neumarktonline Dokumentation
Haushalt 2013
Stellungnahmen der Fraktionen
Von Bernhard Lehmeier (UPW/FW) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Thomas Thumann,
sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Ruth Dorner,
sehr geehrter Herr Bürgermeister Franz Düring,
liebe Kolleginnen und Kollegen des Stadtrates,
sehr geehrte Herren Abteilungsleiter,
meine sehr geehrten Damen und Herren!
Die große Kreisstadt Neumarkt mit ihren 40.000 Einwohnern steht wieder vor einem Jahr der Veränderungen durch eine dynamische Stadtentwicklung, wie sie seit der Nachkriegszeit in unserer Stadt noch nie dagewesen ist.
Die vielen Maßnahmen und Projekte, die unser Oberbürgermeister heute in seiner Haushaltsrede angesprochen hat, zeigen die Vielfältigkeit der Investitionen in Bildung, in Ökologie und Umwelt, in Nachhaltigkeit und Klimaschutz, in Verkehr, in Familien, in Kinder, in Existenzgründungen, in Mittelstand und Vereine, mit anderen Worten - eine hohe Investition in unsere Lebensqualität der Stadt.
Wie wir bei unseren vielen Sitzungen im Stadtrat, in den Senaten und den neu geschaffenen Arbeitskreisen feststellen können, haben wir eine Vielzahl von Projekten und Baumassnahmen, Großprojekten der Stadt und zahlreicher privater Investoren beraten und durch unsere Beschlüsse auf den Weg gebracht.
Wenn man die ganzen Baumassnahmen in unserer Stadt, der privaten Investoren und die Großprojekte des Landkreises in unserer Stadt zusammenaddiert, kommen wir auf eine Investitionssumme von weit über 170 Millionen Euro, die in diesem Jahr angeschoben und verwirklicht werden sollen. Eine solch hohe Investition in so kurzen Zeitfenstern hat es in Neumarkt noch nie gegeben!
Dies ist ein klares Signal aus der Wirtschaft für einen gesunden Landkreis Neumarkt mit einer starken Lokomotive – unserer Stadt Neumarkt!
Durch die sehr komfortable Einnahmesituation der jährlichen Steuereinnahmen, ausgelöst durch unseren äußerst tüchtigen Mittelstand vieler fleißiger Handwerker und Gewerbetreibender, sind wir in der Lage, unsere schöne Stadt Neumarkt auf eine sehr hohe Lebensqualität für unsere Bürgerinnen und Bürger dauerhaft zu stellen und noch auszubauen.
Unsere Aufgabe im Stadtrat ist es, gemeinsam viele wichtige Entscheidungen im Sinne einer positiven Stadtentwicklung zu treffen und nicht in endlosen Diskussionen Entscheidungen zu verzögern, immer wieder zu vertagen und letztendlich kaputt zu reden. Gehen wir Stadträte doch gemeinsam mit mehr Mut und mehr positivem Denken, ohne Parteipolitik, jedoch mit gesunden und klaren Menschenverstand die Projekte an. Eine sehr gute Entscheidung unseres Oberbürgermeisters dazu war die Bildung von Arbeitskreisen aus allen Fraktionen und Gruppierungen im Stadtrat, z.B. für die Projekte Ganzjahresbad, Jurahallen und Innenstadtentwicklung.
Durch die zusätzliche Einbeziehung externer Fachleute, Ingenieure und Architekten, Planungsbüros, Verkehrsexperten, Vereine und Citymanager, können wir in den Arbeitskreisen einen großen Prozess der Meinungsbildung durchführen und sehr positive und brauchbare Ergebnisse ausarbeiten um sie anschließend wieder im Stadtrat zur Entscheidung vorlegen. Und wenn wir diese Entscheidungen dann getroffen haben, liegt es meist überwiegend an der Bauverwaltung, diese auf den Weg zu bringen. Derzeit wissen wir, dass alle unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den vielen Abteilungen der Stadtverwaltung im Rathaus sehr viel zu bewältigen und zu stemmen haben, ich sage fast zuviel.
Und wenn heute unser Oberbürgermeister sagt:
ich darf zitieren:
Wir bewältigen all dies mit einer Personalquote im Rathaus, die deutlich unter dem Durchschnitt der großen Kreisstädte und noch viel deutlicher unter dem Durchschnitt der bayerischen Kommunen liegt...
dann muss man unseren tüchtigen Mitarbeitern im Rathaus höchsten Respekt und Anerkennung zollen, denn sie haben es nicht immer leicht – mit uns Stadträten!
Auch möchte ich einen Appell an unsere Bürgerinnen und Bürger der Stadt richten. Zeigen Sie bitte Verständnis bei der Vielzahl von Baustellen, die in diesem Jahr auf Sie zukommen werden.
Gerade die Tiefbaumassnahmen im Straßenbau mit vielen Sperrungen und Umleitungen, die leider unumgänglich sind, werden mit Einschränkungen der direkten Erreichbarkeit zu einzelnen Punkten in der Stadt viele Bürger konfrontieren. Sehen Sie es positiv nach dem Motto : Ich war mit dabei, wie sich die Stadt mit den vielen Großprojekten in einem rasanten Tempo so positiv verändert hat.
Ausgestattet mit den hervorragenden finanziellen Mitteln im Haushalt 2013 können wir mit Fug und Recht von einer starken Stadt Neumarkt sprechen.
Bedanken möchte ich mich ausdrücklich beim VD Josef Graf und Herrn Raimund Tischner für den sehr gut ausgearbeiteten Haushaltplan 2013.
Auch gilt mein Dank an alle Stadträte und Referenten, die konstruktiv zur Weiterentwicklung der Stadt positiv mitgewirkt haben.
Leisten wir auch weiterhin unseren Beitrag mit Herz und Verstand in unserer schönen und liebenswerten Stadt Neumarkt nach dem Motto: es gibt viel zu tun – packen wir´s an!
Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
21.März 2013
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