neumarktonline Dokumentation
Jahresabschluss 2010 und Ausblick 2011
Weihnachtssitzung des Stadtrates am 15. Dezember 2010Von Oberbürgermeister Thomas Thumann
Liebe Bürgermeisterkollegen Ruth Dorner und Franz Düring,
liebe Stadträtinnen und Stadträte,
sehr geehrte Gäste!
Das frühe Winterwetter, der Weihnachtsmarkt, die Weihnachtsfeiern und vieles mehr haben uns in den letzten Tagen und Wochen doch deutlich gemacht, dass es mit Riesenschritten auf das Weihnachtsfest zugeht. Weihnachten, so heißt es ja, ist das Fest der Freude.
Wir als Stadt haben heuer ein Jahr hinter uns, in dem wir schon sehr viel Grund zur Freude gehabt haben.
Wir haben unser Stadtjubiläum begangen, mit vielen Veranstaltungen, Angeboten und Aktionen, wobei ich an dieser Stelle allen herzlich danke, die sich für das Stadtjubiläum engagiert und dafür große Arbeitsbelastungen auf sich genommen haben.
Federführend war hier das Kulturamt unter der Leitung von Frau Dr. Moritz und ihren Mitarbeitern tätig, natürlich hat das Jubiläumsjahr aber auch alle anderen Bereiche der Verwaltung, der Nebenstellen und der Bauhof GmbH stark in Anspruch genommen. Sehr herzlich danke ich ebenso den vielen Vereinen, Organisationen und Verbänden, die im Rahmen des Jubiläums mitgewirkt haben.
Viele Vereine und Organisationen konnten dabei heuer selbst ein Jubiläum feiern, z.B. konnten der ASV Neumarkt und die Freiwillige Feuerwehr auf 150 Jahre zurückblicken, die Kreishandwerkerschaft und der Sängerkreis Oberpfälzer Jura wurden beide jeweils 75 Jahre alt, der BSC Woffenbach, der TSV Wolfstein und der SV Pölling feierten 60 erfolgreiche Jahre, der Schützenverein Heinrichsbürg 50 Jahre, und noch viele weitere kleinere Jubiläen anderer Vereine konnten heuer gefeiert werden. Unsere rund 350 Vereine, Verbände und Organisationen im Stadtgebiet tragen viel zu unserer lebendigen und attraktiven Stadt bei, wobei es dort im kirchlichen, karitativen, sportlichen oder Freizeit-Bereich die vielen Ehrenamtlichen sind, die Gutes schaffen.
Herzlichen Dank Ihnen allen für diesen großartigen Beitrag zu einem liebens- und lebenswerten Neumarkt!
Auch Sie, liebe Stadträtinnen und Stadträte absolvieren Ihre Tätigkeit ehrenamtlich und haben in diesem Jahr 50 Sitzungen absolviert.
Damit liegt die Zahl der Sitzungen im Durchschnitt der letzten Jahre, auch wenn es für manche gefühlt mehr waren.
Vielleicht kommt es auch daher, dass wir heuer zahlreiche Arbeitskreise, Lenkungsgruppen und sonstige Runde Tische oder Treffen gehabt haben, die Ihr Engagement, sei es etwa beim Städtebaulichen Entwicklungskonzept, bei der Sozialen Stadt / Agenda 21, beim Generalverkehrsplan, beim Turnerheim oder beim Ganzjahresbad gefordert haben.
Viele von Ihnen sind zudem noch als Referenten für bestimmte Bereiche tätig und so war es nicht nur für mich und die Verwaltung, sondern auch für Sie als Stadträte ein sehr arbeitsames und Zeit beanspruchendes Jahr.
Ich danke Ihnen persönlich und im Namen aller Neumarkterinnen und Neumarkter sehr herzlich für ihren Einsatz um unsere Stadt Neumarkt.
Ein ganz besonderes Dankeschön sage ich meinen beiden Stellvertretern, Dir liebe Bürgermeisterin Ruth Dorner und Dir lieber 2. Bürgermeister Franz Düring.
Ihr seid mir hervorragende Partner, auf die ich mich verlassen kann und ihr unterstreicht anschaulich, dass man mit einer vertrauensvollen Zusammenarbeit viel erreichen kann und Vieles leichter wird. Meinen ganz herzlichen Dank dafür an Euch beide!
Im Stadtrat gab es heuer auch eine Veränderung:
Schon zum Jahresanfang legte mein Vorgänger im Amt des Oberbürgermeisters, der Bundestagsabgeordneter Karl sein Stadtratsmandat nieder und wir haben Sie, sehr geehrter Herr Ochsenkühn als seinen Nachfolger in unseren Reihen willkommen geheißen.
Im Rückblick auf das Jubiläumsjahr 2010 können wir sagen, dass wir ein großartiges Jahr mit einem sehr bunten Festreigen erleben durften.
Ich erinnere nur an das Auftaktwochenende mit der Projektion der Stadtgeschichte an die Rathausfassade, an das Wochenende des Bieres oder an die Pflanztröge, die den Bürgern viel Freude bereitet haben.
