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Brief – mit der Bitte um
entsprechende Erörterung in der Stadtratssitzung am 13.06.02 Antrag auf
eine Bürgerversammlung Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, wie wir aus der Presse entnehmen konnten, wird Herr Lothar Fischer im
Stadtrat anwesend sein, so dass es für die Stadträte die Möglichkeit gibt,
nähere Informationen zum geplanten Kunstmuseum zu bekommen. Die
Bürgerinitiative lebenswertes, liebenswertes Neumarkt – BILLI e. V. – begrüßt
dies. Bürger allerdings können zwar als Zuhörer in der Stadtratssitzung dabei
sein, aber die Gelegenheit auch Fragen zu stellen oder Anregungen
einzubringen gibt es für sie in diesem Rahmen nicht. Deshalb wird angeregt, vor einer Beschlussfassung zu diesem
Thema eine Bürgerversammlung anzuberaumen, in welcher Bürger nicht nur über
Entscheidungen informiert werden, die bereits getroffen wurden, sondern
selbst die Chance bekommen, sich an einer Diskussion zu beteiligen. Bei der von BILLI durchgeführten Befragung hat sich gezeigt, dass
Bürger das Gespräch wünschen. Die etwa 75%-ige Ablehnung bezog sich nicht auf
das Thema Kunst als solches, sondern es ist die Ablehnung der Vorgehensweise
im Umgang mit politischen Entscheidungen deutlich geworden. Um erneutem Unmut in der Bevölkerung entgegenzuwirken, regen wir an,
in einer Bürgerversammlung zum einen das Leben und Gesamtwerk von Lothar
Fischer näher vorzustellen, zum anderen die Ziele der Stadt zu erläutern.
Wichtig ist, das Gesamtkonzept zu präsentieren, in das ein mögliches
Kunstmuseum eingefügt sein muss. Zur Diskussion gestellt werden sollten
Alternativen, die es für die angedachten Projekte gäbe. Große Teile der
Bevölkerung scheinen Probleme mit dem geplanten Standort im Stadtpark zu
haben. Berücksichtigung finden sollte auch der Bürgerwille, der zum Ausdruck
gebracht hat, dass am Unteren Tor kein Einkaufszentrum gewünscht wird und die
Stadthalle nicht an der Mühlstraße entstehen soll. Es sollte vermieden werden, dass durch eine Entscheidung für ein
Kunstmuseum an der geplanten Stelle im Stadtpark Tatsachen geschaffen werden,
die mit einem Gesamtkonzept nicht oder nur unter erschwerten Bedingungen und
Kosten noch in Einklang zu bringen wären. In ein Gesamtkonzept sind die
Altstadt, die Bereiche um den Altstadtkern, der Stadtpark, das Gelände am Unteren
Tor einzubeziehen und langfristige Entwicklungen aufzugreifen. Bürger stellen sich die Frage, warum die Realisierung des
Jugendzentrums zum Beispiel nicht mit dem Nachdruck verfolgt wird, wie jetzt
offensichtlich ein Lothar-Fischer-Museum. Die Prioritäten sind transparent
darzustellen. Es sind noch viel zu viele Fragen offen. Deshalb wäre es äußerst
wichtig, die Bevölkerung rechtzeitig in die Konzepterstellung mit
einzubeziehen. Dadurch könnte eine wesentlich höhere Akzeptanz für
Entscheidungen erreicht werden. Eine beispielhafte Bürgerbeteiligung kann
sowohl für das Image der Stadt, als auch für das soziale Klima in Neumarkt
nur zuträglich sein. Als gemeinnütziger Verein setzen wir uns für die Förderung der Bürgerbeteiligung
ein. Deshalb appellieren wir an Sie und die Damen und Herren Stadträte, vor
einer weittragenden Entscheidung den Bürgern in einer Bürgerversammlung die
Möglichkeit zur Information und zum Dialog zu geben. Mit freundlichen Grüßen Thea Müller Sprecherin |
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