neumarktonline Dokumentation

Erklärung zur beginnenden Arbeit der Stadtratsperiode 2014 – 2020

Von Oberbürgermeister Thomas Thumann

Meine sehr geehrten Bürgermeisterkollegen,
sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates,
sehr geehrte Gäste!

Am 16. März diesen Jahres haben die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt Sie, meine sehr geehrten Stadträtinnen und Stadträte, dazu bestimmt, in den nächsten 6 Jahren die Stadtentwicklung zu gestalten und die dafür notwendigen Beschlüsse zu fassen.

Die Arbeit des Stadtrates fängt dabei aber nicht bei Null an.
Vieles aus der vorhergehenden Stadtratsperiode wird mit in diese neue Periode hineinwirken und auch die Arbeit darin bestimmen.

Wenn man sich vor Augen führt, dass wir in den vergangenen 6 Jahren rund 152 Mio. € tatsächlich für Investitionen ausgegeben haben, dann zeigt dies schon die Dimension, in der sich Entscheidungen des Stadtrates bewegen.
Diese hohe Investitionssumme zeigt aber auch, dass wir in den vergangenen 6 Jahren im Stadtrat tüchtig gearbeitet haben und ich sage den Mitgliedern der letzten Stadtratsperiode nochmals herzlichen Dank für deren Engagement.

Darin einschließen möchte ich auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die mit viel Einsatz und oftmals sehr hoher Belastung die Vorbereitung und Umsetzung der vielen Entscheidungen absolviert haben – vielen Dank dafür!

Vieles ist in den vergangenen 6 Jahren realisiert worden und auch vieles soweit auf den Weg gebracht worden, dass es in der Stadtratsperiode 2014 bis 2020 zur Ausführung kommen kann, die nicht weniger arbeitsreich und vielseitig sein wird, als die letzten 6 Jahre.

Denn auch die neue Periode des Stadtrates bringt große Aufgaben und Herausforderungen mit sich, wie schon alleine der Haushalt 2014 belegt, den noch der "alte" Stadtrat beschlossen hat und der als bisher höchster mit einer Summe von 143,6 Mio. € in die Stadtgeschichte eingeht.

Diese enorme Summe gibt schon einen ersten Eindruck davon, welche verantwortungsvolle Aufgabe vor Ihnen liegt.

Es gibt zahlreiche Beispiele an Themen und Projekten, die von der letzten in die neue Stadtratsperiode hinein reichen, und die zeigen, dass Stadtratsarbeit ein kontinuierliches und stetiges Wirken über die Grenzen der jeweiligen Amtszeit hinaus bedeutet.

Dies gilt sicherlich für den Innenstadt-Wettbewerb, den wir vor kurzem abgeschlossen haben.
Das Preisgericht ist durchgeführt und der neue Stadtrat wird sich nun mit der Umsetzung befassen, die zunächst einmal damit beginnt, dass die Planungsaufgabe vergeben werden soll.

Dies soll bereits in der nächsten Stadtratssitzung am 19. Mai erfolgen. Auch die Grundsatzentscheidung und die Grundplanungen für die Sanierung und den Umbau der Bräugassenschule zur Ganztagesschule erfolgten im alten Stadtrat, während die Umsetzung Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte vor sich haben und dazu auch viele Arbeitsvergaben beschlossen werden müssen.

Eine andere große Baustelle, die Sie sicherlich fast täglich vor Augen haben, ist die am Unteren Tor mit dem Bau des NeuenMarktes mit den Tiefbauarbeiten der Stadt an dieser Stelle.

Auch hier wurden die Grundsatzbeschlüsse sowohl für den NeuenMarkt als auch für die Tiefbauarbeiten längst gefasst und die Umsetzung unserer Tiefbauarbeiten ist bereits voll im Gange – ich erinnere nur an den abgeschlossenen Umbau der Lammsbräu-Kreuzung und den Beginn des ersten Bauabschnitts im Bereich Dammstraße/Nürnberger Straße.

