Europaabgeordneter Albert Deß

Brüssel besucht



NEUMARKT. Aus Neumarkt und der ganzen Oberpfalz waren interessierte Bürger auf Einladung von MdEP Albert Deß in Brüssel.

Organisiert hatte die Fahrt das CSU-Europabüro in Neumarkt, die fachliche Leitung hatte Rainer Schwarzer, Mitarbeiter der Hanns-Seidel-Stiftung. Stationen der Fahrt waren unter anderem die EU-Zentralbank in Frankfurt am Main, die Städte Gent und Brügge, sowie das Europaparlament in Brüssel, die Kommission und der Ministerrat.
15.10.05

"Probleme für Grenzregion"

NEUMARKT. Wie kürzlich bekannt wurde, plant der britische EU-Ratsvorsitz, Mittel für die strukturschwachen Gebiete (Ziel-2-Regionen) zu reduzieren.

MdEP Albert Deß, agrarpolitischer Sprecher der CSU-Europagruppe, spricht sich entschieden gegen solche Ideen aus. "Strukturschwache Gebiete in Deutschland müssen auch weiterhin gefördert werden. Dazu gehören insbesondere die Gebiete der ehemaligen EU-Außengrenze", fordert der Abgeordnete.

Dabei dürfe man sich nicht ausschließlich am Durchschnitt des Bruttoinlandsprodukts der EU-25 orientieren, um eine Förderfähigkeit festzustellen. "Eine mögliche Kürzung von Ziel-2-Mitteln würde vor allem den Grenzregionen in Ostbayern zu schaffen machen, da unser Nachbar Tschechien Höchstfördergebiet ist", so Deß.

Wettbewerbsverzerrungen und Abwanderung von Unternehmen seien die Folge. Daher brauche Deutschland und vor allem Ostbayern weiterhin die Ziel-2-Förderung, damit die Chancen, der EU-Osterweiterung für Grenzregionen weiterhin nutzbar bleiben.

"Die rot-grüne Bundesregierung hat es versäumt, sich vehement genug für die EU-Strukturförderung im eigenen Land einzusetzen", fügt Albert Deß abschließend hinzu. So komme es, dass plötzlich Ziel 2 wieder zur Disposition stehe.
12.10.05

"Biomasse fördern"

NEUMARKT. Europa-Abgeordneter Albert Deß forderte, Biomasse mit Mitteln der Strukturfonds zu fördern.

Das Europäische Parlament hat sich mit großer Mehrheit für neue Prioritäten bei den erneuerbaren Energien ausgesprochen. Der agrarpolitische Sprecher der CSU-Europagruppe, Albert Deß, appellierte an die Europäische Kommission, für die Förderung von Biomasse Mittel der Strukturfonds und des Kohäsionsfonds zu nutzen.

Nachwachsende Rohstoffe wie Biomasse bieten neben der CO2 -Einsparung viele Vorteile: sie hängen nicht von kurzfristigen Wetterschwankungen ab, stärken unsere heimische Landwirtschaft und tragen zur Schaffung von Arbeitsplätzen in ländlichen Regionen bei. Die Abgeordneten unterstützen die Pläne der Europäischen Kommission, einen Aktionsplan "Biomasse" vorzulegen.

Das Parlament fordert den verstärkten Einsatz erneuerbarer Energien beim Heizen und Kühlen. Dazu Albert Deß: "Ein durchschnittlicher Haushalt verbraucht für Heizung und Kühlung über die Hälfte seiner Energie. Hier können wir mit gezielten Maßnahmen sehr viel CO2 und fossile Energieträger einsparen."

Das Parlament fordert Anreize in Form von Steuerermäßigungen zur Förderung erneuerbarer Energieträger. Zudem muss der gerechte und freie Zugang zum Netz und zu diskriminierungsfreien Tarifen gewährt werden.

Albert Deß an die Adresse der Kommission gerichtet: "Sorgen Sie endlich dafür, dass nachwachsende Rohstoffe in Anbetracht steigender Energienachfrage und der Endlichkeit der fossilen Energieträger den Stellenwert bekommen, den sie verdienen."
30.09.05


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ISSN 1614-2853
17. Jahrgang