Freie Wähler
"Zeit nicht zurückdrehen"
NEUMARKT. Das erste Bürgergespräch der UPW Neumarkt in der neuen Ära des OB Thomas Thumann fand in Höhenberg statt.
Im vollbesetzten Gasthaus Nißlbeck begrüßte der UPW-Vereinsvorsitzende und Stadtrat Georg Jüttner mit seinen Stellvertretern Regina Weidinger und Bernhard Lehmeier die Bürger und berichtete über die aktuellen Themen der Stadtpolitik.
Als ersten Punkt des Abends begrüßte Jüttner die zahlreichen Neumitglieder der UPW und stellte anschließend den Anwesenden Stadtrat Dr. Werner Mümmler als neuen Fraktionschef der UPW Neumarkt vor. In einer kurzen Begrüßung erläuterte Dr. Mümmler im Beisein der Stadträte Franz Düring, Rudi Bayerl und Dr. Andreas Röschl die Prioritäten der anstehenden Aufgaben der Stadt unter Führung des neuen OB Thumann, der an diesem Abend terminlich verhindert war.
Die UPW-Stadtratsfraktion beziehe klar Stellung und befürworte das geplante "Fachmarktzentrum Unteres Tor", sowie "vorrangig das geplante danebenliegende Ärztehaus" (laut Dr. Röschl für 1500 bis 2000 Patienten täglich), und "letztendlich auch den Standort der Stadthalle". Man könne "die Uhr nicht um fünf Jahre zurückdrehen und von vorne anfangen", sondern müsse gefasste Stadtratsbeschlüsse respektieren, hieß es. Hier seien jedoch "genaue Kostenermittlungen" vor einem Bau unabdingbar.
Sehr wichtig erschien Dr. Mümmler die Beendigung der "unendliche Geschichte" des "Krause-Vertrages" durch ein "einvernehmliches gemeinsames Voranbringen des Fachmarktzentrums am Unteren Tor". Dazu sollen in kürze auch Gespräche zwischen OB Thumann und Investor Krause stattfinden.
Nach den aktuellen Stadtthemen wurden auch die derzeitigen Themen und Belange der Menschen in Höhenberg angesprochen. Ein Bürger äußerte Bedenken zum neu angedachten Pfadfinderplatz neben der Sternwarte, der für etwa 5000 bis 10000 Übernachtungen der Pfadfinder pro Jahr geplant werde. Hier sei eine erhebliche Lärmbelästigung zu erwarten, die er als direkter Anlieger befürchte.
Stadtrat Franz Düring bestätigte die diesbezüglichen Planungen und Beschlüsse im Bausenat. Bei diesem Vorhaben müsse jedoch ebenfalls sorgfältig auf die Belange der Anwohner Rücksicht genommen werden und die Pfadfinder auch dementsprechend betreut werden. Pressesprecher Bernhard Lehmeier verwies auf die vom OB geplante Bürgersprechstunde, wo auch zukünftig die Möglichkeit der Anlieger zu einer direkten Aussprache mit dem OB gegeben wäre.
Ein weiterer Brennpunkt der Höhenberger Bürger war natürlich der geplante Autobahnanschluss Frickenhofen, der von den meisten anwesenden Bürgern derzeit für nicht notwendig gesehen wird. Hier habe man noch große Ängste, dass über die Bürger hinweg eine Trasse festgelegt werde und die Belange des Naturschutzes auf der Strecke blieben.
Hier vertrat UPW Mitglied Bernhard Lehmeier die Meinung, dass für dieses Vorhaben noch alle Möglichkeiten der Einbindung der Bürger gegeben seien. OB Thomas Thumann habe bei den letzten UPW-Wahlversammlungen in Höhenberg bereits den Bürgern signalisiert, dass bei diesem Projekt in jedem Fall durch Bürgerversammlungen die nächsten Planungsziele und möglichen Varianten öffentlich vorgestellt und mit den Bürgern auch diskutiert werden sollen, bevor Tatsachen einer endgültigen Trasse geschaffen werden.
Derzeit laufe noch das Planfeststellungsverfahren allein für den Autobahnanschluss. Für das gesamte Vorhaben der Anbindung an die Stadt sollte laut Lehmeier in jedem Fall eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) mit einer Bedarfsermittlung durchgeführt werden. Von Vorteil wäre auch eine Einbindung der Nachbargemeinden Deining und Velburg in das Vorhaben zum Beispiel im Rahmen einer Bürgermeistertagung. Auch ein Dialogkreis unter Federführung des Landrates wäre hier "sehr angebracht und dienlich".
Ein weiteres Thema der Bürger an diesem Abend war die Abwassersituation in Voggenthal. Hier beklagte eine Bürgerin vehement, dass sie von der Stadt zum Bau einer Kleinkläranlage gedrängt werde, obwohl zwei Drittel der Einwohner in Voggenthal sich klar für einen herkömmlichen Kanalanschluss ausgesprochen hätten. Stadtrat Franz Düring erklärte, dass damals im Bausenat diese Situation genau anders dargestellt worden sei und hier ebenfalls nochmals Abwägungen erforderlich seien. Die momentan laufende Petition in München müsse man in jedem Falle abwarten und die Überlegungen zum Bau einer gemeinsamen Biokläranlage für alle Anwohner in Voggenthal sei möglicherweise eine Alternativlösung.
Zum Schluss des Abends verwies eine Bürgerin noch auf die "absolut unbefriedigende Situation" des fehlenden Gehweges an der Regerstrasse von Mühlen nach Schafhof. Fußgänger hätten auf der engen Strasse keinen Platz und seien somit durch den Durchgangsverkehr höchst gefährdet.
Die UPW Stadträte wollen sich der Sache annehmen und dies schnellst möglichst im Bausenat und bei OB Thomas Thumann zur Sprache bringen
01.02.06
"Genaue Kalkulation"
NEUMARKT. Der Standort einer Stadthalle steht nach Ansicht des neuen UPW-Fraktionschefs Dr. Werner Müller nicht in Frage. Allerdings müsse eine genaue Kalkulation vorgelegt werden, sagte er bei seinem ersten Pressegespräch zusammen mit Oberbürgermeister Thomas Thumann.
Neben der Stadthalle, deren Notwendigkeit Mümmler übrigens betonte, sei die Situation am Unteren Tor eines der vordringlichen Themen, die es in Neuamrkt zu lösen gäbe, sagte Mümmler. Er werde auf die anderen Fraktionen im Stadtrat zugehen, um zu sondieren, was dort zu bewegen ist. Wie auch Mümmlers "Parteifreund" Thumann bestätigte, sitze man mit dem Investor Krause in einem Boot. Die Vertragsgestaltung sei eine "vertrackte Situation", da es der frühere Oberbürgermeister versäumt habe, Fristen einzuhalten, erklärte Mümmler.
In einem Pressegespräch im Neumarkter Rathaus, an dem neben Mümmler und Thumann auch Georg Jüttner, Franz Düring, Rudi Bayerl und Berhard Lehmeier teilnahmen, wurde vor allem dem bisherigen Fraktions-Vorsitzenden Georg Jüttner gedankt, in dessen Ära die UPW den OB-Sessel im Neumarkter Rathaus besetzen konnte. Jüttner gab das Lob aber gleich an Regina Weidinger weiter, die einen Großteil des Wahlkampfes vorbereitet habe.
Gemeinsam mit OB Thumann wolle die UPW die Stadt Neumarkt als attraktiven Wirtschaftsstandort erhalten und weiter ausbauen.
Mit Blick auf die Kommunalwahlen im Jahr 2008 wolle man jüngere Leute in die Arbeit der UPW einbinden. Erklärtes Ziel der Parteifreien sei es, "absolute Mehrheiten zu brechen". Es könne doch nicht sein, daß die UPW mit sieben Mitgliedern im Neumarkter Stadtrat die zweitstärkste Fraktion darstelle, sagte Jüttner, der sich aus Altersgründen aus der Fraktionsspitze zurückgezogen hat und sich in Zukunft mehr dem UPW-Verein widmen will.
25.01.06
Neuer UPW-Fraktions-Chef
NEUMARKT. Dr. Werner Mümmler ist neuer Vorsitzender der UPW-Stadtratsfraktion in Neumarkt.
Der Rechtsanwalt tritt damit die Nachfolge von Georg Jüttner an. Er wurde in einer Fraktionssitzung am Montagabend gewählt. Jüttner hatte sich aus Altersgründen nicht mehr zur Verfügung gestellt.
Die "Verjüngung" in der Fraktionsspitze geschieht auch schon mit Blick auf die Kommunalwahlen im Jahr 2008, hieß es von der UPW. Die Freien Wähler fühlen sich seit der Wahl eines UPW-Oberbürgermeisters in Neumarkt im starken Aufwind.
24.01.06