neumarktonline Dokumentation

Haushalt 2023

Von Oberbürgermeister Thomas Thumann

Den Haushalt aufstellen und ihn zu beschließen, ist die vornehmste Aufgabe eines jeden Gremiums auf welcher politischen Ebene auch immer.

Dazu haben sie, sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte bereits im Vorfeld beigetragen, indem sie bei der Referentenbesprechung sowie bei den Verwaltungs- und Kultursenatssitzungen im Dezember und zuletzt im Februar die Eckwerte gesetzt sowie den Finanz- und Stellenplan beraten haben.
Dafür meinen herzlichen Dank!

Den Haushalt tatsächlich in Form bringen, die Feinheiten abstimmen sowie im Haus viele Posten abklären und die entsprechenden Kosten hinterfragen – das ist die Aufgabe von Herrn Verwaltungsdirektor Sklenarz und Herrn Verwaltungsrat Tischner.
Einmal mehr haben sie diese Aufgabe mit Bravur gelöst und ich sage beiden vielen Dank für ihr professionelles und fachlich exzellentes Wirken.

Erneut ist das Haushaltsbuch ein im wahrsten Sinn des Wortes „dickes Ding“ geworden.

Damit meine ich weniger die große Seitenzahl als die Tatsache, dass wir den zweithöchsten Haushalt in der Stadtgeschichte vor uns haben.

Daher muss man kein Prophet sein, um sagen zu können, dass unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter stark gefordert sein werden.

Das wäre schon für einen durchschnittlichen Personalstamm in vergleichbaren Städten eine Mammutaufgabe.
Bei uns kommt noch dazu, dass wir bei den Personalausgaben den ersten Platz unter den Großen Kreisstädten einnehmen, weil wir von allen wohlgemerkt die niedrigsten Ausgaben für Personal pro Einwohner aufweisen.

An dieser Stelle geht daher mein großer Dank an unsere tüchtigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, denn sie sind es, die diesen Haushalt umsetzen und die unsere Stadtverwaltung am Laufen halten, sie sind es, die zum Erfolg der Stadt Neumarkt massiv beitragen - herzlichen Dank dafür!

Diese Leistungsbereitschaft und Leistungsfähigkeit drückt auch der Haushalt aus, der zudem eindrucksvoll zeigt, wie solide und vorausschauend in Neumarkt Haushaltspolitik betrieben wird.


Denn wie anders kann man es sonst erklären, dass die Rücklagen immer noch höher sind als zu Beginn meiner Amtszeit, während wir gleichzeitig in diesem Zeitraum so viel investiert haben, dass wir heuer die „500-Millionen-Euro-Marke“ reißen werden – das bedeutet immerhin, dass wir in 18 Jahren über eine halbe Milliarde Euro für Neumarkt und seine Bürger umgesetzt haben!

Haushaltspolitik heißt in Neumarkt trotz aller Superlative, dass wir mit Maß und Ziel herangehen und dabei die finanziellen Möglichkeiten genauso im Auge behalten wie die personellen Voraussetzungen.
Auf dieser Basis ist dieser Haushalt entstanden und die beste Nachricht ist es, dass wir uns nicht wie manch andere Kommunen mit Streichungen und Reduzierungen befassen müssen, sondern weiterhin gestalten können.

Dazu verhilft uns auch eine sehr gute Einnahmesituation, insbesondere bei der Gewerbesteuer und beim Lohn- und Einkommenssteueranteil.
Die hervorragenden Zahlen dazu wird Ihnen Herr Verwaltungsdirektor Sklenarz im Anschluss vorstellen und es sind Dimensionen, wo in so manch anderen Kommunen an dieser Stelle die Sektkorken knallen würden.

In dem Zusammenhang möchte ich den Unternehmen, dem Handwerk, dem Handel, den Mitarbeitern und allen Verantwortlichen meinen herzlichen Dank für das große Engagement und das tüchtige Wirken zugunsten ihrer Unternehmen ausdrücken, von dem letztlich auch wir als Stadt profitieren.

Es ist insgesamt ein Geben und Nehmen, denn wir kommen den Betrieben und Unternehmen weit entgegen, indem wir etwa die Steuersätze äußerst niedrig belassen und somit eine gewaltige Entlastung für die Firmen schaffen.

Bereits seit 46 Jahren haben wir dabei den extrem niedrigen Hebesatz bei der Gewerbesteuer nicht mehr erhöht, sondern ihn sogar in meiner Amtszeit im Jahr 2009 noch weiter gesenkt!
Wie stark wir mit unserem niedrigen Hebesatz bei der Gewerbsteuer die Neumarkter Wirtschaftstreibenden entlasten, möchte ich Ihnen an einer Beispielrechnung verdeutlichen:

Angenommen, wir hätten statt wie seit Jahrzehnten nicht den niedrigsten Hebesatz unter allen Großen Kreisstädte in Bayern verlangt, sondern z.B. den jeweiligen Durchschnitt der Hebesätze der Großen Kreisstädte, dann hätten wir eine enorme Einnahmesumme mehr aufzuweisen.
Alleine seit 2015 wären dies 33,2 Millionen Euro mehr an Einnahmen aus der Gewerbesteuer.

Weil wir das aber nicht machen, sind das pro Jahr rund 5 Millionen Euro, die bei den Unternehmen und Betriebe bleiben, mit denen sie handeln, wirtschaften, investieren und Mitarbeiter beschäftigen können, weil sie die Beträge eben nicht an die Stadt abführen müssen.
Das ist eine förderliche Wirtschafts- und Standortpolitik „par excellence“.

Auch unsere hohen Investitionen fördern Neumarkts Wirtschaft und die der Region, und ich sage vorher, dass dies auch 2023 wieder in großem Umfang so sein wird. Vieles wird dabei fortgeführt, wie der Hochschulbau, die Sanierung und Erweiterung des Stadtparks oder der Dachausbau beim Rathaus IV für erforderliche Büroräume.

Weitergehen wird auch unser schon seit Jahrzehnten beispielloses Engagement im Bereich der Kinder und Familien.

Zur Verdeutlichung möchte ich Ihnen dazu sagen, dass sich unsere Ausgaben etwa für die Kindergärten, Kinderkrippen, Kinderhäuser, Horte und vieles mehr auf immerhin 17,4 Millionen Euro in diesem Haushalt summieren.
Viele Ausgaben dazu finden sich im Verwaltungshaushalt, aber es stehen auch große Brocken im Investitionsbereich im Haushalt, wie etwa die Kita in der Brunnenstraße, die wir in einer vorbildlichen nachhaltigen Bauweise erstellen.

Wenn wir jetzt noch die Ausgaben für die Ferien-, die Randzeiten- und Notfallbetreuung, für die Schulen, die Schülerbeförderung und die Mittagsbetreuung sowie die Aktionen des Jugendbüros und die Ausgaben für die Spiel- und Sportplätze dazu nehmen, dann ergibt sich ein Betrag von stolzen 25 Millionen Euro, die in diesem Haushalt für Kinder und Familien enthalten sind.

Das ist ein deutlicher Ausdruck dafür, wo und wie wir unsere Prioritäten setzen!

Eine weitere setzen wir wie schon seit fast 20 Jahren im Bereich Nachhaltigkeit, Klimaschutz und Energiegewinnung.
Ich nenne dabei die geplante PV-Anlage der Stadtwerke an der Bahnlinie bei Rittershof, die weder laut ist noch gehen von ihr Geruchs- oder andere massive Belästigungen aus.

Da haben die Bewohner am Rand des Stadtteils Altenhof mit der Kläranlage und dem Berliner Ring vor sich sowie der Mülldeponie des Landkreises in Reichweite eine weitaus größere Belastung für die Allgemeinheit zu tragen.

In diesem Sinne hoffe ich auf Vernunft und Verständnis in Rittershof, wenn wir dort diese PV-Anlage realisieren wollen, die ja nur eine von mehreren sein soll, die wir planen.


In dem Zusammenhang kann man auch nicht als Ersatz für die Anlage in Rittershof die Zulassung der PV-Anlagen in der Altstadt ins Spiel bringen.

Zum einen bringt die Solaranlage bei Rittershof mehr Energie als die Flächen auf den Altstadtdächern, zum anderen sollten wir im Hinblick auf die Lage im Energiebereich und für den Klimaschutz das eine tun und das andere nicht lassen.

Darüber hinaus werden wir auf den städtischen Gebäuden PV-Anlagen installieren, soweit dies möglich ist, auch auf der Kläranlage wollen wir eine größere Anlage errichten.

Und wie schon im Zusammenhang mit dem Neubau der Hauptfeuerwache erläutert, planen wir im Festplatzbereich eine Wärmezentrale, an die zahlreiche Einrichtungen wie die Jurahallen und sonstige in der Nähe befindlichen Gebäude angeschlossen werden können.

Beim Stichwort Feuerwehr bin ich froh, dass die neue Feuerwache nun gebaut werden kann, denn sie ist ein sehr wichtiges Projekt für die Sicherheit unserer Stadt. Daher werden wir ebenso bei den Feuerwehren in den Stadtteilen weiter investieren - Gelder für Maßnahmen in Holzheim und Pölling sind in diesem Haushalt bereits mit aufgenommen.

Schon in der nächsten Stadtratssitzung wird sich der Stadtrat mit der Fortschreibung des Feuerwehrbedarfsplans befassen und in den Folgejahren werden viele weitere Feuerwehrmaßnahmen über die Jahre verteilt im Haushalt ihre Verankerung finden.

Den Wohnungsbau werden wir weiter forcieren, ich nenne als Beispiele die Gebäude in der Boten- und Schwesterhausgasse, aber auch die Entwicklung der Baugebiete wie das in der Maienbreite und das bei Stauf sollen für weiteren Wohnraum sorgen.

Im Übrigen stehen wir in guten Gesprächen für einen ganz großen Wurf beim Bau von bezahlbarem Wohnraum, wozu ich ihnen bereits in Kürze vielleicht schon mehr sagen kann.

Wir werden zudem unseren Bestand an Wohngebäuden weiter sanieren und zusammen mit dem ebenfalls laufenden Wohnungsbau neben der Hochschulbaustelle entstehen weitere Wohnungen im Entwicklungsgebiet Glasergasse.

Alleine an dieser kurzen Aufzählung sieht man, dass wir in dem Areal mit Hochschule, Tiefgarage, Wohnungsbau und Entwicklung Glasergasse ein enormes Investitionsfeld besitzen, zu dem dann noch die Sanierung und Erweiterung des ehemaligen Kinderhorts am Residenzplatz gehört, wo ja bekanntermaßen die OTH Amberg–Weiden unterkommen wird.

Verkehrsverbesserungen, Kanalbau und ähnliches beschäftigen uns auch heuer wieder stark, die Maßnahme in der Rennbahnstraße bzw. in der Mariahilfstraße ist bereits angelaufen.

Sie sehen, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Stadt Neumarkt hat nicht nur hervorragende Einnahmen, sie kann sich auch vieles leisten, so zum Beispiel, All das zeigt, dass wir im Großen und im Kleinen für eine hohe Lebensqualität sorgen, die allen zugutekommt.

Der Haushalt ist dabei nur der Rahmen, der uns ermöglicht, im Jahr 2023 tätig zu werden, die Projekte und Maßnahmen müssen die entsprechenden Gremien beschließen.

Daher hoffe ich auf ihre Zustimmung zu diesem Haushalt, der einmal mehr ein hervorragendes Signal für eine sich äußerst gut entwickelnde Stadt Neumarkt darstellt.

Vielen Dank für ihre Mitwirkung und Danke für die Aufmerksamkeit.

Es handelt sich hier um das zur Verfügung gestellte Rede-Manuskript. Die tatsächlich gehaltene Rede kann davon geringfügig abweichen
23.März 2023
Telefon Redaktion


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ISSN 1614-2853
21. Jahrgang