Auch hier werden sie weitere Aufträge zu vergeben haben und so diese enormen Tiefbauarbeiten in einer Gesamtgrößenordnung von rd. 20 Mio. € weiter betreiben. Für den NeuenMarkt hatte der alte Stadtrat die umfangreiche Bauleitplanung mit allen dazugehörigen Stationen und Arbeiten beschlossen und unsere Mitarbeiter haben dabei eine wahre Mammutaufgabe absolviert, was Sie schon daran ermessen können, dass der Umfang der Bauleitplanung bei uns im Hause rund 60 Aktenordner füllt.

Auch ein anderes Thema, das uns schon viele Jahre begleitet, wird im neuen Stadtrat zur Entscheidung anstehen:

Ich meine das Ganzjahresbad, für das wir im letzten Stadtrat einen Wettbewerb ausgelobt haben.
Schon im Mai wird das Preisgericht dazu tagen und dann sind die nächsten Schritte gefragt, über die Sie, meine sehr geehrten Damen und Herren, zu entscheiden haben.

Gleiches gilt z.B. auch für die Thematik der Jura-Hallen, wo es angesichts der Brandschutzauflagen um die Grundsatzentscheidung geht, wie wir dort weiter vorgehen wollen.
Im letzten Jahr hatte der Stadtrat dazu ein Gutachten gefordert, das inzwischen vorliegt und das wir Ihnen, meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte, in der nächsten Sitzung am 19.05. vorstellen werden.

Die Liste unserer großen Projekte und auch Vorhaben, die unsere Stadt einmal mehr weiterentwickeln und prägen werden, ist sicherlich noch lang.

Ich möchte an dieser Stelle eines noch herausgreifen:
Das städtebauliche Entwicklungsprojekt im Kloster, wo wir zusammen mit der evangelischen Kirche und einem Bauträger ein ganzes Areal aufwerten und bereichern werden, indem wir als Stadt die ehemalige Klosterbrauerei sanieren und zum Gemeindesaal umbauen, der Bauträger eine Wohnbebauung ins Werk setzen wird und die evangelische Kirche dort ein neues Gemeindezentrum schafft.
Auch hier hat der bisherige Stadtrat die Weichen dafür gestellt und Sie werden es sein, die die Umsetzung begleiten und die entsprechenden Beschlüsse fassen werden.

Dieses Beispiel zeigt einmal mehr, wie sehr wir hier in der Stadt Neumarkt anhand von weitreichenden Konzepten und auch im guten Zusammenwirken mit anderen Partnern unsere Stadt voranbringen und gestalten.

Ein weiteres Beispiel für eine gelungene Zusammenarbeit mit anderen ist der Bau der Kindertagesstätte im Bereich der "alten Landwirtschaft" in der Nähe des Klinikums.

Wir haben dieses Projekt gemeinsam mit dem Landkreis entwickelt, wobei das Klinikum die Bauausführung federführend betreuen wird.
Wir werden hier gemeinsam – Stadt und Landkreis – eine Einrichtung für die Kinderbetreuung errichten, mit einem Angebot für die Betreuung von Kindern im Kleinkind- und Kindergartenalter.

An dieser Stelle möchte ich hervorheben, dass es seit Jahrzehnten ein Kennzeichen der Kommunalpolitik in Neumarkt ist, den Bereich der Kinder und Jugendlichen zu stärken und auszubauen.

Daher möchte ich erwähnen, dass wir als Stadt derzeit eine weitere Kinderkrippe in Pölling erstellen, die schon demnächst eingeweiht werden soll.
Wir zeigen unser Engagement für die Kinder und Jugendlichen, für deren Betreuung und Bildung auch mit unseren zahlreichen Schulbaumaßnahmen in Millionenhöhe, wo wir - wie schon erwähnt - derzeit die Maßnahme an der Bräugassenschule ins Werk setzen.

