SPD Neumarkt

Hoderlein zu Gast

NEUMARKT. Bereits im fünften Jahr in Folge war der frühere SPD-Landesvorsitzende MdL Wolfgang Hoderlein Ehrengast bei der Weihnachtsfeier der Kreis-SPD, die heuer gemeinsam mit dem Ortsverein Neumarkt stattfand.

„Das ist Ausdruck der guten Stimmung im Kreis. Der Ortsverein Neumarkt und Kreisverband stehen sich wieder sehr nahe“, sagte Ortsvorsitzender Karl-Heinz Brandenburger und dankte dem Kreisverband für die Unterstützung im zurückliegenden OB-Wahlkampf.

Von dieser guten Stimmung ist mittlerweile auch der Unterbezirk Neumarkt-Amberg-Sulzbach angesteckt, wie der Vorsitzende Uli Hübner gern bestätigte.

Kreisvorsitzende Carolin Braun betonte die Wichtigkeit, sich nach einem arbeitsreichen Jahr ausnahmsweise auch einmal „nur“ zum Feiern zu treffen und dankte allen für ihre konstruktive Mitarbeit in den zurückliegenden Monaten.

„Viel Unvorhersehbares ist im Jahr 2005 geschehen.“ Es habe viel Arbeit für die Ortsvereine gegeben, was aber vorbildlich erledigt wurde. Besonders die Neumarkter seien zusätzlich belastet gewesen. Eine offene Aufarbeitung der Ergebnisse werde erfolgen, eine Klausur des Kreisverbandes werde das zu Thema machen und eine Aufstellung der SPD im Kreis und in den Ortsvereinen für die kommenden Wahlen in 2008 schon da erfolgen. „Wir müssen offen sein für neue Wege und dürfen dabei die bewährten Grundsätze der Sozialdemokratie nicht vergessen,“ appellierte die Kreisvorsitzende.

Ehrengast Wolfgang Hoderlein fand offene Worte für die Situation in der Bayern-SPD und warnte davor, die momentan schlechten Umfragewerte für die CSU als Erfolg für die SPD zu betrachten. „Diejenigen, die sich von der CSU abwenden, klingeln nicht automatisch bei uns an der Tür. Aber die Situation eröffnet uns große Chancen und es ist an uns, sie zu nutzen.“

Blumen gab es für Ursula Plankermann für ihre Arbeit als OB-Kandidatin und für Carolin Braun für ihren unermüdlichen Einsatz für den Kreisverband. Wolfgang Hoderlein erhielt von Karl-Heinz Brandenburger eine Neumarkter Armbanduhr.

Musikalisch umrahmt wurde der Abend von den „Hoderlumpen“, die in bewährter Weise die Politiker aller Couleur gründlich vorführten. Zu später Stunde gab es sogar noch eine kabarettistische Einlage von „Gertraud und Carolinchen“, die sich nach fränkischem Vorbild die SPD-Größen vornahmen, und bei der so manche/r sein „Fett“ weg bekam.

13.12.05

"Nicht lernfähig"

Zwei Meldungen gelangten heute gleichzeitig an die Öffentlichkeit:

Zum einen die Feststellung, dass in Deutschland die Rate der Studienanfänger im Wintersemester um weitere 2 % gefallen ist. Deutschland belegt damit einen "der hinteren Ränge" im internationalen Vergleich.

Zum anderen die Mitteilung, dass gestern in Bayern die Staatsregierung die Einführung von Studiengebühren beschlossen habe.

Jeder, der eins und eins zusammenzählen kann, dem dürfte eines klar sein: die Zahl der Studierenden wird weiter zurückgehen.

So bleibt die Nachhaltigkeit auf der Strecke. Man opfert die Zukunft unserer Kinder und unseres Landes, wenn man es sich erlaubt, kluge Köpfe dem Spardiktat zu opfern!

Auch hier werden wieder Gebühren eingeführt, von denen der Großteil (20 %) im Rachen der Verwaltung verschwindet. Und auch hier wird wieder übereilt gehandelt, ehe zu Ende gedacht wurde: ein Darlehensystem für Studenten gibt es noch nicht, gibt Wissenschaftsminister Goppel zu.

Die Parallelen zum Büchergeld und der Einführung des G8 liegen auf der Hand. Anscheinend arbeitet die bayerische Staatsregierung daran, alle Bürger auf ihr Niveau herunterzuziehen: nicht lernfähig.

Carolin Braun , SPD-Kreisvorsitzende

07.12.05

"Pfusch bei G8-Einführung"

NEUMARKT. In der letzten Fraktionssitzung beschäftigen sich die SPD Kreisräte noch einmal mit den Kosten für die Mensen Neumarkt und Parsberg.

Die Genossen waren sich einig, dass beide Mensen möglichst schnell für die Schüler zur Verfügung stehen sollen.

Trotzdem wollen die Kreisräte auf keinen Fall auf den Kosten sitzen bleiben. "Die Kosten sind zu 100 Prozent in der Einführung des G8 begründet. Ein klarer Fall für einen vollen Kostenersatz nach dem Konnexitätsprinzip", sagte Carolin Braun aus Dietfurt.

Der Berger Bürgermeister Helmut Himmler warf dem Bayerischen Staat in dem Zusammenhang "schlampige Regierungsarbeit vor" und beschuldigte das Kultusministerium, "gepfuscht" zu haben mit der überstürzten Einführung des G8.

Er forderte einen politischen Kurswechsel und eine Abkehr von der Sparpolitik, "weil dies der Wirtschaft schadet und Arbeitsplätze vernichtet", so Himmler. Die extremen Kürzungen und das jahrelange Hinauszögern von Zuschüssen habe die Kommunen ihre Finanzkraft gekostet. Als Beispiel nannte er die 7,8 Millionen Euro Vorfinanzierungskosten, die der Landkreis in den letzten Jahren allein für den Krankenhausumbau zu leisten hatte.

Auch Josef Mayer aus Berching forderte vom Landrat, dass er sich mit aller Kraft für eine Kostenneutralität bei den Mensabauten einsetzen müsse. "Landrat Löhner schadet dem Landkreis, wenn er Restzahlungen akzeptiert". Immerhin seien das nach derzeitigem Stand über 600.000 Euro. Auch wenn es den CSU Mandatsträgern schwer falle, "sich gegen die Staatsregierung durchzusetzen", müsse dies im Interesse der Bürger geschehen, forderte die SPD-Kreistagsfraktion geschlossen.

In Sachen ÖPNV war es den Genossen vor allem wichtig, dass der Landkreis mit dem Nachbarn Eichstätt in Verbindung treten solle, um eine Anbindung der südwestlichen Landkreisgemeinden an den zukünftigen Regionalbahnhof Kinding zu gewährleisten.

"Der Landrat muss das zur Chefsache machen" forderte Josef Mayer, Mitglied im ÖPNV-Ausschuss. Es genüge nicht, festzustellen, dass bisher Eichstätt nicht bereit gewesen sei, tätig zu werden. Die SPD Fraktion wolle das ihrige tun, und habe bereits Kontakt zu den SPD-Kollegen im Landkreis Eichstätt aufgenommen. "Wir bereiten eine gemeinsame Sitzung vor", informierte Carolin Braun ihre Kollegen, "Politik hört ja nicht an der Landkreisgrenze auf."

05.12.05

...vor einem Jahr: Zugbegleiter attackiert Ladendieb flüchtet Vorfahrt missachtet Nach Unfall geflüchtet „Sommer im Park“ startet

ISSN 1614-2853 23. Jahrgang