Besonders gefreut haben wir uns über die Grüße aus unseren Partnerstädten zum Stadtjubiläum: z.B. die Eibesthaler Passion aus Mistelbach und die Theatergruppe aus Issoire. Ein Programmpunkt der besonderen Art war die Neumarkter Kulturnacht mit den verschiedensten Angeboten, die viele Bürger "runter vom Sofa, rein in die Stadt" gebracht hat – wie es ein Werbeslogan vor vielen Jahren einmal plakativ gefordert hatte und wie wir es uns für die Kulturnacht erhofft haben.
In Erinnerung bleiben wird sicherlich der hervorragende historische Jubiläumsfestzug beim Volksfest, der, so glaube ich, alle beeindruckt hat – die Zuschauer genauso wie die Teilnehmer.
Wir haben herausragende Konzerte etwa des Neumarkter Musikvereins, der Neumarkter Konzertfreunde, der Staatlichen Hochschule für Musik, der Brücke e.V., unserer städtischen Sing- und Musikschule oder des Rotary-Clubs erlebt.
Es gab Ausstellungen zu sehen wie die zu Henry Moore oder Armin Müller-Stahl und wir haben stadtgeschichtliche Reflexionen über die Entstehung Neumarkts oder die Geschichte Neumarkts im Dritten Reich angestellt, die wir in Form eines Buches und jetzt aktuell in einer Ausstellung unter dem Titel "Wider das Vergessen" präsentieren.
All das hat zu einem abwechslungsreichen und unserer Stadt angemessenen Jubiläumsprogramm beigetragen.
Nicht vergessen möchte ich dabei den Veranstaltungsbereich für Senioren in Neumarkt mit dem Faschingsball, der klassischen Musik am Nachmittag, dem Seniorennachmittag beim Volksfest und in der Vorweihnachtszeit, mit der Seniorengruppe im G6, dem Angebot K&K Senioren im Museum Lothar Fischer oder den Angeboten des Seniorenbeirates, der Kirchen und Vereine.
All dies sind Angebote, die im Jubiläumsjahr wie in jedem anderen Jahr Ausdruck unserer Wertschätzung für unsere älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger sind und ein Zeichen dafür, dass wir sie vielfältig in das Leben der Stadt mit einbinden.
Die Internationale Jugendbegegnung, die ja ein Ziehkind unseres heutigen Kulturpreisträgers Arnold Graf ist, konnte heuer ebenfalls Jubiläum, ihr 10. feiern.
Auch sie ist ein wichtiges Element unserer Erinnerungskultur, eine Erinnerungskultur, die in diesem Fall in die Zukunft hineinreicht und einen Beitrag dazu leistet, dass Vorurteile abgebaut werden.
2010 war ganz sicherlich ein Jahr des Feierns und der Freude über das Stadtjubiläum. Ganz besonders freuen konnten wir uns heuer aber auch über zwei Auszeichnungen, die einmal mehr die besondere Stellung unserer Stadt nach außen hin dokumentieren. Zunächst erhielten wir von der Oskar-Patzelt-Stiftung im Rahmen des Großen Preises des Mittelstandes die Auszeichnung als "Kommune des Jahres 2010", und nur wenige Wochen später wurden wir von der UNESCO-Kommission als bisher erste und einzige Stadt Deutschlands zum 3. Mal mit dem Titel "Stadt der Weltdekade" bedacht.
Meine sehr geehrten Damen und Herren!
Das Jubiläumsjahr und die beiden herausragenden Auszeichnungen sind schon viele Anlässe zur Freude gewesen.
Aber 2010 haben wir auch noch viele weitere Gründe dafür, so etwa über den S-Bahn-Anschluss, der nach Jahren der Vorbereitung, der Planung und des Baus vor wenigen Tagen in Betrieb gegangen ist und der für unsere Stadt ein erhebliches Stück mehr Mobilität mit öffentlichen Verkehrsmitteln bedeutet, auch wenn hier noch einige Anlaufschwierigkeiten behoben werden müssen.
Die S-Bahn bedeutet für mich ein noch engeres Heranrücken an die Metropolregion, der wir schon seit frühesten Jahren angehören und in der wir so etwas wie eine Brückenfunktion zwischen der Metropolregion und dem Regierungsbezirk Oberpfalz einnehmen.
Im Hinblick auf die S-Bahn haben wir auch von unserer Seite einiges an Vorarbeiten geleistet und zum Beispiel den Woffenbach bei der Bahnlinie für rund 450.000 Euro in Rohre verlegt. Freuen können wir uns aber auch darüber, was und wie viel wir als Stadt z.B. im Hoch- und Tiefbau in diesem Jahr geleistet haben.
Allein im Hoch- und Tiefbau bei der Stadt und den Stadtwerken haben wir heuer Maßnahmen in Höhe von rund 37 Millionen Euro begonnen oder abgeschlossen.
Und wenn ich einige Jahre zurückblättere und eine Aussage meines Amtsvorgängers, des jetzigen Abgeordneten Karl, lese, wonach 2004 das "investitionsfreudigste Jahr" mit 40 Millionen Euro Ausgaben für begonnenen und abgeschlossene Maßnahmen gewesen war, dann kann man schon mit ein wenig Stolz feststellen, dass auch 2010 ein sehr investitionsfreudiges Jahr mit dem hohen Betrag von 37 Millionen Euro gewesen sein muss.
Abschließen konnten wir etwa die notwendige Dachsanierung der Mittelschule West in Millionenhöhe, das neue Verwaltungsgebäude der Stadtwerke mit einer Investitionssumme von 4 Millionen Euro, die neue Fahrzeughalle beim Feuerwehrzentrum oder die Festsäle der Residenz, die wir für fast 1 Million Euro mit einem Aufzug und einem Behinderten-WC ausgestattet und damit behindertengerecht gemacht haben, und die wir durch den Ausbau der Technik, mit der Erweiterung der Sanitäranlagen und der Neugestaltung des Kellergewölbes wesentlich in ihren Nutzungsmöglichkeiten verbessert haben.
Wir haben den Schulsportplatz an der Schule Wolfstein errichtet und damit die große Maßnahme der Generalsanierung und Erweiterung der dortigen Grundschule abgeschlossen, für die wir insgesamt seit 2006 weit über 5 Millionen Euro investiert haben.
Ein umfangreiches Bauvorhaben war sicherlich auch die Sanierung des Stadtfriedhofs in der Regensburger Straße, das wir, über mehrere Bauabschnitte verteilt, jetzt beendet haben und wofür 1,7 Millionen Euro zu Buche schlagen.
Im Zusammenhang mit den Friedhöfen ein wichtiges Ereignis war in diesem Jahr die Erstellung einer neuen Friedhofssatzung, die ein Arbeitskreis aus Verwaltung und Stadträten exzellent vorbereitet hat und worin die Möglichkeit eröffnet wurde, z. B. einen neuen Baumbestattungsbereich im Friedhof Wolfstein einzurichten oder eben auch muslimische Gräber zuzulassen.
Während wir mit den Bürgern und Vereinen Gespräche für ein Ortszentrum in Pölling geführt haben und derzeit die eingegangenen Vorschläge bearbeiten, haben wir heuer im Altenhof ein neues Begegnungszentrum geschaffen, das den dortigen Vereinen und kirchlichen Gruppierungen eine neue Heimat gibt.
Gerade im Hochbau haben wir in diesem Jahr eine ganze Reihe an Projekten neu begonnen,
- etwa das Quartier Türmergasse,
- das Mehrfamilienhaus Moosweg,
- das Mehrfamilienhaus Rainbügl 4 d,
- den Neubau des Stadtarchivs
- oder den 2. Bauabschnitt für das G6 am Volksfestplatz,
Neben Unterhalts- und Sanierungsmaßnahmen waren es z.B. der Ausbau des Flutgrabenweges mit einem neuartigen so genannten "Flüsterasphalt", wofür wir auch Mittel aus dem Konjunkturpaket II erhalten haben,
oder die Staatsstraße 2240 bei Höhenberg mit dem Bau eines neuen Geh- und Radweges; dort haben wir als Stadt die Maßnahme komplett vorfinanziert und erhalten vom Staatlichen Bauamt die Kosten zurückerstattet, die uns anteilsmäßig für die Straße zustehen.
Ich erinnere an die Kanalsanierung und die Straßenarbeiten mit der Gestaltung einer neuen Ortsmitte in Voggenthal, die wir heuer zum Abschluss bringen konnten.
Wir haben aber auch im Hinblick auf den Wegfall der Parkplätze am Unteren Tor 160 neue Stellplätze in der Dr.-Grundler-Straße und in der Mühlstraße geschaffen, wir haben eine Vielzahl von Kanal- und Straßenarbeiten durchgeführt, etwa im Technologiepark.
Auch in Labersricht oder der Ingolstädter Straße bauen wir Kanäle, wobei wir in der Ingolstädter Straße erstmals Rohre in dieser Dimension in Neumarkt verbaut haben, um dort einen Stauraumkanal zu schaffen - alleine dies eine Investition von 800.000 Euro, die wir für den Hochwasserschutz einsetzen.
Wie toll sich Neumarkt in den letzten 15 Jahren entwickelt hat und wie fundiert und auf der Basis von planerischen Grundlagen die Stadt bei ihren Maßnahmen vorgeht, hat eine Ausstellung zu "15 Jahre integrierter Stadtentwicklung" gezeigt, die wir auch in Buchform heraus gebracht haben und die ich jedem nur empfehlen kann.
Ebenso empfehle ich das neue Stadtleitbild, denn es belegt, was in den vergangenen Jahren an Projekten angepackt und umgesetzt worden ist.
Daraus geht hervor, dass 80 % der Projekte aus der Erstfassung des Stadtleitbildes vom Jahr 2004 inzwischen realisiert worden sind.
Beide Dokumentationen sind für mich weitere anschauliche Belege dafür, dass das Gerede von einem Stillstand oder einer fehlenden Vorwärtsdynamik entweder aus bloßer Unkenntnis oder gar aus politischer Absicht erfolgen muss.
Ich freue mich zum Beispiel auch sehr, dass unser Jugendbüro und das G6 eine erfolgreiche Entwicklung genommen haben, dass wir zum Beispiel heuer so viele Veranstaltungen wie noch nie dort absolviert haben, u.a. 63 Musik- und Kulturveranstaltungen, dass wir das Gruppenangebot noch mehr erweitern konnten - von 19 betreuten Gruppen im Jahr 2009 auf nunmehr 29 wöchentlich betreute Gruppen, und dass auch die Mädchenarbeit mit zwei aktiven Gruppen inzwischen voll etabliert ist. Das Jugendbüro, das G6 oder unsere städtische Sing- und Musikschule mit ihren über 850 Musikschülern und Teilnehmern an den Kursen sind Beispiele dafür, dass unsere Angebote im kulturellen, pädagogischen und Freizeitbereich bestens angenommen werden.
Hier wie beim Stadtjubiläum, beim Hoch- und Tiefbau, bei der Entwicklung der Satzungen und den Arbeitskreisen sind auch und gerade unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stark gefordert.
Und sie sind mit großem Engagement dabei. Dies gilt z.B. für die Mitarbeiter im Winterdienst, denen ich an dieser Stelle ganz herzlich danke für den großartigen und überaus strapaziösen Einsatz in den letzten Wochen. Engagement und ein enormes Pensum gelten zum Beispiel auch für das Hauptamt, wo heuer rund 70 Veranstaltungen betreut bzw. organisiert werden mussten, vom Neujahrsempfang über Frühlings- und Volksfest bis hin zur Tagung des Umweltausschusses des Bayerischen Städtetages oder heute Abend diese Weihnachtssitzung, oder für unser Liegenschaftsamt, das rund 10.000 Flurstücke betreut, in die Grundstücksverhandlungen eingebunden ist und unsere Wohnungen verwaltet.
Es gilt für die Bauordnungsverwaltung, in der heuer 168 Bauanträge, 102 Voranfragen und rund 700 Bauberatungen durchgeführt werden mussten, wobei die betreuten Verfahren eine Bausumme von insgesamt 57 Millionen Euro umfassen.
Auch unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtwerke, im Gas-, Wasser- und Strombereich genau so wie beim ÖPNV, den Freizeiteinrichtungen und den vielen Aufgabengebieten sind gefordert gewesen, so beim Netzausbau, den Sanierungen und den Anschaffungen mit einem Gesamtvolumen von rund 8 Millionen Euro.
Erhöhten zusätzlichen Arbeitseinsatz unserer Mitarbeiter in den Rathäusern erforderten zum Beispiel der Volksentscheid zum Nichtraucherschutz, die Einführung des neuen elektronischen Personalausweises oder die Erneuerung und Neufassung einer Vielzahl von Satzungen, wie etwa die für die Nutzung der Stadtbibliothek oder die Bestattungssatzung.
Es gab Dienstaufsichtsbeschwerden und Petitionen zu bearbeiten, wobei ich schon mit Freude feststelle, dass heuer alle diese Dienstaufsichtsbeschwerden von der Kommunalaufsicht am Landratsamt bzw. von der Regierung zugunsten der Stadt entschieden worden sind und die Stadt damit in ihrem Vorgehen bestätigt wurde. Wir haben eine neue Telefonanlage im Rathaus eingerichtet, die deutliche finanzielle Entlastungen mit sich bringt, die zugleich aber auch erst mal einen erheblichen Mehraufwand an Arbeit für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bedeutet hat, wir haben das Handy-Parken eingeführt und es galt viele Personalangelegenheiten zu behandeln.
Dabei ist unsere Personalsituation dadurch gekennzeichnet, dass wir vom Jahr 2009 mit 350 Beschäftigten auf nunmehr 363 Beschäftigte ausgeweitet haben, unter anderem sind dies drei weitere Auszubildende und vier zusätzliche Arbeitskräfte für die Schülerbetreuung mehr.
Erfreulich ist die Zahl der Auszubildenden bei uns in der Stadt, im Bauhof und bei den Stadtwerken: Derzeit haben wir in der Stadtverwaltung sieben Auszubildende und einen Anwärter im gehobenen Dienst, im Bauhof sind es zwei und bei den Stadtwerken 5 Auszubildende.
Dies ist für mich schon ein deutlicher Ausdruck, dass sich gegenüber den Zeiten vor 2005 deutlich etwas gewandelt hat und wir nun einhellig auch die Eigenausbildung und damit die Bereitstellung von Ausbildungsplätzen verfolgen.
An dieser Stelle möchte ich Ihnen, sehr geehrter Herr Leitender Verwaltungsdirektor Graf, sehr geehrter Herr Rechtsdirektor Kohler, sehr geehrter Herr Stadtbaumeister Müller- Tribbensee und sehr geehrter Herr Direktor Tylla ganz herzlich danken – wir wissen ihr weit über das übliche und erwartbare Maß hinausgehendes Engagement zu schätzen.
Ich sage ganz herzlich Dankeschön dafür!
Dies gilt auch für sie, sehr geehrte Damen und Herren Amtsleiter sowie für ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – sie stellen als Einheit eine tragende Säule des Erfolges unserer Stadt dar.
Herzlichen Dank ihnen, ihren Mitarbeitern in den Ämtern und in den Außenstellen! Das Jubiläumsjahr 2010 diente auch dazu, uns im Rückblick und in der Gegenwartsbetrachtung der eigenen Position als Stadt bewusst zu werden und uns für die Zukunft zu positionieren.
Seinen sichtbaren Ausfluss fanden diese Überlegungen unter anderem in der Entwicklung einer neuen Dachmarke für unsere Stadt, die von der Agentur Birke & Partner entwickelt und vor kurzem auch im Stadtrat vorgestellt und beschlossen wurde.
Im Slogan "Starke Stadt" finden sich viele Aspekte wieder, die uns auszeichnen, etwa die überaus große Zahl von engagierten Bürgerinnen und Bürgern, die heuer und in all den Jahrzehnten und Jahrhunderten unsere Stadt voran gebracht haben.
Darin finden sich auch unsere Anstrengungen als Stadt wieder, unsere Zigmillionen Euro an Investitionen und die Vielzahl an Maßnahmen und Projekten, mit denen wir das Bild unserer Stadt geprägt haben.
Darin spiegelt sich auch die seit Jahrzehnten gute und vorausschauende Stadtpolitik, die für eine Stadt gesorgt hat, die sich sehen lassen kann und keinen Vergleich in Bayern und Deutschland scheuen muss.
Und "Starke Stadt" - das ist auch etwas, das wir uns wegen unserer hervorragenden finanziellen Situation auf die Fahne schreiben dürfen.
Auch heuer werden wir mit voraussichtlich 21,4 Millionen Euro deutlich mehr Gewerbesteuer einnehmen als im Haushalt angesetzt - nämlich 7,1 Millionen Euro mehr. Das wird heuer übrigens das zweithöchste Gewerbesteueraufkommen in der Stadtgeschichte nach dem Jahr 2006 sein, damals hatten wir 24,8 Millionen Euro eingenommen.
Gleiches gilt auch für die Einkommenssteuer, wo wir heuer das dritthöchste Aufkommen in der Stadtgeschichte erwarten; lediglich die beiden Vorjahre lagen wir dort noch etwas höher. Erfreulich ist auch, dass die Schlüsselzuweisungen mit 2,3 Millionen Euro wohl um 1,7 Millionen Euro höher ausfallen werden, als erwartet, so dass wir insgesamt dem Vermögenshaushalt heuer die sensationelle Höhe von 16 Millionen Euro zuführen können. Meine Damen und Herren, das ist das sage und schreibe 400-fache der Mindestzuführung, die wir eigentlich leisten müssten!
Das ist eine Zuführungsquote, die unter den Städten Seltenheitswert besitzen dürfte, noch dazu, wo es Städte geben wird, die nicht einmal ihre Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt schaffen werden.
Erstaunlich sind unsere Einnahmen umso mehr, als wir die Hebesätze für die Gewerbesteuer und die Grundsteuer A und B seit über 30 Jahren nicht mehr erhöht, sondern sogar die für die Gewerbe- und die Grundsteuer A noch gesenkt haben – für unsere Bürger, unsere Wirtschaftsbetriebe und die Arbeitsplätze.
Denn wir wissen sehr wohl: Eine "Starke Stadt" sind wir auch durch unsere Unternehmen und Firmen, durch die Handwerker, den Handel und die Dienstleistungsbetriebe, die zu einem Vorzeigewirtschaftsstandort maßgeblich mit beitragen und die selbst in den Krisenjahren gezeigt haben, dass sie nicht nur standorttreu, sondern auch auf Arbeitsplatzsicherung ihrer tüchtigen Mitarbeiter bedacht sind.
Umso mehr freuen wir uns, dass die Arbeitslosenquote zuletzt bei uns auf dem sensationell niedrigen Wert von 2,1 Prozent lag, womit wir in ganz Nord- und Ostbayern die Spitzenposition mit der niedrigsten Arbeitslosenquote einnehmen.
Dies ist eine positive und erfreuliche Entwicklung, die uns freut, weil wir wollen, dass die Menschen in unserer Stadt und in unserer Region Arbeit haben und die Firmen florieren. Gerade für den Wirtschaftsstandort unternehmen wir viel:
- Dies beginnt mit der neuen Standortbroschüre,
- setzt sich fort mit der Entwicklung der neuen Dachmarke,
- wir nehmen an der Start Messe für Existenzgründer teil,
- wir haben den Unternehmersprechtag eingeführt,
- wir waren auf der Consumenta in Nürnberg mit einem Gemeinschaftsstand für Neumarkter Firmen vertreten,
- wir leisten auch einen großen finanziellen Beitrag für das Citymanagement und den Stadtmarketingprozess
- und wir schaffen Raum für neue Firmen wie etwa im Innovationspark Eggenstraße, dem früheren Delphi Gebäude, wo wir zum Beispiel die Firmen Tecnosun Solar Systems, Jurawatt GmbH oder Bavarian Optics untergebracht haben und wo wir demnächst das Bayerische Laserzentrum ansiedeln können.
Ein weiteres großes Pfund für den Wirtschaftsstandort Neumarkt sind unsere eigenen Maßnahmen wie die diesjährigen mit rund 37 Millionen Euro einen deutlichen Beitrag für die Wirtschaft, besonders für die heimische Wirtschaft, darstellen.
Nicht zu vergessen auch unsere Programme wie das Förderprogramm zur energetischen Gebäudesanierung oder das 100-Dächer-Solar-Programm, die für zusätzliche Investitionen und damit Arbeitsplätze sorgen.
Neumarkt ist ein starker und attraktiver Wirtschaftsstandort, was sich auch darin zeigt, dass täglich fast 3.500 Arbeitnehmer mehr nach Neumarkt hereinpendeln als von Neumarkt weg in andere Arbeitsorte fahren.
Wichtig dafür ist auch, dass wir als Stadt immer wieder Gewerbegebiete und Gewerbeflächen vorrätig haben, um unseren ansiedlungswilligen oder erweiterungswilligen Firmen die entsprechenden Flächen zur Verfügung stellen zu können.
Mit dem Technologiepark Dreichlinger Straße haben wir ein Gebiet entwickelt und dort die Erschließung vorgenommen, in dem vornehmlich private Grundstücke durch die Umlegung jetzt erst sinnvoll als Gewerbegrundstücke nutzbar sind - übrigens ein Bayernweit modellhaftes Vorhaben in dieser Größenordnung.
Und wir wollen weitere Gewerbegebiete entwickeln und ausweisen, weil wir merken, dass die Nachfrage vorhanden ist und uns entsprechende Flächen langsam ausgehen.
Auch der Breitbandanschluss der östlichen Stadtteile sowie der noch folgende für den Bereich Rittershof / Pölling sind Maßnahmen für unsere Bürger und unsere Gewerbetriebe.
Unser Wirtschaftshandeln ist dabei ein gegenseitiges Geben und Nehmen, wir schaffen beste Rahmenbedingungen und die Unternehmen danken es uns mit Standortreue und dem Festhalten an den Arbeitsplätzen.
Aufgrund dieser Situation sind wir eine handlungsfähige und finanzstarke Kommune, die für die Zukunft bestens gerüstet ist.
Wir sind, und ich wiederhole noch einmal den Slogan der Dachmarke, eine "Starke Stadt". Denn es gibt wenige Kommunen wie uns, die es sich leisten können, so viele positive Gaben und Einrichtungen für ihre Bürger bereit zu stellen.
Neben dem schon erwähnten "Faktor 10" Programm, für das wir in den nächsten Haushalt 1,5 Millionen Euro eingestellt haben, ist der Baukostenzuschuss für Familien mit Kindern ein weiteres Programm zugunsten unserer Bürger und ihrer Familien. 880.000 Euro haben wir bisher an 47 Familien beim Kauf eines städtischen Grundstücks für insgesamt 88 Kinder ausgereicht.
Familien mit zwei und mehr Kindern in Einrichtungen der Stadt erhalten zudem einen Betreuungszuschuss, das sind insgesamt weitere 30.000 Euro jährlich. Mittags- und der Nachmittagsbetreuung, die Unterstützung der Kleinkinderbetreuung, der Kinderhorte, Kindergärten und Schulen sind weitere Felder, in denen wir aktiv sind und viel für die Kinder und die Familien leisten.
Mit dem kostenfreien letzten Kindergartenjahr verzichten wir z.B. auf Einnahmen von rund 230.000 Euro im Haushalt – auch das eine Demonstration unsere Kinder- und Familienfreundlichkeit.
Nicht unerwähnt lassen möchte ich das Fassadenförderprogramm für jährlich 30.000 Euro sowie die vielen Einrichtungen in unserer Stadt, etwa die Stadtbibliothek, die inzwischen wieder kostenlos nutzbar ist.
Und wir leisten es uns z. B. als Stadt,
- dass wir etwa für jeden Freibadnutzer 5,26 Euro dazuzahlen,
- für jeden Nutzer der Eislaufbahn 11,45 Euro,
- für jeden Fahrgast im ÖPNV 1,30 Euro oder
- für jeden Parkhausnutzer 1,21 Euro.
Das sind Zahlungen, die unseren Bürgern zugute kommen und das zeichnet uns als "Starke Stadt" aus!
Eigenartiger Weise ist das Bewusstsein über die Stärke unserer Stadt unter den Neumarkterinnen und Neumarktern nicht so verbreitet und es scheint zuzutreffen, dass "der Prophet im eigenen Land nichts gilt".
In Neumarkt wird zwar vieles wahrgenommen, es wird vieles beobachtet, aber es wird gerne auch an Details herumkritisiert.
Dabei gerät schnell aus den Augen, welch tolle Stadt unser Neumarkt eigentlich ist und wie vorteilhaft es sich bei uns leben und arbeiten lässt.
Ich kann an dieser Stelle nur sagen, dass Neumarkt von anderen sehr positiv wahrgenommen wird, von anderen Städten schon auch manchmal ein wenig neidisch auf uns geblickt wird. Es ist eine Tatsache, dass unsere Leistungen im Bereich Nachhaltigkeit und Stadtentwicklung und auch unsere Auszeichnungen weit über die Region hinaus beachtet und geachtet werden. Und es kommt häufig vor, dass Besucher von auswärts uns immer wieder bestätigen, wie hervorragend unsere Stadt wirkt und dasteht, so geschehen etwa bei der Tagung des Umweltausschusses des Bayerischen Städtetages im März in Neumarkt oder beim 6. Tag der Oberpfälzer Gemeinden oder aber bei der diesjährigen Nachhaltigkeitskonferenz, an der unter anderem Bayerns Umweltminister Dr. Markus Söder, Prof. von Weizsäcker und Prof. Gerhard de Haan teilgenommen haben.
In diesem Sinne hoffe ich für das nächste Jahr, dass wir in der Stadt ein bisschen mehr Bewusstsein unserer eigenen Stärke entwickeln und mutig in das Jahr 2011 schreiten. Dort freuen wir uns jetzt schon auf die Jubiläumsfeiern zu 40 Jahre Städtepartnerschaft mit Issoire, die wir voraussichtlich am ersten Juniwochenende in Issoire begehen werden und dann im Herbst bei uns in Neumarkt feiern.
Wir freuen uns darauf, dass gerade auch im Hinblick auf die demographische Entwicklung im Bereich Freystädter Straße eine neue Einrichtung zum Seniorenwohnen entstehen soll. Wir hoffen natürlich sehr, dass wir unsere Bemühungen im Bereich Alter Bauhof zu einem Kino mit mehreren Kinosälen erfolgreich weiterführen können und wir auch auf der Restfläche dieses Areals eine sinnvolle Nutzung erhalten.
Wir sind zuversichtlich, dass am Unteren Tor die Planungen und die entsprechenden Bauleitplanverfahren soweit vorwärts gebracht werden können, dass dort die Maßnahme der Firmengruppe Max Bögl mit einer Investitionshöhe von zigmillionen Euro beginnen kann, auch wenn wir wissen, dass dazu eine Unterschriftensammlung für ein Bürgerbegehren läuft und vielleicht sogar ein Bürgerentscheid anstehen könnte.
Für mich steht nach wie vor unerschütterlich fest, dass der NeueMarkt eine Bereicherung sein wird und als Frequenzbringer für die Altstadt fungieren kann.
Er ist eine Chance, um im Wettbewerb mit dem Handel in anderen Kommunen und mit den entstandenen Kleinzentren in den Außenbereichen unserer Stadt bestehen zu können, eine Chance, die sich für die Neumarkter Altstadt ohne NeuenMarkt wohl kaum ergeben dürfte.
Natürlich müssen wir als Stadt hierzu auch unseren Beitrag leisten und eine fußläufige Anbindung des NeuenMarktes an unsere Altstadt anstreben sowie eine zukunftsorientierte Verkehrslösung für diesen Bereich schaffen.
Im nächsten Jahr werden wir auch daran gehen, das Stadtleitbild, dessen Neufassung wir vor wenigen Wochen im Stadtrat beschlossen haben, in Angriff zu nehmen, um uns weiter vorwärts zu entwickeln.
Zu den anstehenden Themen gehört auch das Turnerheim, wo wir hoffentlich bald zu einer Entscheidung gelangen, wie es mit dem Altbestand weitergehen und welche Halle dort entstehen soll.
Auch beim Ganzjahresbad sind wir im Steuerungskreis zuversichtlich, dass wir nach Erhalt des Gutachtens zum Hallenbad eine fundierte Entscheidung treffen können, ob und unter welchen Bedingungen eine Übernahme des Hallenbades möglich wäre, falls der Landkreis hier nachbessert, oder ob wir dann eine Investition unabhängig vom Kreishallenbad in Angriff nehmen.
Der Bereich Nachhaltigkeit wird 2011 ein wichtiges Thema bleiben, ganz besonders auch das Gebiet "E-Mobilität", das wir zum Beispiel durch die Anschaffung von Elektroautos bei den Stadtwerken, der Stadtverwaltung und im Bauhof in Angriff nehmen wollen. Dazu wollen wir auch Ladestationen für Elektrofahrzeuge einrichten, etwa im Parkhaus oder bei den Stadtwerken.
Gedacht ist sogar eventuell an eine kostenlose Aufladung, wobei wir auf Photovoltaik und andere erneuerbare Energien setzen wollen. Anstehen wird im Jahr 2011 auch die OB-Wahl und es endet meine erste Amtsperiode, die im Dezember 2005 begonnen hat.
Es war und ist eine bewegte und äußerst interessante Amtsperiode, in der der überall anzutreffende Wandel in Neumarkt angekommen ist. Es ist ein Wandel, der in unserer Gesellschaft in vielen Bereichen zu spüren ist und der eine Neuausrichtung der Politik mit sich bringt.
Themen wie Globalisierung, demographischer Wandel, Klimawandel, Klimaschutz und Nachhaltigkeit sind nur einige der Schlagworte, die von dieser Wandlungsphase künden. Für uns als Stadt kann ich schon festhalten, dass wir uns in den vergangenen fünf Jahren gut auf diesen laufenden Wandel eingestellt und entsprechend hervorragend positioniert haben. Im Bereich Nachhaltigkeit sind wir führend unter den mit uns vergleichbaren Kommunen - nicht nur in unserer Region, sondern weit darüber hinaus.
Und im Bereich demographischer Wandel sind wir auf einer guten Ausgangsbasis dabei, entsprechende Grundlagen für die Zukunft zu erarbeiten und die richtigen Weichen zu stellen. Denn, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Frage ist nicht, ob wir den Wandel wollen oder nicht - er ist schon voll im Gange!
Die Frage ist, wie wir uns im Wandel zurechtfinden und ihn für uns, unsere Stadt und unsere Bürger gestalten wollen.
Wir müssen dabei auch anerkennen, dass demokratische Vorgänge und Projektentwicklungen inzwischen anders ablaufen als früher, mehr Zeit und Vorbereitung erfordern. Mein Freund und Oberbürgermeisterkollege aus Nürnberg Dr. Ulrich Maly hat dies in einem Interview auf den Punkt gebracht: "Demokratie ist teuer, langsam, manchmal nervig, mühselig, aber ohne Alternative."
Wie man sich aber gerade im Hinblick auf den Wandel den Umgang damit erleichtern kann, hat der deutsche Zukunftsforscher Matthias Horx in seinem "Buch des Wandels" beschrieben. Horx hat dazu die Geschichte betrachtet und die jeweiligen Phasen des Wandels untersucht. Er stellt fest, dass diejenigen Menschen, Kulturen und Gesellschaften mit dem Wandel am besten zurechtgekommen sind und am meisten profitiert haben, die sich dem Wandel positiv gestellt haben.
Matthias Horx fasst diese Erkenntnis in einem Satz zusammen: "Nicht immer nur Nein sagen, sondern auch Ja zu Veränderungen."
In diesem Sinne hoffe ich, dass wir uns im nächsten Jahr gemeinsam dem Wandel stellen, dass wir im Hinblick auf demokratische Prozesse auch Ja sagen zu getroffenen Entscheidungen und dass wir als Stadtrat wieder dahin kommen, uns ein gesundes Bewusstsein von den Realitäten anzueignen, um nicht in Vermutungen, Annahmen oder Halbwahrheiten stecken zu bleiben, sondern zielgerichtet zum Wohle der Stadt und ihrer Bürger zu agieren. Ich hoffe sehr, dass wir gerade angesichts einer anstehenden OB-Wahl und eines eventuellen Bürgerentscheids auf die leider in der Vergangenheit immer wieder mal verlassene Sachebene zurück finden.
Wobei es, wenn ich alle Stadtrats- und Senatssitzungen Revue passieren lasse, für mich sowieso erstaunlich ist, dass wir einen Großteil der Tagesordnungspunkte in Einmütigkeit und häufig sogar in Einstimmigkeit behandeln und beschließen, während bei nur einigen wenigen Themen und Projekten der eine oder die andere von dieser sachgerechten Behandlung in eine emotionale, populistische oder, was sogar noch schlimmer ist, diffamierende Richtung abdriften.
Ich glaube, dies hat der Stadtrat einer "Starken Stadt" wie Neumarkt nicht nötig und es trübt auch das positive Bild, das die Menschen von unserer Stadt und seinen gewählten Stadträten haben sollten.
Weihnachten ist ja auch eine Zeit der Wünsche und ich wünsche mir daher für das nächste Jahr eine sachorientierte Stadtratsarbeit, bei der wir auf das Gemeinsame setzen und darauf achten, dass wir zielgerichtet und effektiv vorgehen.
Hier können wir auch aus unserer 850-jährigen Geschichte lernen, die der beste Beweis dafür ist, dass die Gemeinschaft und der Zusammenhalt die Erfolgsgaranten waren und sind, ganz egal, ob die Zeiten schwierig oder einfach waren.
Die gleiche Erkenntnis kommt im folgenden Ereignis zum Ausdruck, das vor einigen Monaten in den Medien verbreitet worden war:
Denn da sind ein paar Gänse sehr erfolgreich gegen einen Fuchs losgegangen, der die Tiere reißen wollte.
Aber weil sie sich einig waren und gemeinsam auf den Fuchs losgegangen sind, ist der vor lauter Aufregung und Angst an einem Herzinfarkt gestorben – so hat jedenfalls der Tierarzt später diagnostiziert.
In der Meldung über diese Aktion der Gänse wurde auch das Geheimnis dieses verblüffenden Erfolgs der Gänse gelüftet:
Sie brüteten gerade ihre Eier aus und hatten dadurch etwas, wofür es sich zu kämpfen lohnte. Für mich ein schönes Beispiel, wie der einzelne über sich selbst hinauswachsen kann, wenn er sich mit anderen als Gemeinschaft betrachtet und für ein gemeinsames Ziel handelt. Unser gemeinsames Ziel, liebe Kolleginnen und Kollegen im Stadtrat, ist Neumarkt und es sind unsere Bürgerinnen und Bürgern.
Ich hoffe sehr, dass wir uns im nächsten Jahr als ein durch seine Einigkeit starker Stadtrat präsentieren und dadurch unsere Stadt erfolgreich in die Zukunft führen können, damit Neumarkt weiterhin gut aufgestellt ist und zu den Vorreitern gehört.
2010 war ein überaus erfolgreiches Jahr, auf das wir alle mit Stolz blicken können, und es war ein Jahr, in dem enorm viel geleistet wurde und viel geschehen ist. Ich hoffe, dass Sie und auch wir alle nunmehr einige ruhige, besinnliche und erholsame Tage verbringen können.
Dazu wünsche ich ihnen und ihren Familien ein gesegnetes, frohes und wunderschönes Weihnachtsfest sowie ein gesundes, erfolgreiches und glückliches Jahr 2011!
Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
15.12.2010
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