neumarktonline Dokumentation

Haushaltsrede 2022 des Kämmerers

Von Verwaltungsdirektor Linus Sklenarz

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,

an einem Tag wie diesem fokussiert sich naturgemäß alles auf das blanke Zahlenwerk. Zahlen, die auszudrücken vermögen, was wir alle wissen, wenn wir durch unsere Stadt gehen. Wenn wir Tag für Tag am eigenen Leib erleben, welche Strahlkraft Neumarkt hat, welche Investitionen auch in generell schwierigen Zeiten unbeeinflusst von äußeren Umständen getätigt werden können und welche Qualität diese gerade mit Blick auf eine nachhaltige Nutzung haben. Die große Kreisstadt Neumarkt i.d.OPf. ist finanziell gesund, mehr als das. Die Stadt Neumarkt ist wettbewerbsfähig auf höchstem Niveau und attraktiv für Gewerbetreibende und als Lebensmittelpunkt für Groß und Klein.

Bevor aber die haushalterischen Planungen für das Jahr 2022 erörtert werden, soll das Abwicklungsergebnis in aller Kürze dargestellt werden:
Auch um den pandemisch bedingten Unwägbarkeiten Rechnung zu tragen und trotz des positiven Abschlusses 2020 wurde zum Ausgleich des letztjährigen Haushalts mit einer Rücklagenentnahme einschließlich einer Nettokreditaufnahme von 26,61 Mio. Euro gerechnet. Aber auch im abgelaufenen Jahr war keine Kreditaufnahme erforderlich und auch auf die Rücklage mussten wir nach dem bisherigen Ergebnis nur mit 8,6 Mio. Euro zugreifen.

Dies ist unter anderem auch darauf zurückzuführen, dass unsere tatsächlichen Ausgaben im Hoch- und Tiefbaubereich entgegen den kalkulierten Ansätzen von 30,2 Mio. Euro nur 19,6 Mio. Euro betrugen. Dass sich aber solche Investitionen lohnen, zeigen insbesondere die Fertigstellungen und Inbetriebnahmen des Schlossbades Ende 2021 und des Hauses für Engagement in Pölling. Gerade letzteres könnte kurz- und mittelfristig dabei helfen, die Integration in Neumarkt ankommender Flüchtlinge aus der Ukraine zu unterstützen.

Ursächlich für den vergleichbar geringen Rückgriff auf die Rücklagen trotz erheblicher Investitionen waren insbesondere auch die Gewerbesteuereinnahmen. Nachdem zum Zeitpunkt der Haushaltsaufstellung 2021 die pandemischen Auswirkungen nicht vorhergesehen werden konnten, wurde entsprechend dem tatsächlichen Ergebnis des Jahres 2020 mit Einnahmen von 27,5 Mio. Euro kalkuliert. Tatsächlich beliefen sich die Gewerbesteuereinnahmen entgegen diesen Haushaltsansätzen im tatsächlichen Ergebnis auf 36,3 Mio. Euro. Dies zeigt eindrucksvoll, wie gesund die in Neumarkt ansässigen Unternehmen sind und bestätigt die vorausschauende „Taktik“ der Stadt, auf einen breiten und diversen Unternehmenskreis zu setzen.

Vor dem Hintergrund dieser Ausführungen ist also zu konstatieren, dass wir nach wie vor ein gutes Fundament haben, um auch die vor uns liegenden Aufgaben und auch Ausgaben zunächst sorgenfrei abzuwickeln. In diese gute Ausgangslage lassen sich dann auch meine weiteren Ausführungen zu den Kenndaten des diesjährigen Haushalts einfügen.


