MdB Alois Karl

Sprechstunde bei MdB Karl

NEUMARKT. Am Freitag wird MdB Alois Karl von 10 bis 12 Uhr eine Bürgersprechstunde in seinem Neumarkter Büro in der Hallertorstraße 16 halten.

Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Sollte dieser Termin für den einen oder anderen nicht realisierbar sein, so kann unter 09181/487555 oder 09621/78487-20 auch ein Ausweichtermin vereinbart werden.

Allerdings sind die für die Folgewochen Sitzungen des Deutschen Bundestages in Berlin angesetzt, so dass gerade in eiligen Fällen die Bürgersprechstunde am Freitag in Anspruch genommen werden sollte, heißt es in einer Presse-Mitteilung.
01.02.06

Guantanamo kritisiert

NEUMARKT. 100 Tage nach der Konstituierung des 16. Deutschen Bundestages hat MdB Alois Karl eine Plenarrede zur Lage in Guantanamo Bay gehalten.

In einer hochkarätig besetzen Bundestagsdebatte machte der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt deutlich, dass das Vorgehen der Amerikaner in Guantanamo Bay auf Kuba nicht mit den Menschenrechten vereinbar ist und fordert die Schließung des Lagers in der heutigen Form.

"Guantanamo ist für uns, die wir uns zum Grundrechtskatalog bekennen, zum Völkerrecht, mehr als bloß ein Dorn im Auge, Guantanamo ist eine offene Wunde. Unsere Meinung ist eindeutig: grundlegende Menschenrechte können keinem vorenthalten werden, nicht einmal demjenigen, der sich selbst außerhalb der Rechtsordnung gestellt hat. Auch die Gefangenen auf Guantanamo Bay sind nicht vogelfrei", sagte Alois Karl, der als einziger CSU-Abgeordneter dem Menschenrechtsausschuss des Deutschen Bundestages angehört. Auch wenn nicht zweifelsfrei definiert sei, welchen Status die 600 Gefangenen auf dem US-Marinestützpunkt hätten, so stünden diese unter den Schutz der grundlegenden Menschenrechte.

Zugleich dankte er in seiner Rede, die mehrmals vom fraktionsübergreifenden Beifall des gut gefüllten Plenarsaals unterbrochen wurde, Bundeskanzlerin Angela Merkel für ihre klaren Worte bei ihrem Treffen mit Georg Bush.

Auch wenn Deutschland das Anliegen der USA unterstütze, den weltweit agierenden Terrorismus erfolgreich zu bekämpfen, so müsse man gerade unter Freunden klar machen, dass es hier Grenzen gäbe. Daher dürfe das Lager in seiner jetzigen Form in Guantanamo Bay nicht fortgeführt werden.

Nach einer Geschäftsordnungsdebatte wurde dann der Antrag der Fraktionen der CDU/CSU und der SPD mit großer Mehrheit im Bundestag beschlossen.

Link zum Thema: Rede-Manuskript
27.01.06

Kohl und Merkel eingeladen

NEUMARKT. MdB Alois Karl initiierte in Berlin einen Zusammenschluss der neuen Unionsabgeordneten.

Er suche neben seiner parlamentarischen Arbeit in den Ausschüssen für Inneres und Menschenrechte sowie seinem "direkten Einsatz für unsere Heimat" auch intensiv den Kontakt zu anderen Bundestagabgeordneten, erklärte der frischgebackene Bundestagsabgeordnete. Deshalb habe er federführend mit einem Kollegen den Zusammenschluss der neuen Unionsabgeordneten zu einer eigenen Parlamentariergruppe initiiert.

Gemeinsam wolle man sich austauschen, wie man in Berlin "noch erfolgreicher für unsere Wahlkreise wirken können", erläuterte Bundestagsabgeordneter Alois Karl die Zielsetzung der Parlamentariergruppe. Dazu würden inhaltliche und organisatorische Fragen ebenso gehören, wie die konkrete Zusammenarbeit bei gemeinsamen Anliegen oder das Knüpfen weiterer Kontakte.

Die Gruppe umfasst Abgeordnete aus fast allen Bundesländern und zahlreichen Fachausschüssen. Und auch bekannte Persönlichkeiten, wie die Minister Dr. Annette Schavan (Bildung) und Franz-Josef Jung (Verteidigung), Philipp Missfelder (JU-Bundesvorsitzender) und Ingo Schmitt (Berliner CDU-Landesvorsitzender) gehören zu dem Kreis. So könne man viele Erfahrungen bündeln und sich auch einmal abseits der politischen Tagesfragen fundiert mit grundsätzlichen Themen befassen.

Für neue Abgeordnete sei es besonders wichtig, wenn man auf diese Weise ein Netzwerk mit kompetenten Ansprechpartnern aufbaue. Dazu gehöre auch der intensive Dialog mit Spitzenpolitikern, kündigte Alois Karl an. Als ersten Schritt hierzu hat der CSU-Bundestagsabgeordnete bereits Bundeskanzlerin Angela Merkel und Alt-Kanzler Helmut Kohl für einen Meinungsaustausch eingeladen.

"Ich bin zuversichtlich, dass wir zumindest eines der beiden Gespräche schon in den nächsten Monaten führen können", sagte Karl, "schließlich erreichen wir mit 32 Abgeordneten bereits Fraktionsstärke im Bundestag und dürften sogar eigene Parlamentsinitiativen starten". Auch hätten viele der Mitglieder bereits in der Vergangenheit mit Angela Merkel und Helmut Kohl zu tun. "So kennt mich beispielsweise Helmut Kohl noch vom Besuch in Neumarkt in den 90er Jahren", sagte Alois Karl.

Zugleich biete diese Runde auch immer eine gute Gelegenheit, den Parlamentskollegen abseits des Alltagsgeschäftes den jeweiligen Wahlkreis, seine Besonderheiten und seine individuellen Anliegen näher zu bringen. Dabei könne oftmals feststellt werden, dass Interessen der jeweiligen Wahlkreise ähnlich wären und sich Möglichkeiten zur länderübergreifenden Zusammenarbeit anbieten würden. Dann wolle und werde man gemeinsam anpacken und habe so größere Erfolgsaussichten, zeigte sich der Wahlkreisabgeordnete für Amberg-Sulzbach-Neumarkt überzeugt.
24.01.06


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ISSN 1614-2853
17. Jahrgang