiben und abfragen, wie der Wärmebedarf bzw. wie die Situation vor Ort in den Häusern ist.
Wir werden sehr genau sagen, in welchen Bereichen Nahwärme möglich sein wird und wo nicht. Es wird mit Sicherheit kein großes zentrales Blockheizkraftwerk geben, das ganz Neumarkt versorgt. Es gibt auch keine Verpflichtung von unserer Seite, jedes Haus mit Fernwärme zu versorgen. Es gibt aber auch keine Verpflichtung für die Bürgerinnen und Bürger, sich anzuschließen.
Wir wollen uns unabhängig von bundespolitischen Vorgaben machen und setzen kleine Nahwärmenetze bereits jetzt schon um – wie etwa in der Pöllinger Straße in Woffenbach. Die kommunale Wärmeplanung wird eines der Hauptthemen in der Bürgerversammlung im Frühjahr sein.

Hauptfeuerwache: Sicherheit ist eine der wichtigen Aufgaben einer Kommune. Deswegen müssen wir als Stadt für eine moderne Ausstattung der Feuerwehren sorgen. Diesen Anspruch lösen wir mit dem Bau der Hauptfeuerwache ein. Das Gebäude wird mit seiner 100 Meter langen Front am Kurt-Romstöck-Ring in U-Form auf dem Gelände angeordnet sein. Vom Hauptgebäude abgesetzt wird der Schlauchturm errichtet. Die Alarmausfahrt soll über die Freystädter Straße erfolgen. Insgesamt bietet das neue Zentrum Platz für 20 Fahrzeuge. Zudem entstehen zwei Werkstattbereiche, eine Waschhalle und Umkleideräume für Frauen und Männer sowie Sanitärbereiche. Dazu kommen Aufenthalts-, Ruhe-, Verwaltungs- und Schulungsräume sowie Lager und Technik. PV-Anlagen sollen für eine nachhaltige Stromerzeugung sorgen. Der Bau wird nach unserer Kalkulation knapp 27,2 Millionen Euro kosten.

Wir haben allerdings nicht nur die Hauptfeuerwache im Blick. Auch in Pölling wird gerade das Gebäude der Feuerwehr ertüchtigt. Als nächstes werden wir uns um das Feuerwehrhaus in Stauf kümmern. An dieser Stelle auch einen herzlichen Dank an alle hauptamtlichen und ehrenamtlichen Helferinnen und Helfer unserer Blaulicht-Gruppe. Herzlichen Dank an die Feuerwehren, an die Polizei, an das THW, an die Rettungsdienste. Sie leisten einen immensen Beitrag, damit wir uns sicher fühlen können.

Technische Hochschule: Ein Meilenstein war die Eröffnung der Technischen Hochschule Nürnberg Ohm. Allein die Architektur des Gebäudes ist eine Bereicherung für unsere Stadt. Mit dem Studiengang „Management in der Ökobranche“ wird eine zukunftsorientierte Kombination aus Wirtschaft, Management, Naturwissenschaften und Technik geboten. 
Die Stadt Neumarkt hat zudem dafür gesorgt, dass direkt in Hochschul-Nähe ein Innovations-Booster entstehen kann. Das hat ein Hackathon erst vor ein paar Tagen im sogenannten „Maker’s Home“ bewiesen, bei dem die Teilnehmer Innovation und Kundenorientierung vorlebten.
Es war die richtige Entscheidung, dass wir im Jahr 2024 eine Beteiligung an der Dreamdriven gGmbH beschlossen und dadurch die Förderung des Startup- bzw. Technologiehotspots Neumarkt forciert haben.  Dieses Joint Venture fördert einerseits Wissenschaft und Forschung. Andererseits steht auch die Aus- und Weiterbildung zu unternehmerischem Denken und Handeln mit einem besonderen Fokus auf nachhaltigen und gemeinwohlorientierten Projekten im Mittelpunkt.

Bürgerbeteiligung: Um eine Stadt gut weiterentwickeln zu können, ist der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern unverzichtbar. Der Zeitaufwand lohnt sich für jedes Gespräch. Denn die Themen sind ja da – und wir als Kommune müssen sie bearbeiten.
In den regelmäßigen Bürgersprechstunden erlebe ich, dass vielen Menschen ein kurzer Kontakt ins Rathaus und zum Oberbürgermeister wichtig ist. Denn man kann nicht alles in einem Telefonat oder in einer E-Mail darstellen. Im Frühjahr wird es in der Jurahalle erstmals eine hybride Bürgerversammlung geben. Hybrid deswegen, weil wir noch mehr Neumarkter erreichen wollen. Deswegen eröffnen wir die Möglichkeit, über das Internet die Veranstaltung zu verfolgen.

Das war ein kleiner Überblick über Themen und Projekte, die uns auch 2025 beschäftigen werden.

Im März möchte ich einen Haushalt beschließen lassen, der Projekte und Beschlüsse abschließt, weiterführt beziehungsweise neu beginnt.

Um die Projekte alle abarbeiten zu können, braucht es eine starke und leistungsbereite Verwaltung, die sich als Dienstleister für die Menschen sieht. Deswegen gilt mein besonderer Dank meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Sie leisten Tag für Tag großartige Arbeit, oft im Hintergrund, während ich bei vielen Terminen die Ergebnisse präsentieren darf. Ohne ihren Einsatz wäre dies alles nicht möglich.

Ich freue mich auf dieses Jahr. Gehen wir es mit voller Energie, mit Einsatz und mit der Bereitschaft an, die Herausforderungen anzunehmen. In den USA werden gerade starke Worte geschwungen. Lassen wir uns davon nicht einschüchtern. Bleiben wir stark beziehungsweise werden wir noch stärker – in Neumarkt, in Bayern, in Deutschland und in Europa.

Schon frühere Herausforderungen haben gezeigt, dass eine Gemeinschaft, die auf die Herausforderungen reagiert, aus Krisen stärker hervorgegangen ist. Lassen sie uns als Gemeinschaft den Weg in eine gute Zukunft ebnen. Herzlichen Dank und alles Gute!

...vor einem Jahr: Radlader kippte um Drei Verletzte Blitz-Einschlag in Pölling Aufregung um Schüsse

ISSN 1614-2853 22. Jahrgang