Bemerkenswert ist dabei, dass unser derzeit vorhandenes haushaltswirtschaftliches Rücklagenvolumen („Soll“) von 65,6 Mio. Euro immer noch eine beachtliche Höhe aufweist und dies trotz der immerhin schon zu einem Großteil abgewickelten Investitionen z.B. im Bereich des Schlossbades. Dies gibt uns weiterhin die Flexibilität, visionär und kreativ die städtische Infrastruktur zu gestalten und auf aktuelle Entwicklungen zu reagieren, diese bestenfalls proaktiv zu begleiten. Auch war es trotz der weiterhin spürbaren pandemisch bedingten Auswirkungen möglich, im letzten Jahr immerhin ca. 21 Mio. Euro aus dem Verwaltungshaushalt dem Vermögenshaushalt zuzuführen.

Dabei erwarten wir bei den "Steuern", den "allgemeinen Zuweisungen" und "sonstigen Einnahmen" unter Einrechnung von Gebühren, ähnlichen Entgelten und der kalkulatorischen Einnahmen sowie inneren Verrechnungen auch im Jahr 2022 weit über 100 Mio. Euro, konkreter gesagt mit 105,7 Mio. Euro und somit mehr Einnahmen als je zuvor. Natürlich fallen auch hier die vorgesehenen Gewerbesteuer-Einnahmen mit 28 Mio. Euro und auch die Lohn- und Einkommensteueranteile mit 26 Mio. Euro wieder als markante Posten ins Gewicht. Ergänzt um insgesamt circa 8,9 Mio. Euro Einnahmen aus der Grundsteuer A und B, aus der Umsatzsteuer, aus der Hundesteuer und aus Verwarnungsgeldern etc. belaufen sich die Steuereinnahmen auf fast 63 Mio. Euro.

Die Einnahmen aus Verkäufen, Mieten im Zusammenhang mit Zuweisungen und Zuschüssen von Bund und Ländern sowie "sonstige Finanzeinnahmen", wie zum Beispiel Konzessionsabgaben oder Zinsen belaufen sich in Summe auf 15,8 Mio. Euro. Rechnet man dann noch die Gebühren und ähnlichen Entgelte mit circa 9,4 Mio. Euro und die kalkulatorischen Einnahmen mit 10,8 Mio. Euro hinzu, errechnet sich in Summe der schon angesprochene Gesamteinnahmebetrag.

Gerade in diesen Einnahmebereichen gehen wir auch im Finanzplanungszeitraum bis zum Jahr 2025 davon aus, dass sich diese Zahlen, immerhin versehen mit einem leichten Anstieg in den jeweiligen Bereichen, auch relativ konstant entwickeln können, selbst wenn es in diesen gesundheitlich und politisch labilen Zeiten äußerst schwerfällt, entsprechende Entwicklungen vorauszusehen.

Immerhin beträgt das Umsatzvolumen im Finanzplanungs-zeitraum ca. 1.536 Mio. Euro. Um die begonnenen Investitionen abschließen und neue Investitionen auf den Weg bringen zu können, wurden auch im Jahr 2022 entsprechende Haushaltsvolumina vorgesehen. Zwar fällt der Gesamthaushalt immer noch geringer aus als im Rekordjahr 2020, die Tendenz im Vergleich zum vorangegangenen Jahr ist aber dennoch steigend. Gerade diese Zahl in Krisenzeiten bringt die Finanzstärke der Stadt Neumarkt i.d.OPf. deutlich zum Ausdruck.

Der Anstieg um knapp 1,5 Mio. Euro ist insbesondere auf eine Erhöhung des Verwaltungshaushaltes um 3,7 Mio. Euro auf 105,7 Mio. Euro und damit einer Steigerung von 3,6 % geschuldet, während die Reduzierung im Vermögenshaushaltes auf 51,5 Mio. Euro nur um 2,1 Mio. Euro gegenüber den Ansätzen des Jahres 2021 oder um 3,92 % reduziert ist.

Einen großen Ausgabeposten des Verwaltungshaushaltes hingegen stellen natürlich erneut die Personalausgaben dar. Inklusive Bauhof beläuft sich dann die nominale Ausgabezahl im Personalkostenbereich auf 24,9 Mio. Euro.

