Freie Wähler

Aiwanger spricht

NEUMARKT. Der Landesvorsitzende der Freien Wähler, Hubert Aiwanger, spricht auf Einladung des Vorsitzenden der UPW/FW Neumarkt, Bernhard Lehmeier, als Festredner bei der Jahreshauptversammlung am Freitag um 19 Uhr im Oberen Ganskeller.

Aiwanger hat nicht die schlechtesten Erinnerungen an Neumarkt: Die Freien Wähler zählen die Stadt und den Landkreis zu ihren wichtigsten Hochburgen in Bayern. Und nicht zuletzt wurde der Besucher erst im Oktober letzten Jahres in Neumarkt mit 93 Prozent der Stimmen als Landesvorsitzender bestätigt (wir berichteten).

Oberbürgermeister Thomas Thumann wird den Landesvorsitzenden der Freien Wähler über die aktuellen Projekte in der Stadt Neumarkt unterrichten, unter anderem auch über die Großprojekte Unteres Tor mit dem geplanten Verkehrssystem "Shared space", ein Ganzjahresbad und über das erst am Mittwoch ins Wanken geratene Biomasseheizkraftwerk (wir berichteten).

Zu der öffentlichen Veranstaltung sind auch Nichtmitglieder willkommen, hieß es.

Tagesordnung: 

• Eröffnung der JHV durch 1. Vorsitzenden Bernhard Lehmeier
• Grußworte des Landesvorsitzenden Hubert Aiwanger
• Begrüßung durch Oberbürgermeister Thomas Thumann
• Jahresbericht durch 1. Vorsitzenden Bernhard Lehmeier
•  Bilanz der Bürgergespräche durch 2. Vorstand Werner Gloßner
•  Vorstellung der JFW durch 3. Vorstand  Daniela Schmidt
• Antrittsrede des Vorsitzenden der JFW Kreisgruppe Neumarkt, Matthias Penkala
• Verlesung und Genehmigung des Protokolls der JHV 2009 durch Schriftführer Georg Jüttner
• Kassenbericht des Schatzmeisters Albert Sippl
• Entlastung des Schatzmeisters
• Entlastung der Vorstandschaft
• Ausblick, Wünsche, Anregungen, Anträge

15.04.10

Appell für Kraftwerk

NEUMARKT. Im Vorfeld der Stadtrats-Sondersitzung zum Biomasseheizkraftwerk sprechen sich die "Jungen Freien Wähler" für die geplante Anlage aus.

Man fordere "eindringlich" den Bau des "BMHKW", heißt es in einer von Vorsitzendem Matthias Penkala und seinem Stellvertreter Christopher Würz unterzeichneten Erklärung der Neumarkter UPW-Jugendgruppe. In ihrem "Appell an die Stadträte" sehen sie die Anlage "als positives Zeichen für unsere Zukunft".

In der Stellungnahme heißt es weiter im Wortlaut:

Wir als Junge Freie Wähler sind generell für den Ausbau umweltfreundlicher Energiekonzepte. Dabei darf nicht nur die Wirtschaftlichkeit im Vordergrund stehen, sondern es muss auch die nachhaltige Nutzung der Ressourcen unseres Landkreises forciert werden. Da wir uns in Deutschland in der glücklichen Situation befinden, dass mehr Holz nachwächst, als wir derzeit abbauen, bietet sich die Möglichkeit diesen Rohstoff auch zur Energiegewinnung zu nutzen. Der Klimawandel trifft auch unseren Landkreis und so wird es für die Zukunft immer wichtiger vermehrt auf erneuerbare Energien zu setzen. Mit dem beschlossenen Biomasseheizkraftwerk würde man nicht nur weitestgehend CO2-neutral arbeiten - und das noch bei einem äußerst effektiven Wirkungsgrad - sondern auch etwas für das Image der Stadt Neumarkt und unseres Landkreises tun. Sicherlich birgt ein Projekt dieser Größenordnung immer auch ein gewisses Restrisiko. Keiner von uns kann die Zukunft voraussagen. So kann zwar niemand garantieren, dass das Biomassekraftwerk ein voller Erfolg wird, aber genauso wenig kann das Gegenteil bewiesen werden! Man muss eben auch die riesige Chance dieser Anlage für Neumarkt und seine Bürger sehen! Es ist richtig, dass die Nachfrage nach Holz stetig steigt und damit auch die Rohstoffpreise. Es ist aber auch bekannt, dass die Energiepreise - sei es elektrischer Strom oder Erzeugnisse aus fossilen Brennstoffen und anderen Energieträgern - in den letzten Jahren enorm gestiegen sind. Gerade deshalb ist es umso wichtiger, in der Energieversorgung unabhängiger von Anbietern des deutschen Binnenmarkts, ja sogar von der Weltwirtschaft zu werden! Es bringt uns nicht voran, wenn wir auf ein Wunder warten, das all unsere Energieprobleme löst. Wir müssen JETZT handeln, um eine Basis für eine sichere Zukunft zu schaffen. Wenn aber schon ein nachhaltiges, zukunftsweisendes Projekt finanziell so in Frage gestellt wird wie hier, dann kann zum Beispiel von einer neuen Stadthalle wohl kaum die Rede sein, zumal man sich erst einmal mit der dringend notwendigen Sanierung der Jurahallen befassen sollte! Das geplante Biomasseheizkraftwerk ist selbst noch mit deutlich gestiegenen Kosten wesentlich "erschwinglicher" und der Nutzen erscheint hier doch eher in Relation zu den Ausgaben zu stehen, als bei einem derartigen Prestigeprojekt wie der Stadthalle!!! Den alternativen Vorschlag der Pfleiderer AG würden wir sicherlich auch begrüßen – Fakt ist jedenfalls, dass Neumarkt genügend Potential für eine Kraft-Wärme-Kopplungs-Anlage besitzt und hier ein klarer Handlungsbedarf besteht! Verehrte Stadträte, setzen sie am kommenden Samstag ein Zeichen für die Zukunft der Jugend in unserem Landkreis!

14.04.10

"Konzept in Arbeit"

NEUMARKT. Unabhängig von "Shared Space" müsse der Schwerverkehr größtenteils vom Unteren Tor ferngehalten werden, hieß es bei der UPW.

Beim traditionellen Bürgergespräch der UPW in Höhenberg war das Großprojekt Unteres Tor und das in Duisburg von vielen Stadträten besichtigte Verkehrssystem "Shared Space" ein wichtiges Thema.

Stadtrat Jakob Bierschneider ging ausführlich auf die Thematik ein und verwies auf das in Arbeit befindliche Verkehrskonzept, zugeschnitten auf die Verkehrsverhältnisse in Neumarkt mit den angrenzenden Gymnasien mit den täglich vorhandenen Schülerströmen stadteinwärts Richtung Untere Marktstraße. Man war einhellig der Meinung, dass unabhängig davon der Schwerverkehr größtenteils aus diesem Stadtbereich ausgeleitet werden müsse. All diese Punkte würden auch in dem vom Stadtrat beschlossenen Generalverkehrsplan einfließen.

In dem kürzlich neu gegründeten Steuerungskreis Stadtentwicklung werden die Stadträte Jakob Bierschneider und Bernhard Lehmeier ebenfalls ihren Beitrag einbringen und mit Verkehrsexperten und Gutachter darüber diskutieren, ob dieses Verkehrssystem "Shared Space" auch auf die "komplette Untere und Obere Marktstraße übertragbar" sei und somit eine noch stärkere Verbindung zu dem entstehenden "Neuen Markt" erzeugen könne.

Weitere Themen waren das Großprojekt Biomasseheizkraftwerk, zu dem jetzt das wichtige aktuelle Wirtschaftsgutachten allen Stadträten vorliegt und das Projekt laut Bernhard Lehmeier "nun alle Voraussetzungen hat, verbindlich und endgültig auf den Weg gebracht zu werden". Dazu werde es eine kurzfristig anberaumte Sondersitzung des Stadtrates im April geben.

Ein großes Anliegen der Höhenberger Bürger ist die Beseitigung des schlechten baulichen Zustandes der Staatstrasse 2240, beginnend von Haus St. Marien bis nach Höhenberg. Hier zeigte man kein Verständnis auf die "jahrelange Untätigkeit" des verantwortlichen Staatlichen Bauamtes Regensburg, obwohl schon seit mehr als zwei Jahren von OB Thomas Thumann und Stadtbaumeister Müller-Tribbensee die Dringlichkeit der Sanierung ständig angemahnt worden sei. Die anfänglichen Zusagen des Staatlichen Bauamtes seien einfach nicht eingehalten worden, obwohl die Stadt bereits auf ihre Kosten die Vermessung der Staatsstraße im Frühjahr 2009 für das Staatliche Bauamt Regensburg durchführte habe, um diese Baumassnahme zu beschleunigen.

Nun wollte man wieder die Baumassnahme aus nicht nachvollziehbaren Gründen des Staatlichen Bauamtes auf nächstes Jahr verschieben, hieß es. Dank OB Thomas Thumann werde sich jetzt die Stadt Neumarkt aber nicht mehr vertrösten lassen und will nun in finanzielle Vorleistung gehen, um die Baumassnahme rasch einzuleiten und in diesem Jahr zu verwirklichen.

Erstmals wurden bei einem UPW-Bürgergespräch die Vorsitzenden der Jungen Freien Wähler Matthias Penkala und Christopher Wirtz begrüßt. Penkala ging in seiner Antrittsrede auf die Schwerpunkte und Aktionen der Jungen Freien Wähler ein und hob besonders die geplante Jugendarbeit "Gewaltprävention zur Bekämpfung der Jugendkriminalität" hervor. Dazu werde auch JFW-Vorstandsmitglied Stephan Danner sein Projekt in Kürze vorstellen.

Gelobt wurde bei der Zusammenkunft der "gelungene Startschuss" zum Stadtjubiläum. Die Projektionsshow soll in Kürze sogar auf CD bei der Stadt käuflich zu erwerben sein. Karl Inderst verwies auch auf die laufende Postkartenausstellung am Unteren Tor im Sparkassengebäude hin.

01.04.10

...vor einem Jahr: Kripo vermutet Brandstiftung Gefährliche Kracher Sachschaden im Kreisel Sprechstunde geplant

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang