"Nur Auf- und Abbau"

NEUMARKT. Oberbürgermeister Alois Karl hat dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Lothar Braun in einem Schreiben auf dessen Kritik zur Beteiligung der Stadt an der Weihnachbeleuchtung geantwortet.


Das Schreiben Karls im Wortlaut:

„Ihre Kritik zur Beteiligung der Stadt an der Weihnachtsbeleuchtung in der Innenstadt erstaunt doch sehr. Schließlich hat sich die Stadt schon immer in dem jetzigen Umfang daran beteiligt und dies hat in früheren Jahren keinerlei Widerspruch bei Ihnen und Ihrer Partei ausgelöst. Wir sehen es als positiv an, dass das Zentrum unserer Stadt in der Weihnachtszeit für unsere Bürgerinnen und Bürger sowie für alle Gäste von Auswärts einen stimmungsvollen und attraktiven Eindruck bietet. Denn von der schön geschmückten und beleuchteten Innenstadt profitieren schließlich nicht nur die Geschäfte, sondern auch die dortigen Arbeitsplätze und nicht zuletzt wir als Stadt.

Daher freuen wir uns, dass in letzter Minute doch noch eine Lösung zur Weihnachtsbeleuchtung zustande gekommen ist.

In Ihrer Kritik zur Beteiligung der Stadt an der Weihnachtsbeleuchtung verweisen Sie auf die Schulabschlussfeiern im Reistadel und vergleichen die Haltung der Stadt dazu. Dabei übersehen Sie allerdings einige wichtige Einzelheiten. Denn wir übernehmen ja nicht – wie dies einige Städte tun - die gesamten Kosten für die Weihnachtsbeleuchtung, sondern lediglich die Kosten des Bauhofs für Auf- und Abbau. Die Kosten für Betrieb und Unterhalt werden selbstverständlich nicht von der Stadt übernommen und verbleiben bei den Neumarkter Geschäftsleuten.

Ähnlich verhält es sich bei den Schulabschlussfeiern, wo wir in der Vergangenheit den Schulen wiederholt finanziell äußerst günstige Konditionen gemacht haben und lediglich einen geringen Teil der tatsächlichen Kosten in Rechnung gestellt haben. Mit den niedrigen eingeforderten Beträgen haben wir nur eine Minderung unseres Defizits erzielt, aber keinesfalls eine Deckung unserer tatsächlich entstandenen Kosten.

Von daher kann ich Ihre Gedankengänge nicht nachvollziehen, dass die Stadt den Geschäftsleuten bei der Weihnachtsbeleuchtung entgegenkomme und den Schulen bei ihren Schulabschlussveranstaltungen nicht.

Es ist jedoch schon seit vielen Jahrzehnten gutes Prinzip bei uns in Neumarkt, dass wir diejenigen, die eine Einrichtung nutzen, auch zu einem Teil an den entstandenen Kosten beteiligen. Eine völlige kostenlose Nutzung sehen wir als falschen Weg an. Er führt dahin, dass Städte in finanzielle Desaster geraten, wie dies ja z. B. in einigen, auch SPD-regierten Städten geschehen ist.

Darüber hinaus möchte ich im Zusammenhang mit den Schulabschlussfeiern nur am Rande darauf hinweisen, dass es sich bei den Schulen um Landkreiseinrichtungen handelt, und ich bisher noch nicht gehört habe, dass der Landkreis seine Schulen in dieser Hinsicht finanziell unterstützen würde. Wir als Stadt haben dies jedoch in der Vergangenheit mit der Halbierung der Miete sehr wohl getan!

Ich möchte in dem Zusammenhang auch nicht unerwähnt lassen, dass durch die „wilden Schulentlassfeiern“ gerade der weiterführenden Schulen im Stadtpark der Stadt in der Vergangenheit wiederholt große Schäden zugefügt wurden. Auch diese Kosten hat die Stadt getragen und dabei darüber hinweggesehen, dass es weder Schulleitung noch Schülervertretern und Eltern gelungen war, diese Exzesse zu verhindern oder wenigstens einzudämmen. Bei diesen Kosten eines rücksichtslosen und in keinem Zusammenhang über die Freude des Schulendes stehenden Gebahrens ging es auch um das Geld der Neumarkter Bürger und der Steuerzahler.

Ich hoffe, dass Sie vielleicht nun die Vorgehensweise der Stadt im Hinblick auf die Weihnachtsbeleuchtung und die Schulabschlussfeiern deutlicher einschätzen und sich - wie wir - an der Weihnachtsbeleuchtung freuen können. Ich bin mir sicher, dass es besser war, hier ein finanzielles Zugeständnis zu machen, um den Schaden abzuwenden, den ein Ausbleiben der Weihnachtsbeleuchtung gerade auch für unsere Stadt mit sich gebracht hätte. Mit der Weihnachtsbeleuchtung gewinnt unsere Stadt zweifellos, wäre sie nicht zustande gekommen, hätte dies unserer Stadt gewiss zum Nachteil gereicht."


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