Die Personalausgaben inkl. Bauhof pro Einwohner betragen somit im Jahr 2022 für die Stadt Neumarkt 620 Euro (Vorjahr: 602 Euro) und liegen damit nach wie vor noch deutlich unter den vergleichbaren Durchschnittswerten anderer Großer Kreisstädte mit 650 Euro. Setzt man die gesamten bayerischen Kommunen in Beziehung, betrug diese Zahl im Jahr 2020 sogar 901 Euro.

Der prognostizierte Verwaltungs- und Betriebsaufwand wird sich voraussichtlich auf circa 27,4 Mio. Euro belaufen, wobei hierbei der Unterhalt unserer Grundstücke, baulichen Anlagen und des unbeweglichen Vermögens mit nahezu 12,8 Mio. Euro einen der Schwerpunkte darstellt.

Nicht unerwähnt bleiben sollen auch die Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale Einrichtungen. Ich denke hier insbesondere an die Einrichtungen des Sports, aber auch vor allem an unsere Kindertagesstätten. Immerhin stehen im Jahr 2022 mit 13,7 Mio. Euro für derartige Dinge zur Verfügung.

Unter Berücksichtigung von Verwaltungs- und Betriebskosten mit 27,4 Mio. Euro, einer Gewerbesteuerumlage von 3,1 Mio. Euro und einer Kreisumlage von sagenhaften 20,7 Mio. Euro errechnet sich dann neben anderer Dinge der Ausgabeansatz von 105,7 Mio. Euro, sodass der Verwaltungshaushalt mit dieser Zahl dann auch ausgeglichen ist.

Hierin ist zudem eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von 11,7 Mio. Euro enthalten. Das ist schon insoweit eine bemerkenswerte Zahl, als dass wir mit der veranschlagten Zuführung das circa 21-fache dieser Mindestzuführung erreichen.

Die Einnahmen des Vermögenshaushalt erwachsen insbesondere aus der soeben erwähnten Zuführung vom Verwaltungshaushalt (inklusive Zuführung an Sonderrücklagen), aus Rückzahlbeträgen von Darlehen sowie aus Verkaufserlösen von Grundstücken und Gegenständen das Anlagevermögens in Höhe von 5,1 Mio. Euro, aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten (Erschließungsbeiträge, Kanalherstellungsbeiträge etc.) in Höhe von 509.800 Euro, aber auch aus Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen vom Land Bayern mit knapp 7 Mio. Euro bzw. vom Kreis und von den Gemeinden mit 81.800 Euro. Nachdem all dies nicht zum Ausgleich des Vermögenshaushaltes in Bezug auf die Ausgaben reichen würde, ist eine Rücklagenentnahme mit 23,5 Mio. Euro und eine fiktive Kreditaufnahme in Höhe von 3,6 Mio. Euro hinzuzurechnen.

Immerhin ist schon jetzt festzustellen, dass den noch darzustellenden Ausgaben des Vermögenshaushalts eigene Einnahmen in Höhe von 97,93 % zur Verfügung stehen und somit "nur" 2,17 % mit Zuweisungen und Darlehen finanziert werden würden. Die theoretisch vorgesehene Darlehensaufnahme beläuft sich auf 6,99 % des Vermögenshaushalts.

Vor allem für Baumaßnahmen im Hoch- und Tiefbaubereich sind wiederum hohe Ausgabeansätze im Jahr 2022 mit 32,87 Mio. Euro vorgesehen. Kapitaleinlagen und - rücklagen, der Erwerb von Beteiligungen, aber auch der Erwerb von Grundstücken und Gebäuden sowie der Erwerb von beweglichen Sachen des Anlagevermögens sind ebenfalls gewichtige Faktoren und schlagen mit gut 16,2 Mio. Euro zu Buche. Damit erreichen allein die Investitionen und die Investitionsförderungsmaßnahmen eine Summe von 50,4 Mio. Euro.

Käme es zu einem vollumfänglichen Vollzug der Haushalts-ansätze, würde investiv auf jeden Einwohner in der Stadt Neumarkt i.d.OPf. ein Betrag von 1.252 Euro fallen. Der Durchschnitt für alle bayerischen Kommunen im Jahr 2020 beläuft sich im "Ist" auf 862 Euro pro Einwohner. Anders formuliert: Die vorgesehene Investitionsquote (bezogen auf das sog. "bereinigte Haushaltsvolumen") beträgt 44,9 %.

Ausdruck für die stabile finanzielle Lage ist auch die Pro-Kopf-Verschuldung der Stadt Neumarkt i.d.OPf.. Diese beträgt zum 01.01.2022 bei 40.236 Einwohnern (Stand: 01.06.2021) bei einem Gesamtschuldenstand von ca. 2.4 Mio. Euro nur 61 Euro. Die Durchschnittszahl im Vergleich mit den bayerischen Städten beläuft sich hier zum 01.01.2021 auf 533 Euro und im Durchschnitt aller bayerischen kommunalen Körperschaften zum gleichen Zeitpunkt auf 932 Euro.

Auch der Schuldendienst der Stadt pro Einwohner in Höhe von 16,4 Euro hebt sich deutlich vom Durchschnitt vergleichbarer bayerischer Städte mit 75 Euro pro Einwohner ab.

Während meines weiteren kurzen Vortrags zum Bauhof und zur Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung legen wir die großen Investitionsmaßnahmen exemplarisch nochmals hinter mir auf, alles für Sie aufgrund der Vorberatungen keine unbekannten Zahlen bzw. Maßnahmen.

Der Wirtschaftsplan des Regiebetriebs Bauhof ist gegenüber dem Jahr 2021 relativ unauffällig.

Aufgrund einer Gesamtleistung von erwarteten 10,4 Mio. Euro und Betriebskosten von 10,38 Mio. Euro wird unter Berücksichtigung von steuerlichen Gegebenheiten ein Jahresüberschuss von 15.000 Euro erwartet. Der Investitionsplan sieht für heuer 168.385 Euro vor.

Im Finanzplan bis zum Jahr 2025 werden Umsatzerlöse im Schnitt von 10,6 Mio. Euro kalkuliert, die Ausgaben sind im Schnitt mit guten 10,5 Mio. Euro festgelegt. Zur Vereinigten Wohltätigkeitsstiftung kann Folgendes mitgeteilt werden:


Den insbesondere aus dem Holzverkauf und den Mieten aus der Vermietung von Stiftungsgrundstücken herrührenden Einnahmen und die entsprechenden Ausgaben im Verwaltungshaushalt der Stiftung betragen jeweils 321.000 Euro. Natürlich verbucht die Stiftung auch Ausgaben für unseren Förster im Zuge der Bewirtschaftung des Stiftungswaldes.

Letztendlich sind es aber die kalkulatorischen Abschreibungen und die kalkulatorische Verzinsung, die den Einnahmeansatz bei der Stiftung im Bereich der "Allgemeinen Finanzwirtschaft" sichern. Damit können auch die Zinsausgaben für das städtische Darlehen an die Stiftung für die Wiltmaisterstraße bedient werden. Im Vermögenshaushalt der Stiftung beträgt der Abgleich Minus 51.950 Euro, wobei hiervon allein 50.000 Euro für den Einbau einer Heizung in der Liegenschaft "Wiltmaisterstraße 11" vorgesehen sind. Das Gesamthaushaltsvolumen der Stiftung beträgt 384.000 Euro.

Das "Betreute Wohnen" in der Saarlandstraße lebt insbesondere von den Mieteinnahmen mit 213.600 Euro, wobei dieser Zahl 294.600 Euro an Ausgaben gegenüberstehen. Hier sind es zum einen die Bewirtschaftungskosten für diese Einrichtung und wiederum die kalkulatorischen Kosten, die hier zu Buche schlagen. Im Bereich der "sonstigen allgemeinen Finanzwirtschaft" des "Betreuten Wohnens" sind es dann wiederum diese kalkulatorischen Kosten, die als Einnahmen verbucht werden und es ermöglichen, dass die Zinsausgaben für ein städtisches Darlehen in Höhe von ursprünglich 2 Mio. Euro bedient werden können und darüber hinaus eine Zuführung zum Vermögenshaushalt in Höhe von 66.000 Euro möglich ist. Diese 66.000 Euro werden dann wiederum als Zuführungsbetrag vom Verwaltungshaushalt in der "allgemeinen Finanzwirtschaft" des "Betreuten Wohnens" als Einnahme verbucht, sodass insoweit auch die Kredittilgung für das vorerwähnte Darlehen in Höhe von 41.200 Euro möglich ist und gleichzeitig eine Zuführung an die Rücklagen in Höhe von 21.400 Euro sich darstellen lässt. Im Ergebnis ist dann der Verwaltungshaushalt des "Betreuten "Wohnens" mit Einnahmen und Ausgaben von jeweils 402.000 Euro ausgeglichen. Im Vermögenshaushalt beträgt diese Zahl jeweils 66.000 Euro. In Summe beträgt das Gesamtvolumen für beide Stiftungs-bereiche damit 852.000 Euro.

Der Rücklagenstand beläuft sich zum 31.12.2021 auf ca. 40.000 Euro. Bevor ich nun wirklich zum Schluss komme, freut es mich festzustellen, dass wir aufgrund der von Ihnen schon vorgenommenen Beschlüsse unsere sämtlichen Hebesätze nicht zuletzt im Interesse unserer Unternehmen unverändert belassen können. Damit ist die Stadt Neumarkt nicht nur aufgrund der hervorragenden Lage, sondern auch finanziell im Vergleich zu allen anderen Großen Kreisstädten ein besonders attraktiver Standort für alle Gewerbetreibenden. Alle anderen Gebühren und Beiträge bleiben zum heutigen Zeitpunkt unverändert. Auch hier brauchen wir uns mit unseren Beiträgen und Gebühren generell nicht verstecken, sondern liegen im Vergleich mit anderen Kommunen in einem guten Bereich.

Zum Schluss wie jedes Jahr ein "herzliches Dankeschön" an all diejenigen, die sich in die Haushaltsaufstellung 2022 haben einbinden lassen. Dies gilt sowohl für die Mitarbeiter in der Verwaltung, als auch aus Ihrem Bereich. Besonders Herrn Raimund Tischner gebührt hier mein Dank und mein absolutes Vertrauen!

Ihnen, meine Damen und Herren, wünsche ich auch künftig ein gutes Händchen, um die gute finanzielle Situation der Stadt Neumarkt i.d.OPf. weiter zu erhalten, damit Sie auch in Zukunft gestalten können. Die Stadt hat sich dem Thema der "Nachhaltigkeit" in den verschiedensten Bereichen und Themen-feldern verschrieben. Bedenken Sie, dass Sie diese Themen künftig nur beackern können, wenn Sie das Thema "Nachhaltigkeit" auch im Bereich der Finanzwirtschaft leben. Ein gutes finanzielles Gerüst, das hat sich in der Vergangenheit oftmals gezeigt, ist zum einen die einzige Grundlage für die Umsetzung Ihres Gestaltungswillens und gleichzeitig die Basis für künftige Aufgaben, die wir vielleicht zum heutigen Zeitpunkt noch gar nicht abschätzen können, wenngleich sicherlich Migration und Klimaanpassungsmaßnahmen, aber auch Investitionen in nachgefragte Wohnsituationen oder ganz profane Dinge wie etwa die "Digitalisierung" eine bedeutende Rolle spielen werden.

Vielen Dank für Ihr heutiges Zuhören!

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang