neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2024

Von Verwaltungsdirektor Linus Sklenarz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

der Haushalt besteht naturgemäß aus vielen Zahlen und Daten. Fakten, die auch versuchen auszudrücken, welche Maßnahmen besonders notwendig erscheinen oder durch die den Neumarkter Bürgern und Bürgerinnen bzw. Unternehmen eine lebenswerte und wirtschaftsfördernde Infrastruktur geschaffen werden soll. Mithilfe des heute zu beschließenden Haushalt für das Jahr 2024 soll es insoweit gelingen, die politische Steuerung der Ausgaben effektiver und transparenter darzustellen.

Vor der Vorstellung der „Mission 2024“ soll in aller Kürze auf die Kennzahlen des abgelaufenen, sehr erfolgreichen Jahres 2023 zurückgeblickt werden: Angesichts des latenten Krisenmodus wurde zum Ausgleich des letztjährigen Haushalts mit einer Rücklagenentnahme (28,894 Mio. €) einschließlich einer Nettokreditaufnahme (3,06 Mio. €) von insgesamt 31,954 Mio. € gerechnet, die jedoch wiederholt nicht nötig war. Vielmehr konnten der Rücklage ca. 2,6 Mio. € zugeführt werden und diese somit auf insgesamt ca. 74 Mio. € erhöht werden. Auch war es möglich im letzten Jahr ca. 25,2 Mio. € aus dem Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zuzuführen.

Dies ist unter anderem auch darauf zurückzuführen, dass unsere tatsächlichen Ausgaben im Hoch- und Tiefbaubereich entgegen den kalkulierten Ansätzen von 40,4 Mio. € nur 20,7 Mio. € betrugen. Die markantesten Investitionsansätze finden sich hier sicherlich in den Bereichen Hochschulgebäude, KiTa Brunnenstraße, der allgemeinen Kanal- und Straßensanierung und des Stadtparks. Allesamt Investitionen, die sich auch in Zukunft äußerst positiv auf die städtische Entwicklung auswirken werden.

Ursächlich für den nicht notwendigen Rückgriff auf die Rücklagen trotz erheblicher Investitionen waren insbesondere auch die Gewerbesteuereinnahmen von ziemlich genau 50,1 Mio. € bei zugegebenermaßen vorsichtig kalkulierten 28 Mio. €. Dies zeigt eindrucksvoll, wie gesund und vergleichsweise krisenfest die in Neumarkt ansässigen Unternehmen sind. Familienunternehmen, die auf eine langjährige stadtverbundene Historie zurückblicken können, ohne an Innovationsgeist und, in den aktuellen Zeiten besonders notwendig, an Flexibilität eingebüßt zu haben. Und hier schließt sich ein Kreis, der die städtische Entwicklung maßgeblich beeinflusst. Denn ohne die notwendigen Steuereinnahmen keine infrastrukturelle Optimierung. Steuereinnahmen nur durch entsprechende Wertschöpfung. Wertschöpfung nur bei genügenden Arbeits- und Fachkräften und diese nur z.B. bei ausreichendem Wohnraum und Kinderbetreuungsmöglichkeiten, also Investitionen in die kritische Infrastruktur. Somit gilt mein Dank den Unternehmen, aber auch dem Stadtrat, der stets zugunsten der Wirtschaft entscheidet. Im Gegensatz zu den unverändert niedrigen Hebesätzen, erfordert die aktuelle Lage sowohl von Verwaltung als auch Politik dynamisches, agiles, pragmatisches und dienstleistungsorientiertes Handeln.

Jetzt aber zu den Zahlen 2024:

Bei den "Steuern", den "allgemeinen Zuweisungen" und "sonstigen Einnahmen" unter Einrechnung von Gebühren, ähnlichen Entgelten und der kalkulatorischen Einnahmen sowie inneren Verrechnungen werden 116,3 Mio. € erwartet. Darunter fallen die Gewerbesteuer-Einnahmen mit 32 Mio. €, die Lohn- und Einkommensteueranteile mit 30 Mio. €, 4,5 Mio. € aus der Grundsteuer A und B, 4,2 Mio. € aus der Umsatzsteuer und 415.000 € aus der Hundesteuer und Verwarnungsgeldern, sodass sich die Steuereinnahmen insg. auf ca. 71,1 Mio. € belaufen.

Die Einnahmen aus Verkäufen, Mieten, Zuweisungen und Zuschüssen von Bund und Ländern sowie "sonstige Finanzeinnahmen", wie zum Beispiel Konzessionsabgaben oder Zinsen belaufen sich in Summe auf 19,3 Mio. €. Hinzu kommen noch die Gebühren und ähnliche Entgelte mit ca. 10 Mio. € und die kalkulatorischen Einnahmen mit 11,3 Mio. €.

Auch weil wir im Finanzplanungszeitraum von ähnlichen Einnahmen ausgehen, kann bis 2027 mit einem Umsatzvolumen von ca. 1,7 Mrd. € gerechnet werden. Um die begonnenen Investitionen abschließen und neue Investitionen auf den Weg bringen zu können, wurden auch im Jahr 2024 entsprechende Haushaltsvolumina, insg. 171,7 Mio. €, vorgesehen.


Einen großen Ausgabeposten des Verwaltungshaushaltes stellen natürlich erneut die Personalausgaben dar, die sich inklusive Bauhof auf ca. 28 Mio. € belaufen. Der Verwaltungs- und Betriebsaufwand wird sich voraussichtlich auf ca. 32,7 Mio. € belaufen, wobei hierbei der Unterhalt unserer Grundstücke, baulichen Anlagen und des unbeweglichen Vermögens mit knapp 14,6 Mio. € einen der Schwerpunkte darstellt.

Nicht unerwähnt bleiben sollen auch die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale Einrichtungen des Sports, aber auch vor allem an unsere Kinderbetreuungsstätten mit 15,2 Mio. €.

Insgesamt ergibt sich somit ein Ausgabeansatz im Verwaltungshaushalt von 116,3 Mio. €. Hierin ist insoweit auch eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von ca. 6,1 Mio. € enthalten.

Die Einnahmen des Vermögenshaushalts erwachsen insbesondere aus der soeben erwähnten Zuführung vom Verwaltungshaushalt, aus Rückzahlbeträgen von Darlehen sowie aus Verkaufserlösen von Grundstücken und Gegenständen des Anlagevermögens in Höhe von ca. 8,2 Mio. €, aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten in Höhe von 649.400 €, aber auch aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen vom Land Bayern mit knapp 7,1 Mio. €. Nachdem all dies nicht zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes in Bezug auf die Ausgaben reichen würde, ist eine Rücklagenentnahme in Höhe von ungefähr 29,5 Mio. € und eine fiktive Kreditaufnahme in Höhe von 3,6 Mio. €, was einem Anteil am Vermögenshaushalt von 59,8 % entspricht, hinzuzurechnen.

Vor allem für Baumaßnahmen im Hoch- und Tiefbaubereich sind wiederum hohe Ausgabeansätze im Jahr 2024 mit ca. 40 Mio. € vorgesehen. Auch der Erwerb von Grundstücken und Gebäuden schlägt mit gut 5,5 Mio. € zu Buche. Damit erreichen allein die Investitionen und die Investitionsförderungsmaßnahmen eine Summe von ca. 54 Mio. €. Käme es zu einem vollumfänglichen Vollzug der Haushaltsansätze, würde investiv auf jeden Einwohner bzw. Einwohnerin in der Stadt Neumarkt i.d.OPf. ein Betrag von 1.315 € fallen.

Ausdruck für die stabile finanzielle Lage ist auch die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Neumarkt i.d.OPf.. Diese beträgt zum 01.01.2024 bei 41.089 Einwohnenden (Stand: 30.6.2023) bei einem Gesamtschuldenstand von ca. 1,65 Mio. € durchschnittlich nur 40 €, wobei sich dieser bei den bayerischen Städten gleicher Größenordnung (20-50.000 Einwohner) hier zum 01.01.2022 auf 552 € beläuft.

Der Wirtschaftsplan des Regiebetriebs Bauhof ist gegenüber dem Jahr 2023 relativ unauffällig.

Aufgrund einer Gesamtleistung von erwarteten 11,55 Mio. € und Betriebskosten von 11,51 Mio. € wird unter Berücksichtigung von steuerlichen Gegebenheiten ein Jahresüberschuss von 35.000 Euro erwartet. Der Investitionsplan beträgt für das Jahr 2024 473.000 €.

Abschließend kann zur Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung Folgendes mitgeteilt werden:

Den insbesondere aus dem Holzverkauf und den Mieten aus der Vermietung von Stiftungsgrundstücken herrührenden Einnahmen und die entsprechenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt der Stiftung betragen jeweils 332.000 €

Der Vermögenshaushalt der Stiftung beträgt 14.000 €, das Gesamthaushaltsvolumen somit 346.000 €.

Das "Betreute Wohnen" in der Saarlandstraße lebt insbesondere von den Mieten und Nebenkostenersätzen mit 230.000 €, wobei dieser Zahl 326.600 Euro an Ausgaben einschl. kalk. AfA und Zinsen gegenüberstehen.

Zum Schluss wie jedes Jahr ein "herzliches Dankeschön" an alle, die sich in die Haushaltsaufstellung 2024 haben einbinden lassen.

Ihnen, meine Damen und Herren, wünsche ich auch weiterhin ein gutes Händchen, um die gute finanzielle Situation der Stadt Neumarkt i.d.OPf. auch weiter zu erhalten und bedanke mich für die sehr vertrauensvolle Zusammenarbeit.

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang