Rechtsräte-Tagung in Neumarkt
NEUMARKT. Zu ihrer 105. Tagung sind die Rechtsräte aus den Großen Kreisstädten und kreisfreien Städten der Oberpfalz und Niederbayerns in Neumarkt zusammengekommen. Oberbürgermeister Alois Karl begrüßte die Teilnehmer aus Regensburg, Amberg, Landshut, Straubing, Weiden und Passau im Saal Issoire. Er erinnerte, dass die Tagung zuletzt 1998 in Neumarkt gewesen sei und die Rechtsräte damals die Gelegenheit genutzt hatten, die Landesgartenschau zu besuchen. Seit über 35 Jahren besteht diese Einrichtung, dass sich die Rechtsräte zwei bis drei Mal im Jahr treffen und zu den in den Rechtsämtern der Städte aktuellen Themen austauschen.
Der Rechtsdirektor der Stadt Neumarkt Jürgen Kohler zeigte sich in seiner Begrüßung erfreut, dass bis auf Schwandorf und Deggendorf alle gekommen sind. Für ihn machen diese Treffen Sinn, weil auf dieser Ebene viele Fragen geklärt werden können, die in der täglichen Praxis anstehen. Dies zeige auch die Tagesordnung, die ein breites Spektrum abdecke.
Zunächst ging es um die Frage, wie Unternehmen und Beteiligungen der Stadt gesteuert werden und wer in der Verwaltung dafür zuständig ist. Außerdem wurde behandelt, wie die Praxis der Ausgleichsflächen in den Kommunen gehandhabt wird. Ein weiteres Thema waren Mobilfunkanlagen und die planungsrechtliche Prüfung und Mitwirkung der Städte dabei. Weitere Themen waren die Zielvereinbarung zwischen Mitarbeitern und Vorgesetzten, die Frage der Folgenkostenvereinbarung in einem Bebauungsplangebiet und wie nicht festgesetzte Überschwemmungsgebiete in Bebauungsplänen umgesetzt werden können.
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