ISSN 1614-2853 5. Jahrgang

"Positiv aus der Rolle fallen"

NEUMARKT. Während überall in der Republik die Bürgermeister und Oberbürgermeister mit Grausen den Haushaltssitzungen entgegensehen konnte in Neumarkt ein sichtbar gut gelaunter Stadt-Chef Bericht erstatten.

OB Alois Karl, in der überregionalen Presse oft genug als Chef der reichsten Gemeinde Deutschlands tituliert, stapelte in seiner Haushaltsrede vornehm tief: "Wir haben hier Verhältnisse, die außerordentlich positiv aus der Rolle fallen."

Während die Investitionsquoten fast überall "dramatisch zurückgegangen" seien und im westdeutschen Bereich für die Kommunen nur noch bei 16 Prozent, in Bayern noch bei 22 Prozent lägen, beträgt sie in Neumarkt im Durchschnitt der letzten zehn Jahre satte 54 Prozent.

Neumarkt sei in der glücklichen Situation, dass man das Haushaltsvolumen von fast 90 Millionen Euro auch in diesem Jahr solide finanzieren könne. Dies gilt für die Gewerbesteuer mit einem Ansatz von 12,5 Millionen (Vorjahr: 12,8) wie auch für die Einkommensteuer mit 11,7 Millionen Euro.

Die Stadt dürfe mit Gesamteinnahmen von mehr als 33,5 Millionen rechnen. Man hoffe, den Ausgabenblock aus Gewerbesteuerumlage, Solidarumlage und Kreisumlage mit 13,88 Millionen gegenüber 2004 um eine Million Euro senken zu können

Auch die Bürger und Unternehmen in Neumarkt profitieren direkt von der guten Kassenlage: Nicht eine einzige der zwölf Steuer-, Beitrags- und Gebühren-Tatbestände soll heuer erhöht werden. Karl: "Wir sind nicht nur eine der ganz wenigen kerngesunden sondern auch der stabilen Städte weit und breit".

"Wir sind sicher, dass wir mit diesem Haushalt auch 2005 den Spagat schaffen", sagte Karl zum Schluß: "Zurückhaltung beim Konsumieren, Spaß beim tüchtigen Investieren.

(Der Wortlaut der Haushaltsrede des Oberbürgermeister lesen Sie hier)

Kämmer Josef Graf konnte sich in seiner Haushaltsrede nicht verkneifen, auf die finanziellen Verhältnissen in Bund und in andere Kommunen hinzuweisen: "Öffentliche Kreditaufnahmen gehören anscheinend zwischenzeitlich schon zu einer skurrilen Normalität". Graf ging dann detailliert auf die einzelnen Posten im Haushalt ein.

(Der Wortlaut der Haushaltsrede des Kämmerers lesen Sie hier)

Unmut gab es bei der Stellungnahme von Johann Gloßner, dem Sprecher von Flitz und Grünen. Gloßner wurde mehrmals vor durch entrüstete Zurufe vor allem von CSU-Seite unterbrochen.

Erfrischend kurz war die Stellungnahme von Josef Niebler, dem Stadtrat des "Bündnis für Bürger": er dankte der Stadtverwaltung und kündigte an, dem Haushalt zuzustimmen.

Der Haushalts wurde schließlich erwartungsgemäß mit vier Gegenstimmen (je zwei von Flitz und Grünen) angenommen.