Mit fremden Federn geschmückt?

 

NEUMARKT. Offensichtlich mit fremden Federn schmückt sich die Bürgerinitiative Billi, wenn sie den Eintritt der Stadt Neumarkt in den Agenda-Prozess als eigenen Erfolg reklamiert, heißt es aus dem Rathaus. Aus Sicht der Stadtspitze hat Billi in den Jahren ihres Bestehens keinerlei positiven und konstruktiven Spuren in der Stadt hinterlassen. Der einstimmige Entschluss des Stadtrates für den Agenda-Prozess geht in allererster Linie auf den überaus engagierten und überzeugenden Einsatz der Agenda-Beauftragten des Stadtrates Ruth Dorner zurück. Erst seit Mai 2002 im Stadtrat hat sie viel Arbeit in diese Aufgabe investiert und dem Prozess den nötigen Schwung verliehen.

Zusammen mit dem externen Berater Ralf Klemens Stappen und dem Strategieteam hat sie unzählige Gespräche geführt und die einzelnen Schritte geplant. Die Klausurtagung des Stadtrates am 9.11.2002 war dabei eine erste wichtige Station. Auch Gespräche über Verzahnungsmöglichkeiten mit lokalen Gruppen wurden von Dorner und Stappen bereits aufgenommen, wobei Pro Neumarkt seine Unterstützung schon erklärt hat.

Schwieriger sei das Gespräch mit Billi verlaufen. So sei bislang keine eindeutige Aussage zur Beteiligung Billis am Agenda-Prozess erfolgt, wie Stappen und Dorner berichteten. Einige Billi-Verantwortliche hätten zwar Gesprächsbereitschaft signalisiert, während andere ihnen gegenüber vehement gegen das Vorgehen der Stadt opponiert hätten und dieses ablehnen. Daher ist derzeit noch fraglich, ob eine Verzahnung mit Billi so wie bei Pro Neumarkt zustande kommen wird.

Als verzerrend ist außerdem anzusehen, dass Billi-Vertreter in der Öffentlichkeit immer wieder den Eindruck erwecken, der Agenda-Prozess bedeute einzig und allein Bürgerbeteiligung bei städtischen Projekten. Tatsächlich taucht diese im Forderungskatalog der mit der Konferenz in Rio angestoßenen Agenda 21 gar nicht auf, wie Stappen heute noch einmal hervorgehoben hat.

Auch die Kritik von Billi an der Wahl des Ingolstädter Modells als Anhaltspunkt für die Vorgehensweise in Neumarkt zeigt, dass die Billi-Vertreter eine vorgefasste Vorstellung von Agenda besitzen, die zudem an den eigentlichen Realitäten vorbei geht. Schließlich favorisieren die Billi-Vertreter einen Agenda-Prozess, der auf Anschauungen beruht, die anderswo schon nicht funktioniert haben.

Das Ingolstädter Modell dagegen bietet einige wichtige Vorteile. Zum einen kann so auf einen bereits vorhandenen Fundus an Methoden aufgebaut werden, die sich als praktikabel für den Prozess erwiesen haben. Zum anderen ist das Ingolstädter Modell eines der wenigen in Städten praktizierte Modell, das bei solch größeren Einheiten überhaupt zu umsetzbaren Ergebnissen geführt hat. Nicht umsonst wurde es bei der Konferenz in Johannesburg als Modell vorgestellt. Außerdem ist Stappen immer wieder in europäischen Ländern unterwegs, um dort dieses Modell zu präsentieren.

 


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