"Widerspruch einlegen"
NEUMARKT. MdB Alois Karl will "Google" verbieten, die Ansicht seines Hauses im umstrittenen Online-Dienst "Street View" zu veröffentlichen.
"Und das rate ich auch jedem Mieter und Hauseigentümer in meinem Wahlkreis", erklärte Karl am Dienstag.
Am Montag hat die Widerspruchsfrist begonnen, die "Google" für seinen Straßenbilder-Dienst "einräumt". Doch nicht nur die Bewohner der 20 deutschen Städte, die bei noch in diesem Jahr ans Netz gehen sollen, können von dem Internet-Konzern verlangen, dass ihr Wohnhaus oder ihre Wohnung nicht ins Internet gestellt wird.
"Auch wenn unter den 20 ersten von
Google freigeschalteten Städten keine Stadt oder Gemeinde aus unserem Wahlkreis betroffen sein wird, ist ein Widerspruch sinnvoll", erklärte MdB Alois Karl. Hier gelte es ein deutliches Zeichen gegen das "einseitige Vorgehen von Google" zu setzen. Eigentlich sollte "Google" zuerst die Zustimmung der Betroffenen einholen, bevor der Stadtplandienst freigeschaltet wird.
"Street View" ist nicht zuletzt deswegen in die Kritik geraten, weil der Konzern überhaupt nicht daran dachte, die Hausbewohner um Erlaubnis zu fragen, als er von einer erhöhten Position aus Straßenzug um Straßenzug fotografierte. Kritiker sehen in den Daten einen "Neckermann-Katalog für Einbrecher", die sich im Internet die lohnensten Objekte aussuchen könnten (
wir berichteten mehrfach).
MdB Karl war in der zurückliegenden Wahlperiode als Mitglied des Innenausschusses Berichterstatter für den Bereich Datenschutz. "Meine damaligen datenschutzrechtlichen Bedenken sind noch lange nicht ausgeräumt", sagt Alois Karl. Es sei nicht geklärt, welche Daten wie und wo gespeichert und genutzt werden.
Es müsse niemand hinnehmen, dass so detaillierte Abbildungen des eigenen Wohnhauses gespeichert und veröffentlicht werden. Deshalb sollte jeder, der eine öffentliche Darstellung nicht will, sein Recht auf Widerspruch geltend machen.
Einen Vordruck für einen Widerspruch kann man sich
hier herunterladen.
17.08.10
Neumarkt: "Widerspruch einlegen"