Unsere zahlreichen Schulbauten und Schulsanierungen der letzten Jahrzehnte belegen auch mit ihrem Gesamtvolumen von weit über 50 Millionen Euro eindrucksvoll, dass dieser Bereich einen Schwerpunkt unserer Arbeit darstellt.

Dies gilt auch für den gesamten Bereich der Kinderbetreuung, von der Kleinkinderbetreuung bis hin zu den Kinderhorten, von der Mittagsbetreuung bis zur Nachmittagsbetreuung oder dem kostenfreien zweiten Kindergartenjahr und ebenso für unsere Anstrengungen im Bereich Jugendbüro und Haus für Jugend, Bildung und Kultur.

Hier betreiben wir seit Jahren und Jahrzehnten eine vorbildliche und für viele andere Kommunen beispielhafte Familien- und Sozialpolitik zugunsten der nächsten Generationen!

Die nächsten 6 Jahre, meine sehr geehrten Damen und Herren, werden darüber hinaus von einer Vielzahl weiterer Themen, Aufgaben und Projekten für Sie geprägt sein.

Sie werden z. B. Bauleitplanungen in die Wege leiten und die entsprechenden Beschlüsse fassen, damit Wohnbau- oder Gewerbegebiete wie etwa in Pölling Dahmit II auf der Basis eines rechtsgültigen Bauleitplans entwickelt und bebaut werden oder Einzelvorhaben umgesetzt werden können.

Sie werden sich mit Finanzen und Investitionen befassen, mit rechtlichen und baulichen Details, Sie werden große und kleine Probleme kennenlernen und wir werden gemeinsam versuchen, vieles davon zu lösen und zu einem guten Ende zu bringen.

Meine sehr geehrten Damen und Herren des Stadtrates,

wir haben eine anspruchsvolle und sicherlich auch eine anstrengende Arbeit vor uns. Ich wünsche und hoffe, dass wir im guten und konstruktiven Zusammenwirken, mit vielen weiterführenden Sachbeiträgen und Sachentscheidungen und wenigen, oder am besten gar keinen persönlichen oder politischen Anfeindungen in den nächsten Jahren unsere gemeinsame Arbeit erledigen.

Ich wünsche und hoffe dies für unsere Stadt und für ihre Bürger.
Denn wenn uns dies gelingt, dann bin ich mir sicher, dass die Weiterentwicklung Neumarkts wie in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten so stetig und erfolgreich weiter geht und unsere Stadt eine gute, eine hervorragende Zukunft vor sich hat. Wie gut ein solches Zusammenwirken gelingen kann, möchte ich zum Abschluss am Beispiel der Trinkwasserversorgung Neumarkts deutlich machen, wo es jahrzehntelang darum ging, ein zweites Standbein für die Trinkwasserversorgung zu finden.

Vor 6 Jahren habe ich in meiner Erklärung zur Arbeit der Stadtratsperiode 2008 – 2014 dieses Thema angesprochen- damals allerdings noch im Zusammenhang mit dem Hallerbrunnen.

Innerhalb von 6 Jahren haben wir, als deutlich wurde, dass das Thema Hallerbrunnen nur schwer umsetzbar ist, rasch und sehr erfolgreich eine andere Richtung eingeschlagen und nach drei Jahrzehnten des Suchens auch eine Lösung gefunden.

Konstruktive und auf Augenhöhe geführte Gespräche mit der Laber-Naab-Gruppe haben zur Einigung mit dem Zweckverband geführt und wir konnten sogar schon vor kurzem mit der Einweihung den überaus erfolgreichen Abschluss dieses Generationenprojektes feiern.

Für mich ein ganz tolles Beispiel der gemeinsamen und zielführenden Arbeit im Stadtrat!

Ich wünsche uns für die nächsten 6 Jahre ein ähnlich erfolgreiches Arbeiten für unsere Stadt Neumarkt und zum Wohl unserer Neumarkterinnen und Neumarkter!

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ISSN 1614-2853 21. Jahrgang